Gemeinderat,
14. Sitzung vom 22.03.2002, Wörtliches Protokoll - Seite 81 von 81
Parkplatzsituation gibt, und auch auf Grund der Vormerklisten
im Zuge der Anmeldung für die gebaute Garage hat sich herausgestellt, dass man
durchaus noch ein Geschoss zusätzlich brauchen könnte und dieses auch
nachgefragt wird. Ich glaube, es ist durchaus sowohl im Sinne der Bürgerinnen
und Bürger Meidlings und der dort Anwohnenden als auch im Sinne des Handelns
der Stadt, dass man, wenn man bei einem Projekt draufkommt, dass es einen
größeren Bedarf gibt, als man ursprünglich eingeschätzt hat, und es baulich
vertretbar und möglich ist, auch diesen zusätzlichen Bedarf abdeckt. Das soll
mit diesem Geschäftsstück heute passieren, indem quasi zu den rund 200
Stellplätzen noch weitere 70 hinzukommen, sodass man dann auf 270 bis 280
Stellplätze kommt.
Es ist auch zu erwähnen, dass es - weil nämlich Kollege
Maresch in seiner Rede quasi den Versuch eines Wortspiels gemacht hat - auch um
die Volkshochschule geht, weil die dort auch Kurzparkplätze benützen können
sollen, und das ist, glaube ich, auch eine durchaus gute Sache im Sinne der
Erwachsenenbildung und der Erreichbarkeit.
Ich möchte nur noch zwei Dinge kurz erwähnen. Ich
weiß nicht, ob ich das jetzt komplett richtig verstanden habe, aber ich habe
aus Ihrer Wortmeldung ein bisschen herausgehört, dass das erste Mal ein grüner
Gemeinderat sich darüber mokiert hat, dass an einem Ort in Wien keine Garage
errichtet wird, sprich, dass man sich auch als grüner Gemeinderat eine Garage
sehr stark wünscht, nämlich unter dem Meidlinger Markt (GR Mag Rüdiger Maresch: Ich will dort keine!), und kritisiert hat,
dass es hier quasi Erhebungen gegeben hat, dass diese nicht sinnvoll ist.
Ich kann Ihnen eines versprechen. (GR Mag Rüdiger
Maresch: Ich will dort keine Garage! So war das nicht!) So war es schon auch. Und ich denke
mir, an dieses Ihr Verlangen nach einer Garage kann man Sie auch andernorts
durchaus erinnern. (GR Mag Rüdiger Maresch:
Das habe ich gar nicht gesagt!)
Vielleicht noch zwei Bemerkungen zu den ebenfalls
angesprochenen Fragen des Parkpickerls und der Erweiterung. Dazu hat ja auch
schon der zuständige Stadtrat in den letzten Wochen durchaus ausreichend
erklärt, warum eine Ausweitung des Parkpickerls in zeitlicher Dimension nicht
möglich ist. (GR Rudolf Hundstorfer - zu GR Mag Rüdiger Maresch,
der sich noch einmal zu Wort melden möchte -: Das geht nicht mehr! - StRin
Karin Landauer: Geschäftsordnung! Das ist schon das Schlusswort des Berichterstatters!)
In diesem Sinne und auch im Sinne der Meidlinger
Bevölkerung bitte ich um Zustimmung zu diesem vorliegenden Akt, weil hiermit
zusätzlicher Parkraum in einem Gebiet geschaffen wird, das ihn dringend
benötigt. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Danke. - Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt.
Ich bitte nun jene Damen und Herren, die der Postnummer 24
ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, ohne
die Grünen, angenommen.
Danke. - Die öffentliche Sitzung ist somit beendet.
Ich darf nur zum Ansuchen des Kollegen Blind sagen,
dass es leider noch nicht möglich war, ein schriftliches Protokoll zu bekommen.
Auf dem Band beim schnellen Abhören konnte die Kollegin noch nicht herausbekommen,
dass Sie "Zentraldepot" gesagt haben. Wir werden das dann beim
nächsten Mal klären.
(Ende der öffentlichen Sitzung um 17.53 Uhr.)
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular