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Gemeinderat

 

17. Wahlperiode

 

5. Sitzung vom 21. September 2001

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Josefa Tomsik, Mag Heidemarie Unterreiner und Günther Reiter.

 

Schriftführer: Die GRe Volkmar Harwanegg, Marianne Klicka, Helga Klier, Rudolf Klucsarits, Robert Parzer, Brigitte Reinberger, Mag Thomas Reindl, Mag Heidrun Schmalenberg, Rudolf Stark, Erich VALENTIN, Kurt Wagner und Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer eröffnet die Sitzung.

 

 1. Entschuldigt sind die GRe Franz Ekkamp, Michael Kreißl und Dr Monika Vana.

 

 2. Bgm Dr Michael Häupl äußert in einer kurzen Erklärung seine tiefe Betroffenheit über die Terroranschläge in den USA.

 

In weiteren Wortmeldungen bringen die Klubvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, die GRe Mag Christoph Chorherr, Dr Matthias Tschirf, Mag Hilmar Kabas und Christian Oxonitsch, ihre Anteilnahme an den Geschehnissen in den USA zum Ausdruck.

 

 3. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (PrZ 0009/GM/01-KVP) GR Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr:

 

Wie rechtfertigen Sie die Einführung einer Parkzone auf der 3. Fahrspur auf der Roßauer Lände angesichts der Tatsache, dass dies auf der wichtigen Durchzugsstraße ein erhebliches Gefahrenpotential sowohl für die fahrenden als auch für die parkplatzsuchenden Autos darstellen wird?

 

2. Anfrage (PrZ 0021/GM/01-KFP) GR Mag Heidemarie Unterreiner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Wie schaut die Zukunft des Theaters an der Wien Ihrer Ansicht nach aus?

 

3. Anfrage (PrZ 0010/GM/01-KSP) GR Günther Reiter an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt:

 

Wie ist der Stand der strategischen Umweltprüfung (SUP) für die Wiener Abfallwirtschaft und wann werden Sie die Ergebnisse dem Gemeinderat vorlegen?

 

4. Anfrage (PrZ 0008/GM/01-KGR) GR Marie Ringler an den Bürgermeister:

 

Dem Vernehmen nach wird in Zusammenhang mit der U2-Verlängerung im Bereich Schottenring das Lokal Flex durch den Einbau von U-Bahn Infrastruktur vollständig und auf Dauer eliminiert. Ist - falls dies zutrifft - mit dem Flex bereits über mögliche allfällige Ersatzstandorte verhandelt worden, wie dies üblicherweise der Fall ist?

 

5. Anfrage (PrZ 0010/GM/01-KVP) GR Dr Andreas Salcher an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Welche Fakten haben Sie veranlasst, rechtliche Schritte gegen die derzeitige und frühere Leitung des Theaters in der Josefstadt in Erwägung zu ziehen?

 

6. Anfrage (PrZ 0020/GM/01-KFP) GR Mag Heidrun Schmalenberg an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt:

 

Im Zuge der Neugestaltung der Oberfläche des Albertplatzes im 8. Bezirk, sollen, den Angaben der MA 28 zufolge, alle bestehenden Bäume gefällt werden. Das widerspricht der ursprünglichen Konzeption dieses Projekts. Werden Sie sich für den Erhalt des bestehenden Baumbestandes einsetzen?

 

 4. Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus wurden 11, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 8 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 26 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PrZ 189/GF/01) Anfrage der GR Dr Sigrid Pilz an den Bürgermeister, betreffend finanzielle Zuwendungen an die Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft.

 

(PrZ 193/GF/01) Anfrage der GR Waltraud Cecilé Cordon an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Felix-Mandl-Fonds.

 

(PrZ 194/GF/01) Anfrage der GRe Waltraud Cecilé Cordon und Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Beantwortung des Antrags "Ausbau der Pflegewohnungen im Kuratorium Wiener Pensionistenwohnhäuser" im GRA für Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport vom 5. September 2001.

 

(PrZ 195/GF/01) Anfrage der GR Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Pflege von Menschen ab 60 Jahren bei längerer Krankheit in Wien.

 

(PrZ 196/GF/01) Anfrage der GR Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend palliativmedizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten in Wien.

 

(PrZ 197/GF/01) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Entsorgung alter Handy-Akkus.

 

(PrZ 198/GF/01) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Quecksilberemissionen aus kalorischen Kraftwerken und Müllverbrennungsanlagen.

 

(PrZ 199/GF/01) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Waldflächenkataster Bundesforste.

 

(PrZ 200/GF/01) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Grundwasserverseuchung in Liesing.

 

 

 

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