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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 25.10.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 31 von 100

 

reich, weil es um mehr Software im Sinne von Investitionen, weil es um die Menschen geht und nicht primär um Investitionen in Straße oder Schiene.

 

Ich bin ja fassungslos, wie es möglich scheint, so viel Geld aufzustellen. Jeder von Ihnen, der mit Schulen oder Universitäten zu tun hat, weiß, dass da um geringste Beiträge gefeilscht wird, dass Nachbesetzungen nicht möglich sind, denn dafür ist kein Geld da. Ich halte das in einer gewissen Weise für eine Umdrehung von Prioritäten.

 

Abschließend muss und will ich auch noch auf diese Rossau-Diskussion eingehen. Stellen Sie sich folgenden anderen Fall vor - dieser Fall ist nicht von mir konstruiert, das ist ein faktischer Fall -: Wenn man zu Fuß die Zweierlinie quert und ins Museumsquartier möchte, wartet man wahnsinnig lang, bis diese Ampel grün wird. Da gibt es täglich einen Riesenfußgängerstau. Da kann man sachlich darüber diskutieren, ob das sinnvoll ist oder nicht sinnvoll, aber können Sie sich den Ö3-Verkehrsdienst vorstellen, der im Stundenintervall bis nach Vorarlberg den Fußgängerstau vor der Zweierlinie diskutiert? Sie werden sagen: Das ist absurd! Das ist doch ein regionales Problem.

 

Aber was ist das für eine Gesellschaft, die, wenn eine Spur dazukommt oder weggenommen wird - ich warte auf die Zahlen, die ich noch immer nicht gesehen habe, ob das jetzt sinnvoll oder sinnlos war -, mit einer derartigen Vehemenz darüber diskutiert? - Das sieht man, wenn man sich allein die Printmedien anschaut, die da drüben liegen. (Der Redner weist in den Sektor der GRÜNEN.) Was für eine Gesellschaft ist das, in der nahezu alles uninteressant ist - Parteien, Initiativen - und die Menschen wie die Wahnsinnigen über dieses lokale Problem diskutieren? - Da denke ich mir wirklich, beim Autoverkehr geht es nicht um rationale Dinge, da geht es um tief irrationale Dinge. Weitaus wesentlichere Dinge werden nicht diskutiert, aber darüber wird heute, glaube ich, viermal diskutiert: bei der Fragestunde, jetzt bei dieser Mitteilung und dann haben wir noch eine dringliche Anfrage und ich weiß nicht was. Was ist es, was diesen Autoverkehr zu einem derartigen Erregungsobjekt macht, als ginge es um Leben oder Tot, als ginge es um Sexualität, als ginge es um urmenschliche Dinge, nur weil man eine Spur wegnimmt?

 

Das ist der Grund, warum ich das schon diskutieren will, denn vielleicht hat Prof Knoflacher Recht, der sagt, es gibt eine eigene Spezis, den "Homo autofahreriensis". Wenn es ums Autofahren geht, dann ist man eine eigene Spezies, deren Kommunikationsarten denen eines Insekts ähneln. Da blinkt man ein bisschen, da wird man auf Urkommunikationsformen zurückgeworfen. Mit rationalen Dingen, meine Damen und Herren, ist diese Diskussion über die Roßauer-Spur nicht erklärbar. Und hier liegt zwar nicht der Hase im Pfeffer, aber möglicherweise der männliche Autofahrer in seinem Cockpit, hier geht es um Urdinge, unter anderem um diese Urorientierungen, die falsche Orientierungen sind. Es sind falsche Orientierungen, denn so viel Hirnschmalz oder eigentlich wirklich Idiotisierungsschmalz auf so etwas zu verwenden, halte ich für falsch und für einen Grund, warum wir Grüne hier herinnen sind: um ein bisschen die Relationen richtig zu stellen und mehr über die Universitäten und weniger über die Roßauer Lände zu diskutieren. - Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GR Josefa Tomsik: Ich danke Herrn GR Chorherr. Ich darf nun als nächstem Redner Herrn GR Ulm das Wort erteilen.

 

GR Dr Wolfgang Ulm (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Klubobmann!

 

Ich habe schon geglaubt, Sie werden es schaffen, Ihren Redebeitrag abzuliefern, ohne überhaupt mit einem einzigen Wort die Roßauer Lände in den Mund zu nehmen. Es ist Ihnen dann dennoch zumindest auf eine formale Art und Weise gelungen, inhaltlich haben Sie sich nicht damit auseinander gesetzt. Sie haben sich furchtbar echauffiert über die Gesellschaft, die dem Straßenverkehr und dem Autofahren eine solche Bedeutung beimisst, aber ich empfehle Ihnen, sich zu fragen, welche Bedeutung die Gesellschaft Politikern beimisst, die sich überhaupt nicht für diese Gesellschaft und für diese Probleme interessieren. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Sehr geehrter Herr StR Schicker! Sie sind durch eine verfehlte Verkehrspolitik und durch die Proteste, die es in den vergangenen Tagen und Wochen auf der Roßauer Lände gegeben hat, gezwungen worden, diese Mitteilung heute auf die Tagesordnung zu setzen, und Sie haben wenigstens einige Sätze dazu gefunden. Der Titel Ihrer Mitteilung trägt unter anderem das Wort "Masterplan". Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sie haben keinen Masterplan, Sie haben nicht einmal einen Stadtplan, denn sonst hätten Sie der Verengung der Roßauer Lände nicht zugestimmt. Sie haben keinen Plan, wie Sie mit dem Verkehrsaufkommen in Wien zu Rande kommen sollen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ich sage Ihnen das aus erster Hand, weil ich mit vielen Freunden und Kollegen aus der ÖVP in der Früh und am Vormittag auf der Roßauer Lände gestanden bin und mir dort den Unmut der Autofahrer, aber nicht nur der Autofahrer, sondern auch der Fußgänger und der Anrainer angehört habe. Ich möchte die Dinge, die ich da zu hören bekommen habe, nun nicht zitieren, weil ich nicht Gefahr laufen möchte, zu viele Ordnungsrufe zu erhalten, aber ich kann Ihnen versichern: Noch selten hat eine politische Aktion der ÖVP auf der Straße so viel Zustimmung gefunden wie unsere Protestaktion auf der Roßauer Lände. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ich bin schon lange bei Straßenaktionen tätig und es ist nicht selbstverständlich, dass einem die Herzen aller Verkehrsteilnehmer zufliegen, und ich mache das lange genug, um auch die Erfahrung zu haben, dass nicht alle Angesprochenen die Meinung der Aktivisten teilen, aber ich habe in diesem Fall keinen Einzigen

 

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