Gemeinderat,
43. Sitzung vom 19.05.2004, Wörtliches Protokoll - Seite 3 von 78
(Beginn um 9.01 Uhr.)
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer:
Einen wunderschönen guten Morgen! Ich darf die 43. Sitzung des
Gemeinderates für eröffnet erklären.
Ich darf mitteilen, dass Herr GR Dr Ulm
entschuldigt ist. Ich möchte ihm beste Genesungswünsche übermitteln.
Wir kommen zur Fragestunde.
Die 1. Anfrage (FSP/01775/2004/0002-KSP/GM)
ist von Frau GRin Klier an den Herrn amtsf StR der Geschäftsgruppe
Stadtentwicklung und Verkehr gerichtet: Welche Maßnahmen setzt die Stadt
Wien, um den Zugang zu modernen Kommunikationstechnologien einem breiten
Publikum zugänglich zu machen?
Bitte.
Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker:
Sehr geehrte Frau Gemeinderätin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr
Vorsitzender!
Die Stadt Wien ist schon seit geraumer Zeit, um
präzise zu sein, seit Mitte der neunziger Jahre, damit beschäftigt, den Zugang
zu den Informationstechnologien, zu diesem innovativen Bereich der
Telekommunikation, deutlich zu verbreitern. Ich darf nur daran erinnern, dass
seit 1997 an allen Wiener Schulen – das bedeutet an 400 Schulen in Wien –
das Wiener Bildungsnetz eingerichtet ist. Allein diese Investition hat
26 Millionen EUR gekostet. Wir haben dort auch sofort Breitbrandtechnologie
installiert, womit auch die Mächtigkeit der Datenmengen, die befördert werden
können, dem entspricht, was Interaktivität benötigt und was auch für den Zugang
zum Internet an jeder Schule benötigt wird. Dieses Netz wird gewartet, wird
instand gehalten und ermöglicht so, dass vom Beginn an, sozusagen von den
ersten Schultagen weg, der Zugang zu den neuen Informations- und
Kommunikationstechnologien voll aufrechterhalten wird.
Der zweite Punkt ist, dass seit 1999 über die Vienna
Access Points im Straßenraum, im öffentlichen Raum der Zugang zum Internet und
zu den Informationsseiten der Stadt Wien möglich ist. Diese sind an Punkten, wo
Behinderte Zugang haben könnten, so gestaltet, dass sie entsprechend
nachjustiert werden können, damit sie auch für Behinderte, für Rollstuhlfahrer
ohne fremde Hilfe benützbar sind.
Wir sind zurzeit dabei, diese Vienna Access Points
gemeinsam mit der Telekom Austria auf Multimedia-Stations auszubauen. In diesen
multimedialen Telefonzellen besteht die Möglichkeit, einen freien Zugang zu den
Informationsseiten der Stadt Wien selbst, zu wien.at, zu haben und ansonsten
gegen eine kleine Gebühr auch alle Funktionen wahrzunehmen, alle Informationen
abzufragen, die das Internet bietet, und die interaktive Kommunikation auch via
E-Mail zu benützen.
Wir haben mit der Telekom Austria – das wird Sie
angesichts angespannter Budgets mit Sicherheit freuen – auch vereinbart, dass
die Telekom Austria die vollen Kosten für die Wartung und Erhaltung des Netzes
übernimmt, und es ist daran gedacht, dass weitere Multimedia-Stations errichtet
werden, sodass wir insgesamt eine Anzahl von weit über 200 zur Verfügung
stellen. Derzeit – Stand Ende April – sind rund 60 dieser Stationen bereits in
Betrieb. Sie können unter anderem beim Eingang Lichtenfelsgasse auch einen
davon im Rathaus benützen; der ist schon seit längerem in Betrieb.
Damit die Palette voll abgedeckt wird und nicht nur
die jüngere Generation in den Schulen den Zugang zum Internet hat, sind wir
weiters dabei, auch in den Senioreneinrichtungen Schritt für Schritt den Ausbau
des Internetzuganges zu verbessern, den Zugang zu den Informations- und
Kommunikationstechnologien deutlich zu erhöhen.
Wir haben bei einer Anzahl von 31 Pensionistenwohnhäusern
und 180 Pensionistenklubs in Wien derzeit 18 Standorte mit
22 Internetstationen, die sich in den Pensionistenwohnhäusern befinden,
und es ist daran gedacht, im Herbst im Seniorentreff in der Rabengasse im
3. Bezirk – also auch in den Pensionistenklubs, in den Seniorentreffs –
mit diesem Service, mit einer Internetstation hineinzugehen, sodass dann eine
volle Abdeckung sowohl der jungen Generation, jener, die sehr mobil im
Straßenraum unterwegs sind, und jener, die sich erst im Seniorenalter damit
beschäftigen, gewährleistet sein wird.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer:
Danke schön. – Die erste Zusatzfrage: Frau Mag Ringler.
GRin Mag Marie Ringler (Grüner
Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Wir
begrüßen Ihre Initiativen in diesem Bereich sehr. Ich glaube, dass das sehr
wichtig ist, dass hier in der Stadt genau diese Kommunikationsmittel für
möglichst viele Menschen zur Verfügung stehen. Allerdings gibt es von unserer
Seite doch zwei Nachfragen.
Erstens
einmal würde mich interessieren, bis wann der Ausbau im Breitbandbereich jetzt
tatsächlich geplant ist. Es gibt ja ein konkretes Projekt in Diskussion.
Ein
Zweites würde mich interessieren, und ich glaube, das ist auch sehr, sehr
wichtig. Es reicht ja bekanntlich nicht, wenn man nur die Schienen legt,
sondern man muss den Menschen auch das notwendige Rüstzeug mitgeben, das heißt,
in den Bereich Medienkompetenz investieren. Sie wissen wahrscheinlich selber,
wenn man das erste Mal so vor einem Kastl sitzt, dann fürchtet man sich unter
Umständen davor. Daher ist es notwendig, den Menschen Schwellenängste zu
nehmen, und zwar gerade auch jenen, die vielleicht jetzt diesen Zugang selbst
noch nicht haben.
Mich würde
daher interessieren, welche Initiativen Sie ganz konkret in diesem Bereich
planen, um gerade auch sozial schwächeren Gruppen den Zugang zu ermöglichen, zu
erleichtern und in diesem Sinne auch zu fördern.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer:
Bitte.
Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker:
Frau Gemeinderätin!
Wir haben altersbedingt
wahrscheinlich beide – ich noch mehr als Sie – keine Möglichkeit gehabt, im
Wiener Bildungsnetz bereits an den Schulen den Internetzugang einzuüben. Es ist
zumindest bei mir die Schulzeit schon so lange her, dass damals noch niemand
daran gedacht
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