Gemeinderat,
3. Sitzung vom 12.12.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 78 von 105
förderung!
Nun,
Wien fördert nicht nur diese Bereiche, sondern auch künstlerisch Kreative außerhalb
des Kulturbudgets. Es wurde schon erwähnt die Tätigkeit von “departure“.
“departure“ hat in den letzten eineinhalb Jahren 45 Projekte mit einem
Budget von insgesamt 3,4 Millionen EUR gefördert und hat damit
Gesamtinvestitionen von fast 14 Millionen EUR ausgelöst und dadurch
260 Arbeitsplätze entweder gesichert oder neu geschaffen.
Wir
freuen uns hier insbesondere über die Entwicklung der Modedesigner. Wir freuen
uns deshalb, weil wir als Sozialdemokraten vor einigen Jahren hier den Verein
“Unit F“ unterstützt haben, ein Verein, der im Jahr 160 000 EUR
Förderung der Stadt Wien bekommt. Mit diesem Geld hat dieser Verein
“Unit F“ in den letzten Jahren in der Modebranche Unglaubliches bewegt.
Vor einigen Jahren war Wien noch nicht auf der Landkarte. Heute ist es so, dass
Wien gemeinsam mit London und Antwerpen eines der Hot Spots der Modebranche in
Europa ist. Darauf können wir stolz sein. Zwei Modelabels sind in den letzten
Jahren durch “Unit F“ gefördert worden und haben jetzt den internationalen
Durchbruch geschafft, WENDY + JIM. Sie sind nun erstmals Mitglieder in der
französischen Modekammer. Man sagte mir, das sei der Olymp der Modebranche. Ich
bin da kein Experte, aber das ist die Tatsache. Genauso ist der in Wien lebende
Bulgare Petar Petrov am besten Weg dorthin.
Diese
Förderungen von “departure“ und “Unit F“ haben auch zur Folge, dass die
Wiener Modeklassen der Universität für Angewandte Kunst hoffnungslos überrannt
sind. Wien ist das Zentrum für die Modeausbildung in Zentraleuropa und Osteuropa
und das ist immerhin ein schöner Erfolg, auf den wir verweisen können.
Andere
Städte schauen nach Wien, wie wir das machen. Wie wir das schaffen, dass das
Kulturbudget auf hohem Niveau gehalten wird und noch erhöht wird. Wie wir das
schaffen, dass wir Theater nicht schließen, sondern ein Opernhaus neu eröffnen.
Wie wir das schaffen, dass wir die Creative Industries fördern, sodass so eine
sensationelle Entwicklung wie in der Modebranche innerhalb von wenigen Jahren
möglich ist.
Wien
ist auf dem Gebiet der Kultur international jedenfalls auf der Überholspur. Das
Kulturbudget garantiert diese Entwicklung, garantiert die Qualität, die
Vielfalt und die Breite des Kulturangebots in dieser Stadt. Mit diesem
Kulturbudget und mit der Politik in den nächsten Jahren wollen wir
international kulturell auf der Überholspur bleiben. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende
GRin Inge Zankl: Die nächste
Rednerin ist Frau GRin Smolik.
GRin Claudia Smolik
(Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat!
Meine Damen und Herren!
Ich werde wie immer zur
Wissenschaft sprechen, weil die Wissenschaft auch hier ressortiert. Für die,
die schon länger hier sind, ist das nichts Neues, dass ich bei der
Kulturdebatte hier zur Wissenschaft spreche.
Ich
werde hier leider nichts Neues sagen können, weil es hat sich ja bei der
Situation der Wissenschaft in diesem Ressort und in Wien nicht sehr viel Neues
getan. Nach wie vor fehlt in dieser Stadt eine wissenschaftspolitische
Strategie. Es gab zwar zum Rechnungsabschluss diesen wunderbaren
Wissenschaftsbericht, der ausgeteilt wurde und sehr übersichtlich war, was
alles nicht an Wiener Vorlesungen, Publikationen und sonstigen
Einzelgeschichten gedruckt oder mitunterstützt wurde. Aber es fehlt eigentlich
eine Strategie, wohin man in diesem Ressort will. Offensichtlich gibt es keine,
weil man sie uns sonst schon längst endlich einmal vorgestellt beziehungsweise
hier auch diskutiert haben würde. Also, es gibt keine Strategie.
Dann gibt es nach wie vor
offensichtlich kein Bekenntnis, dass in diesem Ressort die Wissenschaft mit
einem gut ausgestatteten finanziellen Budgetpolster da stehen kann. Ich bringe
den Antrag ein, das Budget zur Förderung von Forschung und Wissenschaft in
diesem Ressort zu erhöhen. Auch das ist nicht neu. Diesen Antrag bringe ich
auch bei jeder Budgetdebatte ein, weil es nicht einsehbar ist, dass gerade für
die Wissenschaft nicht einmal ein Promille des Wiener Budgets zur Verfügung
gestellt werden kann.
Wenn wir uns ansehen, was dieses Jahr passiert ist,
so ist wieder gekürzt worden. Es war eigentlich im letzten Jahr eine Steigerung
auf 8 Millionen EUR zu vermerken, ein bisserl mehr als
8 Millionen EUR, und jetzt gibt es nicht einmal
7 Millionen EUR. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum wir es
als Wissenschaftsstadt nicht zusammenbringen, dass hier ordentlich budgetiert
wird.
Ich bringe folgenden Beschlussantrag ein:
„Der Wiener Gemeinderat spricht sich dafür aus, bei
der Erstellung des Budgetvoranschlags 2006 den Budgetansatz 2891,
Förderung von Forschung und Wissenschaft, auf mindestens ein Promille des
Gesamtbudgets anzuheben.
In formeller Hinsicht beantrage ich die sofortige
Abstimmung.“
Auch dieser Antrag ist nichts Neues und ich kann mir
auch schon vorstellen, wie der Antrag ausgehen wird. Es wird wahrscheinlich
nicht zugestimmt werden, was auch ein Zeichen dafür ist, wie ernst die
Wissenschaft hier in diesem Ressort betrieben wird.
Wenn ich mir jetzt aber anschaue, dass in den letzten
Budgets die finanziellen Mittel, die aus der Wirtschaftsförderung in die
Forschung geflossen sind, vor allem in die Forschung geflossen sind, in die
betriebliche Forschung, so ist hier festzustellen, dass auch das gekürzt wurde.
Das heißt, offensichtlich ist man nicht mehr bereit, hier bei der Wissenschaft
und Forschung genügend und ausreichend zu budgetieren, weil wir haben hier bei
der Wirtschaftsförderung zum Beispiel eine Senkung der Förderung für die F- und
E-Calls von 7 Millionen EUR auf 5,5 Millionen EUR.
Jetzt kann man das zur Kenntnis
nehmen. Wir nehmen es nicht zur Kenntnis und ich finde auch eigentlich die Idee
der ÖVP - wenn Sie zuhören würden, dann würden Sie das irgendwie mitkriegen -
nicht schlecht, hier mehr Geld zu fordern. Nur was Sie hier fordern, Herr
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