Gemeinderat
49. Sitzung vom 27. und 28. Juni 2000
Sitzungsbericht
(Beginn um 9.01 Uhr.)
Vorsitzende:
Die GRe Rudolf Hundstorfer, Mag
Heidemarie Unterreiner, Ilse Forster und Mag Franz KARL.
Schriftführer:
Die GRe Franz Ekkamp, Gerhard Göbl, Rudolf Klucsarits, Patrizia
Fürnkranz-Markus, Brigitte Reinberger, Heidrun Schmalenberg, Brigitte
Schwarz-Klement, Marco Smoliner, Rudolf Stark, Erich VALENTIN, Mag Maria
Vassilakou, Kurt Wagner, Renate Winklbauer und Inge Zankl.
Vorsitzender
GR Rudolf Hundstorfer eröffnet die Sitzung.
1. Entschuldigt
sind die GRe Ing Dr Thomas Geringer, Ursula Lettner und Hannelore Weber sowie
zeitweilig die GRe Mag Alexandra Bolena und Dr Wolfgang Alkier.
2. An
schriftlichen Anträgen wurde eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern der
"Die Grünen – Grüne Alternative Wien" 1:
(PrZ
3297/GAt/00) Der Antrag der GR Alessandra Kunz, betreffend Umwandlung des KAV
in eine Unternehmung der Stadt Wien, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen
zugewiesen.
Berichterstatterin:
Amtsf StR Mag Brigitte Ederer
3. (PrZ
418-MDBLTG, P 1) Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr
1999.
Allgemeine
Beratung des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1999.
Beratung der
Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke.
Beratung der
Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen.
Beratung der
Geschäftsgruppe Kultur.
Beratung der
Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal.
(Unterbrechung
um 0.11 Uhr.)
2. Sitzungstag (28. Juni 2000)
(Wiederaufnahme
um 9.00 Uhr.)
Vorsitzende:
Die GRe Rudolf Hundstorfer, Mag
Heidemarie Unterreiner, Ilse Forster und Mag Franz KARL.
Schriftführer:
Die GRe Franz Ekkamp, Gerhard Göbl, Rudolf Klucsarits, Patrizia
Fürnkranz-Markus, Brigitte Reinberger, Heidrun Schmalenberg, Brigitte
Schwarz-Klement, Marco Smoliner, Rudolf Stark, Erich VALENTIN, Mag Maria
Vassilakou, Kurt Wagner, Renate Winklbauer und Inge Zankl.
Vorsitzende GR
Ilse Forster eröffnet die Sitzung.
Entschuldigt
sind die GRe Ing Dr Thomas Geringer und Hannelore Weber sowie zeitweilig die
GRe Kurt Hermann Beer, Mag Alexandra Bolena, Ursula Lettner und Hanno Pöschl.
Fortsetzung
der Verhandlung über den Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien für das
Jahr 1999.
Beratung der
Geschäftsgruppe Planung und Zukunft.
Beratung der
Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport.
Beratung der
Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination.
Beratung der Geschäftsgruppe
Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung.
(Die Sitzung
wird um 19.58 Uhr unterbrochen und um 20.24 Uhr wieder aufgenommen.)
Der
Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 1999 wird genehmigt.
(Siehe Beilage)
Das vom
Gemeinderat aufgestellte und dem Rechnungsabschluss 1999 beigeschlossene
Inventar vom 31. Dezember 1999 wird genehmigt.
(PrZ 3298/GAt/00) Der
Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Christoph Chorherr, betreffend
Einsetzung von Untersuchungsausschüssen als Minderheitenrecht, wird abgelehnt.
(PrZ 3299/GAt/00) Der
Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Christoph Chorherr, betreffend
Einführung eines Halbpreistickets für in Ausbildung befindliche, junge
Menschen, wird abgelehnt.
(PrZ 3301/GAt/00) Der
Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Mag Gabriele Hecht sowie Partnerinnen
und Partner, betreffend New Public Management, wird abgelehnt.
(PrZ 3302/GAt/00) Der
Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Mag Gabriele Hecht sowie Partnerinnen und
Partner, betreffend Finanzierung kommunaler Investitionen, wird abgelehnt.
(PrZ 3303/GAt/00) Der
Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Alexander Neuhuber und Dipl Ing Dr
Herlinde Rothauer, betreffend Fahrbetrieb der Wiener Linien am
28. 6. 2000, wird abgelehnt.
(PrZ 3304/GAt/00) Der
Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Alexandra Bolena und Dr Wolfgang
Alkier, betreffend Controlling-Konzept für Spitäler, wird abgelehnt.
(PrZ 3305/GAt/00) Der
Beschluss- (Resolutions-) Antrag
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