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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 27.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 93 von 136

 

zu besichtigen. So etwas finden Sie nämlich in keinem Privatspital irgendwo auf der Welt in dieser Qualität. Es gibt dort neben einer Modernisierung 30 Prozent mehr Betten und eine Verdoppelung der OP-Kapazität.

 

Wir haben eine Reihe von neuen Einrichtungen. Um nur eine zu nennen: Eine neue Abteilung zur interdisziplinären Behandlung von Krebs, die eine ganz besondere Qualität bietet und die – fast möchte ich schon sagen, selbstverständlich – österreichweit einzigartig ist. Da es geht darum, dass man Krebspatienten ganzheitlich in all ihrem Menschsein behandelt und unterstützt, und ich halte das für eine unglaublich wichtige Einrichtung.

 

Wir haben im Sozialbereich zwei neue Gesundheits- und Sozialzentren eröffnet. Wir haben ein neues Tageszentrum finanziert.

 

Wir haben Wiedereinstiegsprojekte für Sozialhilfeempfänger und -empfängerinnen finanziert, zum Beispiel "Ways to Work", wo über tausend Menschen aus der Sozialhilfe heraus wieder einen Job gefunden haben. Wir haben eine neue Unterstützungsstruktur in Selbsthilfegruppen SOS. gefunden. Alles nur im letzten Jahr.

 

Wir haben nebenbei sozusagen noch eine Struktur aufgebaut, um 9 000 Menschen, die als Flüchtlinge in dieses Land gekommen sind, weil sie anderswo um Leib und Leben fürchten mussten, hier zu unterstützen. Wir haben eine zusätzliche mehrsprachige Schuldnerberatung.

 

Wir haben gemeinsam mit meinem Kollegen Werner Faymann sehr große Verbesserungen in der Delogierungsprävention erreicht. Wir haben zusätzliche Einrichtungen für Wohnungslose geschaffen, neue Kurzzeitunterbringung – das hat mein Kollege Deutsch schon erwähnt –, die Frauenmaßnahmen in der Gänsbachergasse, die mir persönlich ganz besonders wichtig sind. Wir haben, gemeinsam mit der Caritas, eine mobile medizinische Versorgung für Wohnungslose, die es bisher nicht gegeben hat.

 

Das sind nur die Dinge, die ich mir jetzt so während der Diskussion nebenbei notiert habe, was alles im vergangenen Jahr ganz konkret zum Wohle der Wiener und Wienerinnen passiert ist.

 

Denn, sehr verehrte Damen und Herren, in Wien, in unserer Heimatstadt schlägt ein soziales Herz – im Gegensatz zum Bund, an dessen sozialer Kälte um ihre Zukunft betrogene junge Menschen zerbrechen und Arbeitslose verzweifeln werden. In Wien werden Menschen in sozialer Notlage nicht im Stich gelassen, im Gegenteil, wir lassen sie nicht nur nicht im Stich, sondern wir versuchen, jeden Einzelnen wieder in ein selbstbestimmtes, selbstorganisiertes und selbstfinanziertes Leben zurückzuführen. Wien ist eine soziale Stadt, Wien ist eine Stadt der Spitzenmedizin für alle, unabhängig vom Geldbörsel, unabhängig vom Geschlecht, unabhängig von der Herkunft.

 

Jawohl, meine sehr verehrte Damen und Herren, das kostet Geld. Die Stadt finanziert dieses exzellente Gesundheitswesen mit dem Zuschuss, den der Krankenanstaltenverbund bekommt. Wir sind dabei, noch effizienter zu arbeiten, wir sind dabei, Reformmaßnahmen zu setzen, aber eines ist klar: Auch nach den besten Reformen werden die Wiener Spitäler keine Profite bringen. Unser Gewinn, sehr verehrte Damen und Herren, ist die Gesundheit der Wiener und Wienerinnen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Neben all dem, sehr verehrte Damen und Herren, was in meinem Ressort im wahrsten Sinne des Wortes rund um Uhr, 24 Stunden, Tag und Nacht für die Menschen passiert in den Spitälern, bei der Rettung, bei den Notrufen, bei den Sozialarbeitern und Sozialarbeiterinnen, im ambulanten, im stationären Bereich, bei den Betreuern und Betreuerinnen, und all den anderen, die im Verwaltungsbereich ganz, ganz wichtige Arbeit machen, also neben all dem hat die Wiener Feuerwehr noch 35 000 Einsätze im Jahr 2004 geleistet. Das geht manchmal unter, und das tut mir im Herzen weh, weil ich weiß, wie gut hier gearbeitet wird.

 

Nebenbei – unter großen Anführungszeichen – hat die Rettung 150 000 Einsätze geleistet mit unglaublichem Engagement und unglaublichem Elan. Deswegen, denke ich, gilt das letzte und wichtigste Wort den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen für ihre tolle Arbeit in dieser einzigartigen Mischung von hoher Qualifikation und ganz, ganz großem Herzen, was die gute Arbeit in unserem sozialen Wien ausmacht.

 

Ich danke allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen für diese wunderbare Arbeit, ohne die das soziale Wien nicht das wäre, was es ist, ohne die die notwendigen Weiterentwicklungen, die wir brauchen und zu denen ich mich bekenne, nicht passiert wären und in Zukunft nicht passieren könnten. Miteinander ist und bleibt mein Motto für alles, was wir tun. Und auch wenn ich leider festgestellt habe, dass die Opposition diese meiner Meinung nach sehr tolle Arbeit und die Erfolge nicht sieht oder nicht sehen möchte, die Wiener und Wienerinnen sehen sie, die Wiener und Wienerinnen kennen sie, und die Wiener und Wienerinnen wissen, wer die politische Verantwortung dafür hat. Und das, sehr verehrte Damen und Herren, ist mir, ehrlich gesagt, das Wichtigste. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Ich danke, Frau Stadträtin, für diesen wirklich großen und ausführlichen Leistungsbericht zur Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales.

 

Zum Jahresabschluss der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund liegt jetzt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Wir kommen somit gleich zur Beratung der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport.

 

Zu Wort gemeldet hat sich Frau GRin Sommer-Smolik. Ich erteile es ihr.

 

GRin Claudia Sommer-Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren! Ich möchte zu mehreren Punkten aus dieser Geschäftsgruppe sprechen und mit den Kindertagesheimen beginnen, für die wir im Rechnungsabschluss bei den Leistungserlösen eine Abnahme um 2 Millionen EUR herauslesen können, das heißt, wir haben weniger Geld eingenommen. Es ist aber eigentlich

 

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