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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 27.4.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 65

 

Klemens Rehse, Hubert Rogelböck, Gerold Saßmann, Brigitte Schwarz-Klement, Gertraud Steiner, Frigga Wicke, Gert Wolfram, Elena Alessandra Kunz, Madeleine Reiser, Jutta Sander, Mag Michaela Hack, Mag Gabriele Hecht, Hanno Pöschl, Marco Smoliner, Dr Wolfgang Alkier, Mag Alexandra Bolena, Kurt Hermann Beer, Ing Dr Thomas Geringer und Dr Rüdiger Stix.

 

Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit bei allen ausgeschiedenen Mitgliedern des Hauses sehr herzlich für die Arbeit bedanken, die sie in der abgelaufenen Arbeitsperiode des Wiener Gemeinderats geleistet haben. Herzlichen Dank an alle, insbesondere auch an diejenigen, die uns heute hier besuchen gekommen sind. Vielen Dank! (Allgemeiner Beifall.)

 

Bevor wir nun über die vorliegenden Wahlvorschläge abstimmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden. Gemäß § 27 Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung sind Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen, wenn der Gemeinderat nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes beschließt.

 

Ich schlage vor, die auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung vorgesehenen Wahlen - das sind die Wahl des Bürgermeisters, der Stadträte, der Vizebürgermeister und der Amtsführenden Stadträte - mittels Stimmzettel vorzunehmen.

 

Die Wahl der Vorsitzenden des Gemeinderats, die Wahl der Schriftführer und die Wahl der Mitglieder der Gemeinderätlichen Personalkommission werden wir durch Erheben der Hand vornehmen.

 

Die im § 95 Abs. 3 und im § 96 Abs. 4 der Wiener Gemeindewahlordnung vorgesehene gesonderte Abstimmung über jeden Wahlvorschlag wird jedenfalls durchgeführt werden.

 

Ich bitte nun jene Damen und Herren des Gemeinderats, die mit meinem Vorschlag einverstanden sind, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig angenommen und so beschlossen.

 

Von den vier zu wählenden Vorsitzenden (PrZ 218/01-MDBLTG) entfallen bei sinngemäßer Anwendung der Berechnungsart des § 97 der Gemeindewahlordnung auf die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats die 1., 2. und 4. Stelle und auf den Klub der Wiener Freiheitlichen die 3. Stelle.

 

Der Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats lautet auf die Mitglieder des Gemeinderats: Rudolf Hundstorfer für die 1. Stelle, Josefa Tomsik für die 2. Stelle und Günther Reiter für die 4. Stelle.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Der Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen lautet auf das Gemeinderatsmitglied Mag Heidemarie Unterreiner für die 3. Stelle.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit den erforderlichen Stimmen ebenfalls angenommen und so beschlossen.

 

Ich beglückwünsche die neu gewählten Vorsitzenden zu ihrer Funktion und ersuche nun Herrn GR Rudolf Hundstorfer, als den neu gewählten Ersten Vorsitzenden, die weiteren Verhandlungen zu leiten.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich darf namens der vier Gewählten recht herzlich für Ihr Vertrauen danken. Alle vier werden wir uns bemühen, diese Sitzungsperiode ordnungsgemäß über die Bühne zu bringen.

 

Ich nehme nun eine Umstellung der Tagesordnung vor. Die Bestimmung der Anzahl und die Wahl der Schriftführer des Gemeinderats - dies sind die Postnummern 2 und 3 der heutigen Tagesordnung - werden nach der Wahl der beiden Vizebürgermeister durchgeführt.

 

Wir kommen nun zur Wahl des Bürgermeisters (PrZ 221/01-MDBLTG).

 

Nach § 94 der Wiener Gemeindewahlordnung wird der Bürgermeister mit der unbedingten Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt. Er muss gemäß § 31 Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung nicht dem Gemeinderat angehören, aber zu ihm wählbar sein.

 

Mir liegt ein Wahlvorschlag von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats für die Wiederwahl von Bgm Dr Michael Häupl vor.

 

Wir werden diese Wahl mittels Stimmzettel durchführen.

 

Ich ersuche die GRe Susanne Jerusalem, Walter Strobl, Dr Helmut GÜNTHER und Godwin Schuster, als Wahlprüfer zu fungieren. Ich bitte die vier Aufgerufenen, zu kontrollieren, ob die Wahlurne leer ist, und ersuche Sie auch, sie einmal kurz in die Höhe zu heben, damit ich es ebenfalls sehen kann. - Danke schön.

 

Meine Damen und Herren! Wir kommen nun zu einer Wahl, die mit einer gewissen Bewegung im Saal verbunden sein wird. Ich darf auch die Fotografen und Kameraleute um eine gewisse Disziplin bitten.

 

Wir haben uns auch bemüht, die Wahlmöglichkeit zu verdoppeln. Wir haben jetzt vier Wahlzellen, nicht mehr zwei, sondern vier, damit auch der Ablauf etwas schneller erfolgt.

 

Ich werde jetzt die beiden Schriftführerinnen bitten, die Mitglieder des Gemeinderats namentlich aufzurufen. Die Mitglieder des Gemeinderats ersuche ich, nach ihrem Aufruf, eine der Wahlzellen aufzusuchen und danach die Stimmzettel in die Urne zu geben. Die Stimmzettel - das gilt für alle Wahlen - werden bei den Wahlzellen ausgegeben.

 

Ich ersuche nun Frau GR Winklbauer, mit dem Aufruf zu beginnen.

 

Schriftführerin GR Renate Winklbauer: Petra Bayr, Mag Ruth Becher, Kurth-Bodo Blind, Mag Renate Brauner, Mag Christoph Chorherr, Waltraud Cecile

 

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