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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 04.5.2000, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 9

 

lassung Wien zu den im Bericht der MA 69 vom 29. März 2000, Zl MA 69-3-T-2/7/99, angeführten Bedingungen wer­den genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 32-GUV, P 62) Die MA 49 wird ermächtigt, der Nationalpark Donau-Auen GmbH. die Gesellschafterzuwendung 2000 (Beitrag) des Landes Wien in der Höhe von 7 040 000 ATS zu leis­ten. Die Bedeckung der Ausgabe ist auf Haus­haltsstelle 1/8660/775 gegeben.

 

(PrZ 33-GUV, P 63) Für die Realisierung des mit GRB vom 5. November 1999, PrZ 553/99-GWS genehmigten Rechtsgeschäfts des Grundtauschs einer Teilflä­che der städtischen Grundstücke Nr 39 und Nr 52/1, jeweils inneliegend in EZ 165, KatG Schwechat­ gegen eine Grundfläche in der KatG Margarethen am Moos, EZ 749, Grundstücksnummer 960/1 von der Stadtgemeinde Schwechat wird im Voranschlag 2000 auf Haushaltsstelle 1/8620, unter der neu zu eröffnenden Post 001 - Unbe­baute Grundstücke (Manualpost - 001 Grunderwer­bungen und Freimachungen) eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 17 830 000 ATS (inklu­sive 4,5 % Grunderwerbssteuer und Grundbuchs­eintragung) genehmigt, die in nicht veran­schlagten Einnahmen auf Haushaltsstelle  2/8620/001 zu bedecken ist.

 

(PrZ 86-GUV, P 64) Festsetzung eines tarifmäßigen Entgelts für die laufende Instandhaltung von Grünflächen gemäß § 88 Abs 1 lit d WStV für das Jahr 2001 (Beilage Nr 123/00).

 

(PrZ 56-GFW, P 65) Die Subvention für die "Donaurektorenkonferenz" in Höhe von 100 000 ATS wird ge­nehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0631/757 gegeben.

 

(PrZ 68-GFW, P 66) Für die Errichtung eines Kinderspielplatzes in Skopje wird eine Subvention im Aus­maß einer einmaligen Zahlung von 240 000 ATS gewährt.

 

(PrZ 86-GFW, P 67) Für die "Trinkwasserversorgung" der Bevölkerung in Mosambik wird eine Subvention im Ausmaß einer einmaligen Zahlung von 2 000 000 ATS gewährt.

 

(PrZ 87-GFW, P 68) Der Zuschuss an die Regional Consulting Ziviltechniker Gesellschaft m.b.H., 5, Schloß­gasse 11, im Rahmen des INTERREG IIC Projekts TECNOMAN in der Höhe von 200 000 ATS wird ge­nehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstel­le 1/0103/728 gegeben.

 

(PrZ 78-GFW, P 70) Die Beteiligung der Stadt Wien am Kplus-Programm das Kompetenzzentrum "Virtual Reality and Visualization" betreffend, in Höhe von 21,8 % der Gesamtkosten, wird unter der Vor­aussetzung genehmigt, dass der Bund einen mindestens 35-%igen Anteil an den Gesamtkosten trägt. Mit der Abwicklung der Beteiligung Wiens am Kplus-Prog­ramm betreffend das Kompetenzzen­trum "Virtual Reality and Visualization" wird der Wiener Wirtschaftsförderungs­fonds beauftragt. Für die Bedeckung des Kostenanteils der Stadt Wien in den Folgejahren ist in den Voranschlä­gen der betreffenden Jahre budgetäre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 83-GFW, P 73) Der anteilige Mitgliedsbeitrag der Stadt Wien für die Energieverwertungsagentur (E.V.A) im Verwaltungsjahr 2000 in der Höhe von 500 000 ATS wird genehmigt.

 

(PrZ 88-GFW, P 74) Der Sachkredit in der Höhe von 131 600 000 ATS für die Sammlung und Behandlung von Friedhofsabfällen wird um den Betrag von 17 700 000 ATS erhöht und auf die Gesamtkosten von 149 300 000 ATS genehmigt. Der auf das Ver­waltungsjahr 2000 entfallende Betrag in Höhe von 17 700 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8170/620 bedeckt. Für die Bedeckung des rest­lichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 103-M07, P 75) Die Subvention an den Verein Internationales Musikzentrum (IMZ) in der Höhe von 1 600 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2000 in der Höhe von 1 000 000 ATS und auf Haushaltsstelle 1/0631/757 in der Höhe von 600 000 ATS gegeben.

 

(PrZ 93-M07, P 77) Dem Verein UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien werden laut Magistratsbericht für die Jahrestätigkeit für die Jahre 2000 bis 2002 nachstehende Jahressubventionen gewährt:

 

2000	290 000 ATS
2001	290 000 ATS
2002	290 000 ATS

 

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. Für die Bedeckung der Subventionen für die Jahre 2001 und 2002 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 115-M07, P 78) Für die Instandsetzung der angeführten Objekte werden folgende Subventionen (Gesamtsumme 13 855 123 ATS) genehmigt.

 

3, Beatrixgasse 16 A	615 000 ATS
3, Ungargasse 3	5 332 000 ATS
4, Theresianumgasse 33	1 396 000 ATS
8, Florianigasse 55	2 162 000 ATS
9, Rooseveltplatz Votivkirche
Turmsanierung, 2. Bauabschnitt	2 000 000 ATS
13, Stoesslgasse 2	600 123 ATS
23, Endresstraße 59 A, Kirche	1 750 000 ATS

 

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/778 gege­ben. Für die Bedeckung der allen­falls im laufenden Jahr nicht zur Aus­zahlung kommenden Beträge ist in den Voran­schlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 68-GPZ, P 79) Das Vorhaben Ankauf von 50 Stück Raid-Array 3000 mit Gesamtkosten in der Höhe von 7 152 300 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0161/043 gegeben.

 

(PrZ 78-GUV, P 80) Für die durchführungsweise Verrechnung von Tilgungen für Darlehensbeträge an den Was­serwirtschaftsfonds wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 55 482 000 ATS genehmigt, die im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle 1/8510 unter der neu zu eröffnenden Post 346, Schuldaufnahmen für Investitionszwecke von Finanzunter­nehmungen, zu verrechnen und in Min­derausgaben auf Haushaltsstelle 1/8510/344 mit 55 482 000 ATS zu bedecken ist.

 

(PrZ 116-GUV, P 81) Die MA 48 wird ermächtigt, mit den Firmen Hans Rein­bold, 2291 Lassee, Lassee 168 (für Gebietsteil 1 und 2), Arbeitsgemeinschaft Anton Satorina Gesellschaft m.b.H. und Peter Kolm Gesellschaft mit be­schränkter Haf­tung & CO.KG., 22, Josef-Baumann-Gasse 84

 

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