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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 04.11.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 33 von 99

 

Rathaus gemacht habe, habe ich natürlich auch einen Bürger getroffen, mit dem ich über die Genesis des Masterplans gesprochen habe und..(GR Mag Christoph Chorherr: Der letzte ÖVP-Wähler! – Heiterkeit bei den GRÜNEN.)

 

Im Unterschied zu Ihnen kennen wir die Bürger unseres Bezirks. Vielleicht kennen Sie sie noch nicht, aber wir können mit ihnen reden und treffen sie auch, weil wir mit ihnen in die Arbeit fahren!

 

Also da habe ich einen Bürger aus Hütteldorf getroffen, der stets sehr engagiert ist und am öffentlichen Leben teilnimmt und den habe ich gefragt, wie er sich denn in den Masterplan eingebracht hat, wie denn dieses tolle Bürgerbeteiligungsverfahren für ihn war. Wir haben gestern in einer Aussendung auch vom Herrn StR Schicker wahrgenommen, dass das Epochale am Masterplan ist, dass man hier eigentlich die größte Bürgerbeteiligung durchgeführt hat, wie es dies noch bei keinem anderen Stadtprojekt gegeben hat.

 

Dieser besagte Bürger bekam vor einem Jahr eine Einladung zu einer Versammlung nicht in seinem Bezirk, weil das ja noch verständlich gewesen wäre, dass man Bezirksbürger in ihrem Bezirk über die Masterpläne informiert, nein, er wurde in den Nachbarbezirk eingeladen, weil man nämlich die Bezirkswünsche zusammengefasst hat. Er ging voll Enthusiasmus in den Nachbarbezirk und wollte hier seine Wünsche vorbringen und dort hat man ihm gesagt: Ja, wir sammeln einmal alle Wünsche, wir sammeln sie und später werden wir Prozesse beginnen. Prozesse, in denen wir Arbeitsgruppen bilden, wir werden sie mit Ihnen diskutieren - und er war noch großer Hoffnung. Doch in einer Pause traf er - weil ich ihn gerade hinten sehe trifft es sich sehr - Dr Rosinak, sprach ein bisschen mit ihm und wollte mit ihm ein bisschen erörtern, wie man denn diesen Prozess steuern kann, was man denn da alles machen kann. Der Dr Rosinak hat gemeint: Naja, an den großen Zielen wird sich wohl nicht viel ändern, sie sind doch eh klar: Ausbau des öffentlichen Verkehrs, ein bisschen mehr Straßenbahn, ein bisschen mehr U-Bahn, ein bisschen mehr Radverkehr, darauf werden wir unsere Schwerpunkte legen. Da hat dieser Bürger einmal ein bisschen begonnen nachzudenken und hat überlegt: Wie viel kann ich da noch sagen? Kann ich da wirklich noch einiges einbringen? Aber nicht so schnell verzagen!

 

Am Ende der Versammlung jedenfalls war das dann so, dass Betreuungsteams anwesend waren. Er hat sie mir genannt und er hatte das Gefühl, von Soziologen und Psychologen umgeben zu sein, die sich um sein Wohl kümmern, damit er sich auch wirklich wohl fühlt und sich wirklich auch von den Anderen ernstgenommen fühlt, wenn er aus dieser Bürgerversammlung heraus kommt. Also gut betreut von den Psychologen und Soziologen wanderte er nun nach Hause bis er zum nächsten Treffen eingeladen wurde, drei, vier Monate später, nach dem Sommer.

 

Er ging wieder zu dieser Versammlung und da war schon nur mehr ein Drittel der Leute da, die zuvor da waren und er brachte wieder seinen Wunsch vor, doch in Arbeitsgruppen die aktuellen Probleme zu diskutieren. Doch nein, so weit sind wir noch nicht und wir müssen das alles ein bisschen anders machen. Wir haben ein ganz konkretes Konzept.

 

So hat man es halt noch ein drittes Mal versucht und bei dieser letzten Bürgerversammlung waren es dann nur noch ein Dutzend Leute, die den Weg dorthin gefunden haben, und dann haben sie gesagt, es ist schon klar, wie das nun entstehen soll. Die Ziele, die er von Dr Rosinak gehört hat, wurden nochmals nachformuliert. Somit ist es für ihn auch klar gewesen, zur Bürgerbeteilung nicht mehr zu gehen. Nur so viele Worte zur Bürgerbeteiligung.

 

Aber nicht nur diesen Bürger hat das nicht besonders erfreut, sondern auch die Verantwortlichen in den Bezirken hat das nicht gefreut. Unsere Vertreter in den Bezirken, unsere Bezirksrätinnen und Bezirksräte in den Bezirksvertretungen versuchen für die Menschen unmittelbar vor Ort Politik zu machen und Ihnen Hilfestellungen zu geben. Denen hat man nämlich gleich einmal gesagt, diese Bürgerbeteiligungsveranstaltungen sind nichts für euch, nichts für die Funktionäre, nichts für die Mandatare, sondern das ist für die Menschen da - über die ich zuvor berichtet habe -, ihr braucht euch da nicht zu kümmern.

 

Gut, und als dann der Prozess weitergegangen ist und manche Bezirke dann gesagt haben, na wann hören wir denn jetzt einmal was von der Bezirksvertretung, dann war es - nicht in allen, aber in einigen Bezirken - so, dass sie nie eine Vorlage erhalten haben. Da kam keiner vom Magistrat, der einmal den Plan vorgestellt hätte, da kam kein Stadtrat, der den Plan einmal im Bezirk vorgestellt hätte, da kam niemand, der das wirklich aktiv aufgenommen hätte, sondern manche mussten hier dumm sterben. Manche haben dann erst durch ihre Fraktionen wirklich solche Sachen wie Unterlagen bekommen und wenn sie die nicht gehabt hätten - von der Stadt Wien wären sie nicht informiert worden! Und das ist wahrlich kein Bürgerbeteiligungsverfahren! So etwas lehnen wir ab! (Beifall bei der ÖVP.) 

 

Meine Damen und Herren, wir haben zuvor in der Aktuellen Stunde von den Märchen gesprochen - beim Masterplan sprechen wir vom Traum. „Zweiter Traum vom Verkehr auf Schienen“ - das ist offensichtlich das, was dem STANDARD heute eine Schlagzeile wert war. Offensichtlich zeigt es die Ziele, die nur zu einem Traum formuliert wurden, denn bei der Ausgangslage müssen wir uns einmal klar sein, worum es hier geht: 1980 hatten wir rund 300 PKW auf 1 000 Einwohner, 2001 waren es 412 und 2035 rechnen die Prognosen mit 567 Kraftfahrzeugen, das heißt bis heute ist es eine Steigerung um 38 Prozent und bis 2015 ist es eine Steigerung um 20 Prozent. Der PKW-Bestand in Wien war 1980 bei nicht einmal ganz 500 000 Autos, 2001 waren es 640 000, 2015 werden es 800 000 und 2035 980 000 Autos sein, das heißt bis 2035 gibt es eine Steigerung um 53 Prozent, bis 2015 eine Steigerung um 24 Prozent. Der Masterplan aber schreibt fest, dass sich auch in den nächsten 10 Jahren an der gesamten

 

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