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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 14.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 31 von 119

 

abgelehnt hat, und zwar manchmal ohne jegliches Argument. Sich dann herzustellen und zu sagen, das gerät ins Stocken, ist wirklich obskur!

 

Wenn die GRÜNEN das sagen, dann möchte ich nur daran erinnern, dass wir bis in den Sommer hinein - das war schon ganz knapp vor Beginn des Wahlkampfs - noch im Kreis der Kultursprecher und Kultursprecherinnen, natürlich ohne FPÖ, zusammen gesessen sind und die Theaterreform besprochen haben. Natürlich hat es jetzt mit der Wahl einen Einschnitt gegeben. Es hat auch keinen Gemeinderat gegeben, wir haben uns erst vor kurzem wieder konstituiert. Selbstverständlich wird es diese Gespräche weiterhin geben. Aber das heißt ja nicht, dass die Theaterreform nicht weitergeht. Es gibt unzählige Projekte, die jetzt laufen und Ergebnisse dieser Theaterreform sind.

 

Ich sage jetzt nur ein Beispiel: Das Ensemble für Städtebewohner beginnt in diesen Monaten mit seinen Produktionen in Wien - viel beachtet. Christoph Coburger, ein Komponist aus Berlin, hat sich hergestellt und hat gesagt, so etwas hat er in seinem ganzen künstlerischen Leben noch nicht erlebt, dass eine Stadt ihn, der in Wien überhaupt noch nie etwas gemacht hat, eingeladen hat, hier auf vier Jahre Produktionen zu machen, und ihn auch finanziell abgesichert hat. Das ist das Ergebnis der Theaterreform, aber nicht, ob wir drei Monate lang Sitzungen mit den Kultursprechern durchgeführt haben oder nicht. Die Theaterreform läuft, auch wenn wir einmal nicht zusammen sitzen. Aber wir werden selbstverständlich wieder zusammen sitzen und die Theaterreform weitertragen.

 

Christoph Coburger mit seinem Ensemble für Städtebewohner ist ein Beispiel. Ich sage nur, die Wiener Taschenoper, eine großartige Produktion bei Wien Modern, Hightea; die Gruppe 80 in der Gumpendorfer Straße, die das Theater an der Gumpendorfer Straße jetzt eröffnen werden; Superamas, eine der freien Gruppen, die in der Theaterreform massiv aufgewertet worden sind. Sie ist als erste österreichische freie Gruppe seit ewig zum großen Impulse-Festival der freien Gruppen nach Nordrhein-Westfalen eingeladen worden.

 

Das heißt, die Theaterreform läuft. Wir haben hier im Gemeinderat nicht diskutiert, weil es wegen der Wahlen keinen Gemeinderat gegeben. Das ist das konkrete Ergebnis, wir werden selbstverständlich weiterarbeiten, und ich hoffe, dass auch die GRÜNEN und die ÖVP an dieser Theaterreform weiter mitarbeiten.

 

Was jetzt die Entschuldungen betrifft, die du (zu GRin Mag Marie Ringler) angesprochen hast: Nun, erstens einmal stimmt es nicht, dass nicht bekannt ist, um welche Beträge es sich handelt. Es steht im Akt, welche Theater entschuldet werden sollen, und es wurde auch im Ausschuss darauf Antwort gegeben. Ich kann es auch hier noch einmal versuchen.

 

Eine konkrete Entschuldung betrifft das Ensemble Theater, und da muss man schon die Hintergründe wissen. Da warst du (zu GRin Mag Marie Ringler) noch nicht im Gemeinderat, vor fünf, sechs Jahren haben wir hier eine Entschuldung für das Ensemble Theater beschlossen, die so ausgeschaut hat, dass wir einen Teil bezahlt haben, und für einen Teil hat sich das Theater verpflichtet, diesen selbst in einem fünfjährigen Programm abzubauen. Das Theater hat das wirklich gemacht, solange es gegangen ist. Es geht jetzt seit zwei Jahren nicht mehr, weil der Bund die Förderung für das Ensemble Theater zur Gänze eingestellt hat! Das war natürlich nicht aufzufangen. Das heißt, die können nicht auf der einen Seite bei gleichbleibenden Subventionen einen Beitrag leisten, um die Schulden der Jahre zuvor abzubauen, und gleichzeitig werden ihnen die Bundesförderungen gestrichen. Das ist die Ursache. Das ist daher kein Ergebnis der Theaterreform, sondern das ist ein Prozess, der schon über fünf Jahre zurückliegt.

 

Wenn du sagst, liebe Marie Ringler, das MOKI sollte keine Förderung bekommen, dann sage ich erstens einmal, das MOKI ist ein großartiges Kindertheater, auch wenn vielleicht Kuratoren und Juroren der Meinung sind, dass es künstlerisch nicht das absolut beste ist, was es auf der ganzen Welt gibt. Das mag sein. Aber dass im MOKI jedes Jahr 45 000 Kinder in Schulen oder bei anderen Gelegenheiten erstmals Umgang mit Kindertheater bekommen, das ist es wirklich wert, dass man denen 10 000 EUR gibt. Bei aller Wertschätzung deiner Person und der Opposition... (GRin Mag Marie Ringler: Aber entweder es gibt Spielregeln, dann müssen wir uns alle daran halten, oder es gibt sie nicht!)

 

Es gibt Spielregeln, dass es Entscheidungen der Jury und der Kuratoren gibt. Die kann der Stadtrat umsetzen; er hat mit Punkt und Beistrich umgesetzt, was die Empfehlungen des Kuratoriums und der Jury betrifft. Nur kann das nicht heißen, dass dem Stadtrat dadurch die Hände gebunden sind und er sagen muss: Ich kann überhaupt nichts mehr entscheiden. Bei aller Wertschätzung deiner Person und der GRÜNEN-Opposition: Es muss doch möglich sein, dass der Stadtrat und die Mehrheit in diesem Gemeinderat entscheiden können, dass ein Kindertheater mit 45 000 Kindern pro Jahr 10 000 EUR an Förderung bekommt. (GRin Mag Marie Ringler: Aber dann muss er sagen...!) Da werden wir nicht die Theaterreform ins Stocken geraten lassen. (Beifall bei der SPÖ. - GRin Mag Marie Ringler: ...dann gibt es keine Theaterreform!)

 

Wir werden das natürlich bei unserer nächsten Sitzung diskutieren. Es hat ja auch bisher schon Entscheidungen gegeben, die zusätzlich zu Entscheidungen des Kuratoriums getroffen worden sind. Aber der Stadtrat hat die Entscheidung der Jury und des Kuratoriums voll umgesetzt. Er hat nur trotzdem als amtsführender Stadtrat sich noch herausgenommen, dass er sagt: Ich kann auch einmal Dinge vorschlagen.

 

Jetzt kommen wir zu einem ganz schlimmen Kapitel dieser Kulturdebatte, der Rolle der FPÖ. Die FPÖ ist ja - wir haben das schon ausgeführt - so weit im rechten Eck, dass Sie schon gar nicht mehr heraussehen, wo das normale Kulturleben in dieser Stadt ist. Sie sind offensichtlich so weit weg vom kulturellen Leben dieser Stadt, weil Sie sich nur mehr in düsteren deutschnationalen Buden aufhalten. Wenn man sieht, dass fast alle

 

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