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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 23.09.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 5 von 119

 

(Beginn um 9.00 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Einen wunderschönen guten Morgen!

 

Ich darf die Sitzung des Gemeinderates für eröffnet erklären.

 

Entschuldigt sind Herr GR Römer und Frau GRin Dr Laschan, der ich an dieser Stelle in Ihrem Namen, der Tradition gemäß, zur Geburt ihres Sohnes Stefan recht herzlich gratulieren möchte. (Allgemeiner Beifall.) Wir werden ihr im Namen des Gemeinderates ein kleines Glückwunschtelegramm übermitteln.

 

Wir kommen nun zur Fragestunde.

 

Die 1. Anfrage (FSP - 03957-2004/0003 - KVP/GM) wurde von Frau GRin Korosec an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales gerichtet: Wie ist die deutliche Reduzierung bei den nicht-medizinischen Kosten pro Belagstag in den Wiener Spitälern zwischen 2001 und 2002 erklärbar?

 

Ich ersuche bitte um Beantwortung.

 

Amtsf StRin Mag Renate Brauner: Einen schönen guten Morgen! Sehr geehrte Frau Gemeinderätin!

 

Sie fragen mich nach den nicht-medizinischen Kosten pro Belegstag und ich gehe davon aus, Sie beziehen sich auf die Ergebnisse der Krankenanstalten-Zahlen-Zusammenfassung, wo es diese Unterschiede zwischen dem Jahr 2001 und 2002 gibt. Die Erklärung ist eine sehr technische und bezieht sich darauf, dass diese Berechnungen in einer Phase der Unternehmenswerdung zu Grunde gelegt wurden und der KAV in dieser Phase der Unternehmenswerdung anders gerechnet hat, anders berechnet hat und seine Kostenstellen anders verbucht hat, als er dies vorher tat, weil auf eine innerbetriebliche Leistungsverrechnung umgestellt wurde. Dadurch haben sich diese unterschiedlichen Zahlen ergeben.

 

Die Vorgangsweise war auch eine korrekte, weil sie entspricht der Kostenrechnungsverordnung für landesfonds-finanzierte Krankenanstalten des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen. Nichtsdestotrotz führte es dazu, dass die Zahlen nicht vergleichbar waren, wie Sie richtig feststellen, und von da her im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und Frauen auch festgelegt wurde, dass in Zukunft wieder die alte Berechnungsmethode verwendet wird.

 

Also, kurz zusammengefasst, diese unterschiedlichen Zahlen ergeben sich aus rein unterschiedlichen Verrechnungsmethoden, sind wenig aussagekräftig und werden deswegen in Zukunft, beziehungsweise in der zukünftigen Vergangenheit, weil wir reden ja dann bei der nächsten Herausgabe dieser Statistik vom Jahre 2003, wieder nach der alten Methode berechnet werden.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Dankeschön. Die 1.°Zusatzfrage, Frau GRin Korosec.

 

GRin Ingrid Korosec (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herzlichen Dank, Frau Stadträtin, für die Erläuterung.

 

Grundsätzlich ist aber zu sagen, dass die Gemeindespitäler Wiens sehr hohe nicht-medizinische Kosten haben, also 185°EUR auch jetzt nach Bereinigung, im Gegensatz zum Durchschnitt von Österreich mit 111,50°EUR pro Bett, das sind 66 Prozent mehr. Jetzt muss man natürlich den Großstadtcharakter und die Universität einkalkulieren, wenn man aber das alles mit einbezieht, sind es trotzdem sehr hohe Kosten. Und ich muss schon sagen, hier ist sicher ein Einsparungspotential vorhanden. Ich nehme an, das wissen auch Sie und daher meine Frage: Was haben Sie mittelfristig, also kurzfristig einmal, und auch mittelfristig, vor, um diese Kosten im nicht-medizinischen Bereich zu reduzieren?

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte.

 

Amtsf StRin Mag Renate Brauner: Sie haben selber richtig gesagt, es gibt natürlich Gründe dafür, dass diese Kosten höher sind als in anderen Bundesländern. Einige davon haben Sie genannt, es gibt aber natürlich noch sehr viel mehr Gründe dafür, wie zum Beispiel die Vorhalteleistungen, die gerade in großen Spitälern in Wien notwendig sind, weil wir eben nicht nur versuchen, die Wiener und Wienerinnen möglichst exzellent zu versorgen, sondern auch die Bewohner und Bewohnerinnen der Umlandgemeinden.

 

Intensiveinheiten haben natürlich auch höhere Overheads als zum Beispiel ganz normale Einheiten, die wir in den Spitälern haben. Mehr Personal - und in manchen Bereichen haben wir mehr Personal, wir bekennen uns aber auch dazu aus Qualitätsgründen - bedeutet natürlich auch mehr Overheadsachen wie SozialarbeiterInnen, Betriebskindergärten und die dafür notwendigen Räumlichkeiten. Das kostet alles Geld und das ist mit ein Grund, warum die Kosten so hoch sind.

 

Ich bin aber Ihrer Ansicht und stehe nicht an, hier auch sehr deutlich zu sagen, dass wir in Zukunft sehr kritisch reflektieren müssen, welche dieser zusätzlichen Kosten wir wollen - denn Betriebskindergärten wollen wir gerade aus dem Blick Vereinbarung von Beruf und Familie – und welche Kosten aber in Zukunft einsparbar sind. Auch ich glaube, dass wir durch bessere Organisation, durch bessere Vernetzung, durch Nutzung von Synergien, durch das oft zitierte, aber wahrscheinlich noch ein bisschen mehr in die Praxis umzusetzende Schnittstellenmanagement, das wir ja auch innerhalb der Krankenhäuser haben, hier noch einiges an Einsparungspotential besitzen. Und die Aufgabe der Zukunft wird sein, eben hier sehr deutlich zu unterscheiden, was sind Kosten, die wir haben, zu denen wir uns bekennen, weil wir sie wollen für die Patienten und Patientinnen, weil wir sie wollen für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen – Stichwort Betriebskindergarten, und ich erwähne das Beispiel, weil es mir nach wie vor als Frauenpolitikerin, auch wenn ich es hier nicht mehr offiziell bin, aber es liegt mir nach wie vor am Herzen, besonders wichtig ist -, und welche Kosten es sind, die wir einsparen können.

 

Das wird die Aufgabe der Zukunft sein und das wird sicher eine meiner allerersten Aufträge auch an die neu zu bestellende Führung in der Generaldirektion des Krankenanstaltenverbundes sein.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön.

 

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