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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 03.03.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 70 von 78

 

Wie wir aus der gemeinsam getragenen Reform für die kleinen und mittleren Theater in Wien wissen, bringt die Stadt im Vergleich zu anderen Großstädten in Deutschland und in der Schweiz etwa die vergleichsweise höchsten Beträge zur Finanzierung des freien Theaters auf. Ich verweise darauf, dass im Berliner Haushalt ein Betrag von zirka 4,1 Millionen EUR für freie Gruppen, also um ein Viertel weniger als in Wien, vorgesehen ist.

 

Zur Frage 9: Ich lehne die Beiziehung von Coop Himmelb(l)au überhaupt nicht ab, auch wenn das noch so oft behauptet wird, sondern habe lediglich darauf hingewiesen, dass die Aufgabenstellung nunmehr eine andere ist. Im jetzigen Stadium geht es um die technische Adaptierung der Bühne, nicht um den großen, im Übrigen hochinteressanten und wunderbaren Architekturentwurf vor rund über einem Jahrzehnt, der auch ein Freilufttheater am Dach und ein Fernsehstudio vorgesehen hat. Selbstverständlich wäre mir als Kulturstadtrat ein wunderbarer Architekturentwurf lieber, und ich sage ausdrücklich, dass der Entwurf von Coop Himmelb(l)au, soweit er mir bekannt ist, ein wichtiges architektonisches Statement war. Der Umbau ist allerdings Sache der Wiener Holding. Die Rechte an den Entwürfen von Coop Himmelb(l)au wurden zur Gänze den Vereinigten Bühnen abgetreten, und jene Teile, die für den vorgesehenen Umbau nutzbar sind, die werden sicherlich genützt.

 

Zur Frage 10: Ich wiederhole, was ich schon heute in der Früh gesagt habe: Sinnvolle Investition in Kultur ist niemals Geldvernichtung. Im Übrigen habe ich Verständnis dafür, dass bei Investitionen in dieser Größenordnung gerade in einer Stadt wie Wien rege Diskussionen angeregt und auch die eine oder andere persönliche Eitelkeit herausgefordert werden.

 

Zur Frage 11: Grundsätzlich sind alle Kulturarbeitsplätze gleich schützenswert, und dafür werde ich auch kämpfen. Durch die von der Stadt Wien zusätzlich aufgebrachten Gelder für die zahlreichen Bundesausfälle der letzten Jahre werden auch die Arbeitsplätze von Theater- und Filmschaffenden, Schriftstellern, Malern und vielen anderen Kulturschaffenden geschützt, die andernfalls durch diese Bundeskürzungen gefährdet wären.

 

Zur Frage 12: Die Mitte der siebziger Jahre vom Wiener Gemeinderat, MA 7/1919/74, Protokollzahl 1088/75, ausgesprochene Abgangsdeckungs-Verpflichtung besteht dem Grunde nach immer noch, allerdings rücksichtlich aller zwischenzeitigen Adaptierungen und Evaluierungen. Bei den jährlichen Gemeinderatsanträgen betreffend die Vereinigten Bühnen wird unterschieden in Abgangsdeckung für das Theater an der Wien gemäß Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahr 1974 und einer Subvention für das Raimund Theater.

 

Meine Damen und Herren! Ich ersuche, meine Beantwortung zur Kenntnis zu nehmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Renate Winklbauer: Ich eröffne die Debatte, wobei ich bemerke, dass die Dauer der Diskussion maximal 180 Minuten beträgt.

 

Zur Debatte über die Beantwortung der Dringlichen Frage hat sich Herr GR Dr Salcher zur Wort gemeldet. Ich erteile es ihm, wobei ich bemerke, dass die Redezeit mit 20 Minuten begrenzt ist.

 

GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Also ich bin ja erschlagen von der Macht der Fakten, der Studien, und ich kann mich noch gar nicht erholen von dem, was Sie uns hier konkret auf den Tisch gelegt haben.

 

Sie haben eine Studie genannt, die ich nicht kenne, und ich ersuche Sie, sie uns zugänglich zu machen, von diesem Architekten, vom dem Sie gesprochen haben. Ich habe mir den Namen nicht genau gemerkt. Ich würde bitten, dass wir die sehen. Sie haben gesagt, es gibt derartige Dinge. Das wiederholen Sie auch ständig in der Öffentlichkeit. Ich glaube daher, es ist das demokratische Recht von uns Abgeordneten zu sagen, wir wollen das sehen. Beschließen in aller Freundschaft tut das hier nicht der Herr amtsführende Stadtrat, sondern dieses Geld, wenn es beschlossen wird, wird vom Wiener Gemeinderat beschlossen, und der Wiener Gemeinderat hat bei einer Größenordnung wie dieser das Recht, die Zahlen, Daten, Fakten zu kennen. Und die kennen wir nicht. Offensichtlich haben Sie Studien und Machbarkeitsstudien, und Sie sind nicht bereit, sie uns auf den Tisch zu legen. Und das war der Grund, warum wir heute die Dringliche Anfrage gemacht haben. Das werden Sie vor der Öffentlichkeit rechtfertigen müssen, dass Sie das dem Wiener Gemeinderat als dem entscheidenden Gremium nicht zur Verfügung stellen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Zur Frage 3 haben Sie mir gesagt, Sie sind gegen lineare Rentabilitätsrechnungen. Das habe ich Sie nicht gefragt. Ich habe Sie gefragt: Gibt es langfristige Rentabilitätsrechnungen? Und das stimmt ja überhaupt nicht, dass es im Kulturbereich keine langfristigen Rentabilitätsrechnungen gibt, insbesondere in einem Bereich, der so nahe beziehungsweise überhaupt im kommerziellen Bereich ist, wie das bei den Musicals der Fall ist.

 

Lieber Herr Stadtrat! Sie kennen die Privatwirtschaft offensichtlich nicht sehr gut. Es gibt einige in unserer Fraktion und auch in anderen Fraktionen, die sie kennen. Ich kann mir kein Unternehmen der Welt vorstellen, wo, sagen wir einmal, ein Vorstandsmitglied oder ein Abteilungsleiter zum Generaldirektor hingeht, der in dem Fall durch den Wiener Gemeinderat, durch den Bürger repräsentiert wird, und sagt: Ich hätte gerne 35 bis 40 Millionen EUR. Ja, ich habe mir das schon überlegt, das wird sich schon irgendwie rechnen. Wenn nicht, habt ihr ein Pech gehabt.

 

Das sind die Zahlen, Daten, Fakten, die wir wissen wollen. Natürlich geht es um Umwegrentabilitäten, aber es geht auch überhaupt um Rentabilitätsrechnungen. Wien zementiert sich hier mit 35 bis 40 Millionen EUR für die nächsten 15 bis 20 Jahre ein in ihrer Verantwortung. Sie werden dann nicht mehr in der Verantwortung sein. Was machen wir denn mit dem Ronacher, wenn das Musical auf einmal nicht so großartig funktioniert? Sie haben, oder der Ernst Woller, der hat es am Vormittag

 

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