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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 01.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 48 von 64

 

ausgebaut und viel zu wenig forciert worden. Seit Jahren jammern wir über sterbende Geschäftsstraßen, aber es ist nicht gelungen, der Kreativwirtschaft – wie zum Beispiel mit der Gumpendorfer Möbelmeile – die Chance zu geben, auch dort tätig zu sein und auszubauen.

 

Warum nützt man zum Beispiel von Seiten der Gemeinde Wien das Mozartjahr 2006 nicht als Trägerrakete für die Kreativwirtschaft? Hier ist ein großer Mangel. Viele Impulse, die gekommen sind, kommen auch von der viel gescholtenen Bundesebene, wie dies gerade in diesem Haus immer wieder geschieht. Ich erinnere nur daran, dass im Jänner 2006 die Eröffnung des Designforums erfolgen wird, und eine längerfristige Finanzierung dafür von Seiten der Stadt Wien wäre Wien wohl auch nicht schlecht angestanden. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Jedenfalls liegt ein mögliches Stärkefeld für diese Stadt und für Wien brach und Wien hat es nicht geschafft, sich für die Kreativwirtschaft bis dato zu etablieren. Nach wie vor ist Wien bekannt als traditionelle Kulturstadt, aber Wien schafft es nicht wie London oder New York, im modernen Ambiente mitzugehen.

 

Sehr geehrte Stadtregierung! Investieren sie mehr Hirnschmalz, mehr Kreativität und loben Sie sich nicht nur selbst! Investieren Sie für diese Stadt, dann, so denke ich, werden die Gärten der Kreativität auch in dieser Stadt zu blühen beginnen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

 

Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.

 

Berichterstatter GR Friedrich Strobl: Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Gestern, als ich die Aussendung des Herrn Kollegen WALTER gelesen habe, habe ich mich noch ein bisschen gewundert, heute wundere ich mich nicht mehr nur ein bisschen, sondern schon sehr, denn offensichtlich ist sehr, sehr vieles, was in der Zwischenzeit geschehen ist, an dir vorübergegangen, und die Kommunikation innerhalb der ÖVP klappt offensichtlich auch innerhalb Wiens nicht. Dass es zwischen Wien und der Bundesorganisation hin und wieder mangelt, haben wir schon in der Vergangenheit oft festgestellt.

 

Nur ganz kurz ein paar Zahlen dazu, weil auch die Bundesaktivitäten erwähnt wurden. Im Bund hat es, glaube ich, im Zeitraum des letzten Jahres in etwa 25 geförderte Projekte im Bereich der so genannten Creative Industries gegeben, im gleichen Zeitraum hat es in Wien 45 Projekte gegeben. Wobei ich eines dazu sagen muss: Die Kooperation zwischen Wien und Bund in diesem Bereich klappt bei den Fachleuten eigentlich ganz gut und man arbeitet auch gut zusammen. Das äußert sich nicht zuletzt darin, dass die Bundesregierung oder die Bundesstelle die Richtlinien von "departure" quasi eins zu eins übernommen hat, um so zu fördern.

 

Nur vielleicht ein paar Beispiele, damit Sie auch wissen, was hier passiert. Es gibt traditionelle Betriebe, es gibt junge Unternehmerinnen, junge Unternehmer, die hier unterstützt werden. Ich nenne jetzt eines der traditionellen Unternehmen, nämlich Hüte Mühlbauer, das Ihnen vielleicht ein Begriff sein wird. Es wird von "departure" für eine Kooperation mit jungen Designern gefördert und ist jetzt auch bei den "Wien Products" dabei. Durch die schon erwähnte Zusammenarbeit mit dem Bund ist es jetzt international unterwegs und erzielt wirklich Umsätze wie in den 50er und 60er Jahren.

 

Das Gleiche könnte man auch vom Musikhaus Doblinger sagen, ebenfalls ein arriviertes Unternehmen, wo es einen Noten-Download im Internet gibt. – Und es gibt viele solcher Beispiele.

 

Noch etwas ist, glaube ich, ganz, ganz wichtig und ist Ihnen völlig entgangen. Sie haben gesagt, es geht hier nur um Öffentlichkeitsarbeit und um Präsentation. Das stimmt ja nicht. Ich gebe Ihnen den Tipp, schauen Sie ins Internet. Unter www.departure.at können Sie sich auch die geförderten Projekte ansehen. Ich habe mir das gestern noch ein bisschen durchgeschaut. Die Projekte, die dort aufgelistet sind, und die Förderungen, die es hier gegeben hat, umfassen 2 Millionen EUR. Das ist, glaube ich, nicht so schlecht. Ebenso können sich das Investitionsvolumen, das hier ausgelöst wird, und die Unterstützung, die es gegeben hat, sehr wohl sehen lassen.

 

Also ich bitte noch einmal um Zustimmung zu diesem Geschäftsstück. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wir kommen nun zur Abstimmung. Die Abstimmung wird getrennt durchgeführt.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 83 ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist gegen die Stimmen der ÖVP mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 84.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 84 zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist wiederum mehrstimmig, gegen die Stimmen der ÖVP, angenommen.

 

Es gelangt die Postnummer 85 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Erhöhung eines zinsenfreien Darlehens an die Firma BIP Park & Ride Hütteldorf GmbH.

 

Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Strobl, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Friedrich Strobl: Ich bitte auch hier um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Ich eröffne die Debatte.

 

Zu Wort gemeldet ist Herr GR Blind. Ich erteile es ihm.

 

GR Kurth-Bodo Blind (Klub der Wiener Freiheitlichen): Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich spreche heute über Park and Ride in Hütteldorf und möchte mich zunächst einmal recht herzlich bei Bgm Häupl bedanken – das ist die kleine Wahlnachlese, ich komme gleich zu Park and Ride in Hütteldorf –, und zwar möchte ich mich bei Bgm Häupl dafür bedanken, dass einmal dieses Gespenst, diese Fata Morgana, das BZÖ einfach weg ist. Danke auch dafür, dass man sieht, dass die ÖVP als Regierungspartei in Wien auch nicht so recht vom Fleck kommt, und selbstverständlich danke für

 

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