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Gemeinderat

 

18. Wahlperiode

 

7. Sitzung vom 31. März 2006

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.02 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Inge Zankl und Günther Reiter.

 

Schriftführer: Die GRe Mag Waltraut Antonov, Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Barbara Feldmann, Christian Hursky, Mag Wolfgang Jung, David Lasar, Mag Sonja Ramskogler, Silvia Rubik, Karin Schrödl und Kurt Wagner.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die GRe Franz Ekkamp, Sonja Kato, Dr Wolfgang Ulm und Norbert WALTER, MAS sowie zeitweilig die GRe Rudolf Hundstorfer und Kurt Wagner.

 

2. In der Fragestunde werden von der Vorsitzenden GRin Inge Zankl folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 01619-2006/0001 - KFP/GM): GR Mag Johann Gudenus, MAIS an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport:

 

Der Chef der Kinderfreunde hat sich - einer langjährigen FPÖ-Forderung folgend - am 22. März 2006 in den Medien für einen Gratis-Kindergarten ausgesprochen. Für die Kinder mit nicht deutscher Muttersprache wäre das ein wesentlicher Schritt zur Integration. Wird die SPÖ-Wien dieser Forderung folgen?

 

2. Anfrage (FSP - 01623-2006/0001 - KGR/GM): GRin Susanne Jerusalem an den Bürgermeister:

 

Stadträtin Laska hat im Juni 2000 den Start der Planungs- und Bauvorbereitungsarbeiten für die Generalsanierung der Volks- und Hauptschule im 3. Bezirk, Hegergasse 20/Kleistgasse 12/Kölblgasse 23 angekündigt, stattgefunden hat sie nicht. Mittlerweile ist fraglich, ob die Sicherheit der SchülerInnen und LehrerInnen dort noch gewährleistet ist. Wann wird die Generalsanierung des Pflichtschulgebäudes im 3. Bezirk, Hegergasse 20/Kleistgasse 12/Kölblgasse 23 durchgeführt?

 

3. Anfrage (FSP - 01616-2006/0001 - KVP/GM): GR Dr Franz Ferdinand Wolf an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Wann erfuhren Sie als Stadtrat für Kultur und Wissenschaft erstmals von den wachsenden Schulden des Volkstheaters?

 

4. Anfrage (FSP - 01612-2006/0001 - KSP/GM): GRin Angela Lueger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt:

 

Die Quellenschutzwaldbewirtschaftung des Wiener Forstamtes ist seit nunmehr mehreren Jahrzehnten nach den Kriterien der nachhaltigen Waldbewirtschaftung ausgerichtet. Wird auf Grund der bisherigen Erfahrungen auch künftig an dieser Waldbewirtschaftung festgehalten werden?

 

5. Anfrage (FSP - 01618-2006/0001 - KFP/GM): GR Johann Herzog an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung:

 

Der Schneereichtum des heurigen Winters hatte in Polen und Deutschland zu dramatischen Ereignissen geführt. Bei Dacheinstürzen in Katowitz und Bad Reichenhall waren zahlreiche Todesopfer zu beklagen. Auch in Oberösterreich sind Dächer eingestürzt, im steirischen Mariazell ist das Rathaus betroffen gewesen. Wien hatte durch meteorologische Glücksfälle nicht mit den Schneemengen wie in Oberösterreich und Bayern zu kämpfen. In Zukunft aber sind sicherlich auch bei uns Bedrohungen durch bisher unbekannte Schneemengen zu befürchten. Welche Maßnahmen hat die Stadt Wien z B bei den eigenen öffentlichen Gebäuden, bei den Gemeindebauten aber auch beim sonstigen Baubestand ins Auge gefasst, um solche katastrophale Ereignisse in unserer Stadt zu verhindern?

 

3. (AST/01678-2006/0002 - KFP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des Klubs der Wiener Freiheitlichen eine Aussprache über das Thema "Den Wurschtl kann kana daschlogn – oder wie es SPÖ und ÖVP im Prater trotzdem probieren" statt.

 

(Redner: Die GRe Anton Mahdalik, Dipl Ing Sabine Gretner, Günter Kenesei, Barbara Novak, Dr Herbert Madejski, Heidemarie Cammerlander, Alfred Hoch und Karlheinz Hora.)

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 13, des Grünen Klubs im Rathaus 3 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 32:

 

(PGL - 01757-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Jung, Johann Herzog und Mag Harald STEFAN an den Bürgermeister, betreffend Islamischer Friedhof.

 

(PGL - 01758-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRin Henriette FRANK an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Verstoß gegen die Beförderungsbestimmungen.

 

(PGL - 01759-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Kosten im Zusammenhang mit der Neugestaltung des "Wurstlpraters".

 

(PGL - 01760-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend das Ratschkybad im 12. Bezirk.

 

(PGL - 01761-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Johann Gudenus, MAIS und Mag Wolfgang Jung an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend sanierungsbedürftige Schulen in Wien.

 

(PGL - 01762-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Urlaubsbetten.

 

(PGL - 01763-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend positive Entwicklung im Krankenanstaltenverbund.

 

(PGL - 01764-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe

 

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