«  1  »

 

Gemeinderat, 40. Sitzung vom 03.03.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 29 von 78

 

sein, dass die Medien und viele maßgebliche Kulturschaffende in dieser Stadt, aber auch in Österreich sagen: Das wollen wir nicht, das ist absurd, das braucht niemand!

 

Ich denke - und das ist vielleicht das Traurigste an dieser Situation, an dieser Diskussion -, dass die Stadtregierung ihr Gespür dafür verloren hat, was jetzt an Politik notwendig wäre. Diese Feststellung lässt mich nichts Gutes dafür erahnen, wie es in den nächsten Jahren weitergeht. Ich bedauere es sehr, dass wir in dieser Stadt jetzt offensichtlich an einem Punkt angelangt sind, an dem all jene hehren Ideale und sozialdemokratischen Ideen völlig über Bord geworfen worden sind und man eigentlich genau das Gleiche macht wie der Kulturstaatssekretär Morak, den man dafür zu Recht kritisiert.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich persönlich halte es mit Claus Philipp, der im "Standard" vom 18. 2. 2004 geschrieben hat: "Und bis dahin: gute Unterhaltung! Bis an den Rand zur Absurdität." - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Salcher. Ich erteile es ihm.

 

GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Die Vereinigten Bühnen sind sicherlich ein sehr gutes Beispiel für die jahrzehntelange falsche Kulturpolitik der SPÖ. Ich möchte ein bisschen in die Vergangenheit gehen, weil ich mich daran erinnern kann, dass wir, als ich hier ein junger Gemeinderat war, schon damals sehr heftig über die Vereinigten Bühnen diskutiert haben. Das war jene Zeit, als man über zehn Jahre lang "Cats" jeden Abend vor ausverkauftem Haus gespielt hat und jedes Jahr Zusatzsubventionen vom Wiener Gemeinderat brauchte, um das gewaltige Defizit abzudecken.

 

Ich nenne Ihnen nur ein paar Zahlen: 1992 waren es in Summe 310 Millionen ATS, mit denen wir subventioniert haben, um hier "Cats" - ein hoch professionelles Musical, damals wahrscheinlich das bekannteste Musical der Welt - zu spielen. Im Jahr 1993 war es ein bisschen mehr, da waren es 379 Millionen ATS, die wir investierten, weil da auch ein paar Bauinvestitionen durchgeführt werden mussten. Im Jahr 1996 waren es 296 Millionen ATS. Im Schnitt waren es also 300 Millionen ATS, und insofern hat der Herr Stadtrat durchaus Recht mit dem, was er heute am Vormittag in der Anfragebeantwortung gesagt hat, quasi, er liegt da ohnedies im Schnitt der sozialdemokratischen Kulturpolitik, und nach dem Motto: Wenn ich mir die Ära Pasterk als Benchmark hernehme, dann liegt er eh nicht so schlecht.

 

Dann ist aber in der Phase der Vereinigten Bühnen für die Stadt ein Glücksfall eingetreten, nämlich dass für die Wiener ÖVP StR Marboe für vier Jahre dieses Ressort übernommen hat. Ich werde Ihnen jetzt sagen - das ist alles nachvollziehbar -, was wir in diesen vier Jahren getan haben, und ich verspreche Ihnen: Der Vergleich macht Sie sicher!

 

Wir haben mit einem Hearing zu den Vereinigten Bühnen angefangen, das ich selbst inszeniert habe - übrigens gegen den heftigen Widerstand meines damaligen Koalitionspartners -, damit wir endlich einmal die Zahlen, Daten, Fakten auf den Tisch bekommen haben. Das hat Anlass zu der Diskussion über Privatisierung gegeben, und auf einmal hat das Management von sich aus einen Management Buyout angeboten. Das Ganze ist aber nicht nur eine luftleere Diskussion geblieben, sondern wir haben in vier Jahren bei den Vereinigten Bühnen 100 Millionen ATS eingespart, und es sind entgegen allen anderen Horrorprognosen keine Arbeitsplätze verloren gegangen.

 

Über Qualität im Musical kann man ja immer diskutieren, aber es ist in den vier Jahren unter der ÖVP-Regierung sicherlich nicht schlechter geworden. Wir haben die Vereinigten Bühnen dazu gezwungen, ihre Rücklagen aufzulösen. Das ist übrigens auch eine Frage, die mich sehr interessieren würde: Wie hoch sind derzeit die Rücklagen der Vereinigten Bühnen? Wäre ich damals nicht in einer Koalition gewesen, wüsste ich das bis heute nicht. Es ist damals zum Beispiel auch eine teure Investitionsentscheidung, nämlich die Sanierung des Schnürbodens am Theater an der Wien mit 139 Millionen ATS, aus Eigenmitteln der Vereinigten Bühnen passiert.

 

Das sind die vier Jahre, in denen die ÖVP Einfluss genommen hat. Da können Sie noch immer sagen, dass die 100 Millionen an Einsparung zu wenig waren, aber das war ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Was machen Sie jetzt? - Die SPÖ hat wieder die Allmacht in dieser Stadt und fällt natürlich in ihr traditionelles Muster zurück. Das können Sie nicht abstreiten, was ist: Es gibt eben keine Diskussion, nicht einmal eine Diskussion über Privatisierung, über Public Private Partnership, über Management Buyout, über die Auflösung von Rücklagen. Die Investition in das Ronacher von 35 bis 40 Millionen EUR wird ausschließlich aus Steuermitteln getroffen, es gibt kein Hearing, es gibt keine Transparenz. Es gibt keine Einsparung, sondern ganz im Gegenteil, es gibt eine dramatische Erhöhung der Betriebssubvention in Richtung der Benchmark, die Frau Pasterk ursprünglich einmal gelegt hat.

 

Einer meiner Lieblingssprüche von Mark Twain: Nachdem Sie das Ziel endgültig aus den Augen verloren hatten, verdoppelten Sie die Anstrengung - nämlich noch weiter zu investieren, noch weiter zu subventionieren in einem Bereich, in dem man anderswo auf der Welt Geld verdienen kann. Das ist eine Schubumkehr in die falsche Richtung, die hier die Sozialdemokraten machen! (Beifall bei der ÖVP.) ÖVP: 100 Millionen eingespart! - Was machen Sie? Die Subvention massiv ausbauen!

 

Kommen wir zur aktuellen Situation. Ich halte die 40 Millionen EUR für den Umbau und die dramatische und drastische Erhöhung der Betriebssubvention für falsch. Ich halte sie wirtschaftlich für eine falsche Entscheidung, und ich halte sie auch kulturpolitisch für eine falsche Entscheidung.

 

Zuerst zum Wirtschaftlichen. Ich möchte jetzt wirklich

 

«  1  »