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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 27.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 88 von 136

 

man Sucht als charakterliche Position, die sich in verschiedensten Bereichen ausformen kann, oder den Konsum von Suchtgiften bekämpft. Das ist etwas anderes. Diese wirklich hervorragende Studie von Springer belegt das sehr gut. Das ist zu unspezifisch und zeigt auch keine nachhaltigen Erfolge, wie wir aufzeigen konnten.

 

Es gilt, Schritt für Schritt die richtigen Maßnahmen zu setzen und das Notwendige zuerst zu tun. Das Notwendige aus unserer Sicht ist zuerst eine Bewusstseinsbildung in der Öffentlichkeit. Das ist das Allererste, denn dann kann man auch die Verantwortung der Elterngeneration in der Vorbildhaltung heranziehen und dann die Evaluation jener Methoden und Maßnahmen vornehmen, die man durchführt.

 

Wir haben zwei Anträge dazu gestellt, die sehr hinhaltend beantwortet wurden, und eine Anfrage, die überhaupt noch nicht beantwortet wurde. Ich bin neugierig, ob das noch geschieht. Wir haben auch einen Gesetzesantrag eingebracht, der die Alkopops betrifft. Hier sind Sie uns ebenfalls die Fortschritte schuldig geblieben. Da ist es darum gegangen, mit den Bundesländern Niederösterreich und Burgenland ein Übereinkommen zu treffen, die gleichen gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen anzuwenden, wie sie auch schon in Tirol, Salzburg et cetera, also in den anderen Bundesländern angewendet werden.

 

Die Wiener Volkspartei hat bei der Suchtgiftbekämpfung und auch bei dem Abusus von Drogenkonsum über mehr als ein Jahrzehnt immer eine Vorreiterrolle eingenommen. Ich erinnere an die vorige Legislaturperiode, wo wir ein neues Drogenkonzept gefordert und letztlich durchgesetzt haben, wo wir den Drogenbeirat, der heute schon positiv erwähnt wurde, gefordert und durchgesetzt haben und wo wir auch eine Finanzströmekonstruktion gefordert und durchgesetzt haben, die eine Vereinheitlichung aller jener Gelder aufzeigt, die für die Drogenbekämpfung aufgewendet werden.

 

Wir haben auch eine Evaluation gefordert. Das ist uns noch nicht gelungen. Ich hoffe, dass das in der nächsten Periode gelingt.

 

Wir fordern Sie auf, weiterhin mit uns für eine gesunde Jugend und eine leistungsfähige Bevölkerung zu arbeiten. Was im Rechnungsabschlussjahr dazu geschehen ist, ist leider noch zu wenig. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Da in der Diskussion keine Wortmeldung mehr vorliegt, darf ich Frau amtsf StRin Mag Brauner um ihre Worte ersuchen.

 

Amtsf StRin Mag Renate Brauner: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich werde mich bemühen, auf die vielen verschiedenen Punkte – wir haben ja ein sehr breites Aufgabenfeld in unserem Ressort – einzugehen und trotzdem die ohnehin schon lange Zeit nicht allzu sehr zu strapazieren.

 

Die Debatte hat damit begonnen, dass Frau Dr Pilz von ihrem Déjà-vu-Erlebnis gesprochen hat. Das mag vielleicht daran liegen, dass Sie, Frau Dr Pilz, sich immer selber ein Feindbild zeichnen und malen, sodass es kein Wunder ist, dass Sie es dann immer wieder selber erkennen, denn es ist immer wieder dasselbe. Es ist vor allem sehr unberührt von Realitäten, nicht beeinflusst durch Tatsachen, in keinster Weise in irgendeinem Zusammenhang mit Diskussionen, die es gegeben hat, mit Informationen, die man sich bemüht hat, zur Verfügung zu stellen. Das heißt, dieses Bild ist sehr resistent gegenüber allen Informationen, gegenüber der Realität und vor allem gegenüber den Tatsachen.

 

Mein Kollege Deutsch hat schon einige Beispiele aufgezeigt. Da gesagt wurde, es tut sich nichts im Pflegebereich, hat er aufgezeigt, was alles passiert, da Sie gesagt haben, es ist eine katastrophale Situation in der Dialyse, wurde schon erwähnt, dass wir alleine im vergangenen Jahr 66 neue Plätze geschaffen haben, dass noch in diesem Jahr durch den Ausbau der dritten Schicht im Hanusch-Krankenhaus 20 Plätze geschaffen werden und dass es darüber hinaus auch Pläne gibt, die Bauchfelldialyse für jene, für die es möglich ist und die dafür geeignet sind, aufzubauen. Es ist schon die Tatsache berichtet worden, die wir ja auch im Ausschuss schon sehr ausführlich diskutiert haben, wie die Turnusausbildung in Wirklichkeit ausschaut.

 

Es ist ein Thema noch nicht erwähnt worden, und das möchte ich jetzt noch sagen, weil es auch sehr deutlich zeigt, wie sehr denn das Bild, das im Besonderen Sie gezeichnet haben, von dem abweicht, wie von anderen sehr unverdächtigen und, ich glaube, von uns allen sehr akzeptierten Experten die Realität geschildert und diskutiert wird. Ich darf an unsere letzte Ausschusssitzung erinnern, bei der Volksanwalt Dr Peter Kostelka anwesend war und ganz deutlich, an Deutlichkeit überhaupt nicht zu überbietend, präzise gesagt hat, dass im Zusammenhang mit der Ausgliederung des Fonds Soziales Wien der Rechtsstatus derjenigen, die Leistungen von uns erhalten haben, sich überhaupt nicht geändert hat. Er hat das explizit gesagt. Sie stellen sich wieder her und sagen, die Gründung des FSW hat den Rechtsstatus derjenigen, die von uns Hilfe und Unterstützung bekommen, negativ beeinflusst. Nicht ich sage, das stimmt nicht, nicht der Geschäftsführer Hacker sagt, das stimmt nicht, nicht die Ausschussvorsitzende sagt das, der Volksanwalt Dr Peter Kostelka sagt das. Also wenn auch dieser Ihr Bild nicht verändern kann, dann werden wir wahrscheinlich noch öfter dieses Erlebnis haben, dass Sie das von Ihnen selber gezeichnete Bild wieder erkennen, aber dann, denke ich mir, sollte man sich vielleicht schon ein bisschen überlegen, ob es nicht ein wenig an einem selber liegt, dass diese Déjà-vu-Erlebnisse sich einstellen.

 

Zur Frage der Berichterstattung seitens des Krankenanstaltenverbundes. Es ist wiederholt von mehreren kritisiert worden, dass die Berichte des Krankenanstaltenverbundes nicht detailreich und informativ wären. Ich will nur ganz kurz für diejenigen, die nicht in unserem Ausschuss sind und nicht wissen, was denn alles in diesen Berichten steht, nur auszugsweise einige Beispiele nennen, was in diesem Leistungsbericht alles drinnen steht.

 

Es steht der Stand der Dienstposten drinnen, die Entwicklung der Personalsituation, alles in schönen, sehr übersichtlichen Zeitreihen, selbstverständlich aufgeteilt

 

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