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Gemeinderat, 52. Sitzung vom 27.01.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 15 von 68

 

das die U-Bahn ist, ob das ein Museum ist, ob das ein Theater ist – es gibt bestimmte Verhaltensregeln, die sozusagen Status quo sind, und dazu brauchen wir nicht fünf Personen mehr, die jeweils darauf hinweisen.

 

Und erlauben Sie mir doch auch die Anmerkung, dass es nicht immer nur Jugendliche sind, die man ab und zu auf Verhaltensregeln aufmerksam machen muss. Mir fallen viele Situationen ein, wo es die Erwachsenen sind, die sozusagen nicht gerade mit einem führenden Beispiel vorangehen und man sich im Nachhinein wundert, woher Jugendliche manche Verhaltensweisen übernommen haben. Daher wehre ich mich ganz bewusst dagegen, immer nur so zu tun, als wenn Jugendliche ein massives Problem wären.

 

Grundsätzlich gilt: Es gibt bestimmte Regeln, die für eine Bücherei gelten, das ist den Menschen dort auch bewusst. Wenn jemand diese Regeln missachtet, ganz egal, wer er ist, dann wird er vom dortigen Personal darauf aufmerksam gemacht werden. Und wenn Dinge wegkommen, dann ist das hintanzuhalten durch Maßnahmen, die wir schon gesetzt haben, vielleicht noch verstärken müssen, aber es wird unmöglich sein, zu jeder DVD und zu jeder Videokassette einen dazuzustellen, der sozusagen darauf aufpasst. Das halte ich schlichtweg für übertrieben, sondern ganz im Gegenteil, technische Mittel, die uns dabei helfen, sind gut, Maßnahmen, die man setzen kann, sind gut, aber die Tatsache, dass Dinge verschwinden, haben wir nicht nur in städtischen Büchereien, sondern insgesamt sollten wir vielleicht ein bisschen darüber nachdenken, wie wir das grundsätzlich hintanhalten können, und nicht so tun, als gäbe es dieses Problem nur in der Hauptbücherei.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke.

 

Wir kommen nun zur 5. Anfrage (FSP - 00348-2005/0003 - KVP/GM). Sie ist gerichtet von Herrn GR Mag Neuhuber an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr: Am 24. November 2004 haben Sie im Wiener Gemeinderat wörtlich über die Größe des geplanten Einkaufszentrums beim Ernst-Happel-Stadion gesagt: "Ich kann Ihnen sagen, die Nettoeinkaufsfläche wird sich von dem nicht wesentlich unterscheiden, was im Masterplan drinnen steht, nämlich die 8 000 m²." Die Projektbetreiber - Sie selbst waren bei der Projektvorstellung anwesend - scheinen sich aber nicht an die Vorgaben der Stadtplanung zu halten. Wie erklären Sie sich den Unterschied zu den nun bekannt gewordenen Vorstellungen über eine vorgesehene Einkaufsfläche von 21 000 m²?

 

Bitte.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Sehr geehrter Herr Gemeinderat! Zu Ihrer Anfrage darf ich Ihnen Folgendes mitteilen:

 

Wir haben am 24. November eine ausführliche Diskussion zu diesem Thema gehabt, und bei dieser Diskussion habe ich unter anderem darauf verwiesen, dass wir uns an den Masterplan für diese Region, der im September 2003 beschlossen wurde, halten werden. Sie haben damals von 8 500 m² gesprochen. Ich habe diese Zahl aufgenommen. Tatsächlich sind im Masterplan 20 000 m² vorgesehen. Das Zentrum wird jetzt mit 21 000 m² Einkaufsfläche geplant und ist daher aus meiner Sicht sehr wohl im Rahmen.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke. – Herr Mag Neuhuber.

 

GR Mag Alexander Neuhuber (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Stadtrat, ich möchte jetzt die ganze Vorgeschichte nicht wieder aufrollen, wir kennen sie ja beide. Aber Sie verleiten mich jetzt schon zu der konkreten Nachfrage – wir können beide, glaube ich, Zahlen lesen und auch dazugehörige Texte: Ist Ihrer Ansicht nach im städtebaulichen Leitbild für Messe, Prater, für das gegenständliche Grundstück wirklich eine Fläche, eine Verkaufsfläche, eine Einzelhandelsfläche, von 20 000 m² vorgesehen, oder bezieht sich diese Zahl vielleicht auf Büros und Einzelhandel?

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Ich habe diesen Beschlusstext mit, ich habe auch die Beilage mit, und ich werde Ihnen das gleich sagen.

 

Sie haben es ja selber mehrfach in Diskussionen erwähnt, so in der Diskussion im September in diesem Gemeinderat, wo Sie damals auch von 20 000 m² gesprochen haben. – Einen kleinen Moment. Da ist eine Tabelle, und hier sind für die Fläche 9 20 000 m² BGS ausgewiesen, und da ist vorgesehen, dass insgesamt ein Mix auch mit Büros und Gastronomie zustande kommt.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön.

 

Die nächste Zusatzfrage stellt die Frau GRin Trammer. Bitte.

 

GRin Heike Trammer (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Stadtrat! Ihr Amtsvorgänger, Planungsstadtrat Dr Görg der ÖVP, hat ja die Entstehung von großen Einkaufszentren immer gefördert. Ich denke da an die Millenniums-City, wir haben die SCN, wir haben ja auch den Gewerbepark Stadlau. Die Folge ist, also gerade im Bereich der Floridsdorfer Hauptstraße, ein massives Geschäftssterben und eine Abwanderung der Klein- und Mittelbetriebe.

 

Jetzt verstehe ich schon den Sinneswandel der ÖVP ein wenig, sich auf die KMUs zu konzentrieren, weil ja auch die Wirtschaftskammerwahlen ins Haus stehen. Aber in Wahrheit stimmt es ja, dass diese großen Einkaufszentren eine enorme Abwanderung der Kaufkraft und ein Geschäftssterben verursachen.

 

Meine Frage ist jetzt an Sie: Was werden Sie als Planungsstadtrat tun, um diesem Negativbeispiel Floridsdorfer Hauptstraße, Entstehung von Wettbüros, Sexshops und dergleichen im Sinne des Stadtentwicklungsplanes und des Strategieplanes für Wien entgegenzuwirken?

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Nun, Frau Gemeinderätin, wir haben – Sie haben es schon erwähnt – im Stadtentwicklungsplan im Entwurf eine Reihe von Geschäftsstraßen jetzt identifiziert, die wir glauben, erhalten und fördern zu müssen. Wir haben im Rahmen der Wiener Bauordnung mehrere Bestimmungen, die uns das ermöglichen, unter anderem, dass wir es erleichtern,

 

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