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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 24.01.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 32 von 89

 

untermauert sein.

 

Sie titeln “Tempolimits ökonomisch optimieren“, und am Anfang steht: „Mit zunehmender Geschwindigkeit sinken Reisezeit und Zeitkosten.“ Man kommt dabei auf Folgendes: Nicht nur mit dem Bus, mit dem Rad oder mit dem Motorrad, sondern auch mit dem Auto machen die Zeitkosten ein Mehrfaches jener Kosten aus, die für Treibstoff und Abnützung des Fahrzeugs anfallen. Da gibt es Faktoren, das kann man ausrechnen, und die haben sich die durchschnittlichen Zeitkosten für einen Autofahrer pro Fahrzeugkilometer errechnet: Bei 30 Stundenkilometern sind es 36 Cent, bei 50 sind es 21 Cent, bei 130 Stundenkilometern sind es 8 Cent. Und wenn man mathematisch weiter geht, kann man es auch ausrechnen: Bei 70 Stundenkilometern sind es 16 Cent, bei 80 sind es 14, und bei 100 sind es 10 Cent.

 

Da gibt es natürlich eine Differenz, und da muss ich schon sagen, das spricht ebenfalls nicht für euer Tempo 50, zumindest auf diesen Ausfallstraßen, wo man problemlos 60, 70 oder auch 100 fahren kann. Ihr nehmt den Autofahrern mit dieser 50 km-Regelung bewusst – und das wisst ihr genauso! – das Geld aus der Tasche, und das ist ein weiterer Grund, dass hier zurückgetreten werden muss! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Ich habe errechnet, was die Autofahrer diese Maßnahme vom Blickwinkel der Zeitkosten kostet. Ich habe nur die 160 000 Pendler genommen, 100 000 von Niederösterreich und vom Burgenland nach Wien und 60 000 hinaus, alle anderen habe ich gar nicht dazu gerechnet, denn diese fahren nicht jeden Tag dort. Wenn man die Differenz ausrechnet – und da habe ich angenommen, dass ein Pendler unter Berücksichtigung von Krankenstand und Urlauben 40 Wochen à fünf Tage auf dieser Strecke fährt –, dann beläuft sich das im Gesamtjahr auf 24 Millionen EUR an Zeitkosten, ohne Treibstoff, ohne Abnützung und ohne Service!

 

Meine Damen und Herren! Das sind horrende Summen! Sie haben offensichtlich vergessen, das dazu zu sagen, sei es in Ihrem Wahlprogramm, sei es in Ihrer Verordnung, sei es bei all ihren Aussendungen und Artikeln. Sie nehmen den Auto fahrenden Bürgern dieser Stadt das sauer verdiente Geld mit dieser 50 km-Regelung aus der Tasche! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, das nun fast genug begründet zu haben. Es gäbe noch eine Fülle anderer Argumente, aber ich will die Zeit nicht überstrapazieren, habe sie eh schon sehr strapaziert, wie ich sehe.

 

Nun bringen wir einen Misstrauensantrag hier ein. Ich werde ihn nicht vorlesen, weil er den Klubs ohnedies vorliegt, sondern beschränke mich auf den Wortlaut des Antrags: „Der Gemeinderat der Stadt Wien möge durch ausdrückliche Entschließung der amtsf StRin für Umwelt, Mag Ulli Sima, das Vertrauen versagen.

 

In formeller Hinsicht wird die sofortige und namentliche Abstimmung verlangt.“

 

Ich darf das weitergeben und ersuche um entsprechende Abstimmung. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! All das haben Sie zu verantworten! Ich habe immer den Eindruck, dass viele von der SPÖ und auch viele in der Stadtregierung hie und da die Sterne befragen, was man denn morgen wieder machen soll. Sternschnuppen blitzen auf, und dann ist wieder alles weg. Sie dürften in Ihrer Politik ein bisschen an Traumdeuterei und auch an Astrologie glauben. Gestatten Sie mir deswegen, Horoskope der drei beteiligten Personen vorzulesen, denn das ist ganz interessant. Es sind zwar nicht Lebenshoroskope, aber Jahres- und Monatshoroskope. Das, was ich jetzt vorlese, gilt für Jänner.

 

Bei Bgm Häupl heißt es – ich lese Ihnen vor –: „Es könnte passieren, dass sie etwas reparieren oder wieder in Stand setzen müssen. Vielleicht handelt es sich um physischen Besitz, die nähere Umgebung oder darum, eine abstrakte Angelegenheit, zum Beispiel eine Regierung, ein Geschäft oder eine Institution, umzuorganisieren oder zu reformieren.“ – Das passt ja wunderbar zum Misstrauensantrag: Der Bürgermeister kann die Stadtregierung umbilden!

 

Das nächste Horoskop betrifft Kollegen Schicker. Bei ihm steht ebenfalls für Jänner: „Unter dem Druck gewisser Zwänge“ – jetzt blicke ich zu Sima – „oder irrationaler Antriebe“ – jetzt blicke ich wieder zu Sima – „könnten Sie zu Handlungen verleitet werden oder wurden Sie zu Handlungen verleitet, von denen Sie sich in klaren Momenten distanzieren würden.“ Das ist sehr gut! „In Ihrem persönlichen Leben könnte Ihnen diese Zeit einen emotionalen Machtkampf mit einem anderen Menschen bringen.“ Ich sage: Klammer auf – Sima – Klammer geschlossen.

 

Jetzt kommen wir zu Frau Kollegin Sima. Das wird sie freuen, denn da steht, gültig für Jänner bis Anfang Februar: „Wenn Sie eine gespannte Situation ertragen haben, ohne etwas davon zu profitieren, könnten Sie diese Fessel jetzt abwerfen und dabei ein überwältigendes Freiheitsgefühl empfinden. Aber auch wenn Sie aus einer solchen Situation gar nicht ausbrechen wollen, werden Sie nach einer vielleicht erzwungenen Loslösung sehr glücklich sein.“

 

Frau Stadträtin! Nehmen Sie diese Chance wahr, und zwar die Rücktrittsforderung der Opposition, und beachten Sie Ihr Horoskop! Dann werden Sie sicherlich glücklich werden! Treten Sie zurück! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Chorherr. – Bitte.

 

GR Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub im Rathaus): Meine Damen und Herren!

 

Nachdem wir uns jetzt nach fast 40 Minuten den würdigen Abschluss der Rede des Herrn Madejski angehört haben, in dem er ein Horoskop verlas, möchte ich jetzt den Gemeinderat wieder auf das Niveau bringen, auf das er gehört. Lassen Sie mich daher diesem Thema in Kürze wirklich ernsthaft annähern. Ich hoffe, dass ich dieses in fünf bis zehn Minuten umreißen kann und nicht zu lang werde und die Letzten hier vertreibe.

 

Ich habe das in der Aktuellen Stunde schon gesagt: In der gesamten Prioritätenskala der Notwendigkeiten, betreffend Feinstaub etwas zu tun, im Lärmbereich

 

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