Gemeinderat,
18. Sitzung vom 26.06.2002, Wörtliches Protokoll - Seite 56 von 74
zur Verfügung. Warum soll man das nicht gleich von Anfang an
in diesem Gremium beschließen lassen? So gesehen, will ich niemanden mehr aufhalten.
Wir stimmen zu, so wie wir uns das vorgenommen haben.
(Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist
geschlossen und die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.
Sie verzichtet.
Wir kommen zur Abstimmung, die wir getrennt durchführen.
Es wurde verlangt abzustimmen "Verein Freie
Bühne Wieden". Wer dafür ist, bitte um ein Zeichen. - Gegen die GRÜNEN.
Wer für die Jura Soyfer Gesellschaft ist, bitte ein
Zeichen. - Gegen die Freiheitlichen.
Und ich nehme an, dass der Verein european GROUP
THEATRE einstimmig ist. - So ist es.
Es gelangt nunmehr Postnummer 33 (02607/2002-GKU) der Tagesordnung zur
Verhandlung. Sie betrifft Subventionen für die Errichtung eines Kindertheaterhauses.
Ich bitte hier die Berichterstatterin, Frau GRin
Zankl, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Inge Zankl: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Unterreiner. -
Bitte schön.
GRin Mag Heidemarie Unterreiner (Klub der
Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau
Berichterstatterin!
Nachdem sich die drei Rednerinnen entschieden haben,
auf ihre Rede zu verzichten, bringe ich nur die zwei Anträge ein, die ich
vorbereitet habe. Sie alle wissen, dass wir immer wieder betont haben, was das
Kindertheater anbelangt, dass es eine Gelegenheit geben soll, dass Kinder selbst
aktiv und kreativ sein dürfen und dieser Antrag zielt auch in diese Richtung.
Das heißt: "Der Kulturstadtrat möge sich dafür
einsetzen, dass bei der Erstellung der Rechtsorganisations-, Nutzungs- und
Strukturform für das zu errichtende Kindertheaterhaus im Museumsquartier wie
auch bei der Ausschreibung der künstlerischen Leitung ein Schwerpunkt für Projekte
und Initiativen, bei denen Kinder selbst aktiv und kreativ sein können, gesetzt
wird."
Ein zweiter Antrag beschäftigt sich damit, dass kurz
nach der Eröffnung des Museumsquartiers eines der Gebäude ja wieder geschlossen
werden musste, weil es Planungsfehler und Baumängel gegeben hat, und da haben
sich auch Behindertenvertreter gemeldet, haben heftige Kritik geäußert und
haben auch gesagt, dass geforderte Maßnahmen noch immer nicht umgesetzt wurden.
Das wollen wir zum Anlass nehmen, um diesmal
rechtzeitig darauf einzugehen, und der Antrag lautet:
"Der amtsführende Stadtrat für Kultur und Wissenschaft
möge dafür Sorge tragen, dass bei der Planung des Kindertheaterhauses im
Museumsquartier rechtzeitig darauf geachtet wird, dass das Theater behindertengerecht
ausgestattet wird."
Ich möchte noch ganz kurz sagen, dass wir diesem
Antrag doch zustimmen, in der Hoffnung, dass unser kulturpolitischer Schwerpunkt,
dass Kinder dort in Zukunft selber kreativ sein können, auch umgesetzt werden
wird. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist
geschlossen und die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.
Berichterstatterin GRin Inge Zankl: Meine Damen und Herren!
Ich freue mich auch, dass wir den Akt Kindertheater
einstimmig beschließen und die Freiheitliche Partei sich dazu durchgerungen
hat, das im Museumsquartier mitzubeschließen. Das finde ich ganz toll.
Natürlich sind wir auch dafür, dass der Antrag, der
sich für die Behinderten einsetzt, positiv beschieden wird.
Eine Anmerkung möge man mir zu dem Antrag erlauben,
dass die Kinder auch selbst kreativ werden wollen. Ich glaube, es wäre kein Antrag
mehr notwendig gewesen. Wir sind selbstverständlich dafür, dass die Kinder
kreativ sein sollen. Aber wir haben im letzten Ausschuss ohnedies beschlossen,
dass wir da dafür sind und es ist ein Teil des Programms, dass natürlich im
Kindertheaterhaus auch Kinder selbst spielen können, aber nicht ausschließlich. (GRin
Mag Heidemarie Unterreiner: Allgemein!) Okay.
Ich bitte nochmals um Zustimmung.
Vorsitzender GR Günther Reiter: Danke schön. - Wir kommen somit zur Abstimmung.
Gibt es einen Abänderungsantrag?
Ich bitte also jene Damen und Herren des Gemeinderats,
die dem Antrag der Frau Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu
erheben. - Das ist einstimmig so der Fall.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die beiden
Beschlussanträge der Frau GRin Mag Unterreiner.
Der eine betrifft Rechts-, Organisations-, Nutzungs-
und Strukturform des zu errichtenden Kindertheaterhauses im Museumsquartier.
Wer dafür ist, bitte um ein Zeichen. - Dieser Antrag
ist einstimmig angenommen.
Der Zweite betrifft Behindertentauglichkeit des Kindertheaterhauses
im Museumsquartier.
Wer dafür ist, bitte ebenfalls um ein Zeichen. -
Auch dieser Antrag ist somit einstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 34 (02158/2002-GGS) der Tagesordnung zur
Verhandlung. Sie betrifft die Änderung des Wirtschaftsplans 2002 für die
Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund.
Die Frau Berichterstatterin Dr Neck-Schaukowitsch ist
schon hier, um einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch: Ich ersuche
um Zustimmung.
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Dr Pilz und ich
erteile es ihr.
GRin Dr Sigrid Pilz
(Grüner Klub im Rathaus): Sehr
geehrte Frau Berichterstatterin! Sehr geehrter Herr
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