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Gemeinderat, 21. Sitzung vom 07.05.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 11

 

Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Forschungsprojekte.

 

(PrZ 1450/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Wasserzähler in Gemeindebauten.

 

(PrZ 1451/GF) Anfrage der GRe Dr Herbert Madejski und Josef Wagner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend einseitige Vergabepraxis der Stadt Wien an die Wiener Städtische Versicherungsgesellschaft.

 

(PrZ 1452/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Umschuldung von Hypothekardarlehen bei Wohnbauförderungsbauten.

 

(PrZ 1453/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Abrechnung von Sperrmüllentsorgung in der Siedlung "Am Schöpfwerk".

 

(PrZ 1454/GF) Anfrage der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Gerold Saßmann und Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Umbau des Kaufhauses "Steffl".

 

(PrZ 1516/GF) Anfrage der GRe Mag Maria Vassilakou und Marco Smoliner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Teilnahme an der Konferenz "From minorities to global cities" am 11. und 12. Mai 1998.

 

(PrZ 1463/GF) Anfrage der GRe Mag Alexandra Bolena, Marco Smoliner und Jutta Sander an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Gesundheits- und Spitalswesen, Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal sowie Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend niederschwellige Einrichtungen zur Beratung und Betreuung von Prostituierten.

 

An Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Liberalen Forums 5, der "Die Grünen - Grüne Alternative Wien" 7 und der Freiheitlichen Partei Österreichs 3:

 

(PrZ 1476/GAt) Der Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht, Mag Alexandra Bolena und PartnerInnen, betreffend Namensgebung Kinderkreativzentrum, wird den GRAen für Kultur sowie Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1477/GAt) Der Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht, Mag Alexandra Bolena und PartnerInnen, betreffend Kenntnismachung der UN-Kinderrechtskonvention, wird dem GRA für Kultur zugewiesen.

 

(PrZ 1478/GAt) Der Antrag der GR Mag Michaela Hack und PartnerInnen, betreffend Stellungnahmen der magistratischen Dienststellen zu den Entwürfen für die Festsetzung und Abänderung von Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen, wird dem GRA für Planung und Zukunft zugewiesen.

 

(PrZ 1479/GAt) Der Antrag des GR Hanno Pöschl und PartnerInnen, betreffend Anbringung von Spiegeln an Kreuzungen, damit AutofahrerInnen nahende RadfahrerInnen schneller erkennen können, wird den GRAen für Planung und Zukunft sowie Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 1480/GAt) Der Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht, Hanno Pöschl und PartnerInnen, betreffend Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen von Kinderspielplätzen, wird dem GRA für Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 1506/GAt) Der Antrag der GR Jutta Sander, betreffend Wahlgeheimnis für blinde und schwer sehbehinderte Menschen, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PrZ 1507/GAt) Der Antrag der GRe Jutta Sander und Mag Maria Vassilakou, betreffend Förderung des Vereins "Notruf für vergewaltigte Frauen und Mädchen", wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PrZ 1508/GAt) Der Antrag der GR Alessandra Kunz, betreffend Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Sozialen Dienste der Stadt Wien für pflegebedürftige Personen, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PrZ 1509/GAt) Der Antrag der GR Alessandra Kunz, betreffend Kostenbeiträge der BezieherInnen von Sozial- und Pflegediensten, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PrZ 1510/GAt) Der Antrag des GR Mag Christoph Chorherr, betreffend Maßnahmen zur Reduzierung der Ozonvorläufersubstanzen, wird dem GRA für Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 1511/GAt) Der Antrag der GR Jutta Sander, betreffend Ampelanlagen mit akustischem Signal, wird dem GRA für Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 1512/GAt) Der Antrag der GR Mag Maria Vassilakou, betreffend Ankauf des Kasernenareals Zinnergasse, 1110 Wien, durch die Gemeinde Wien, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 1455/GAt) Der Antrag der GRe Mag Helmut Kowarik und Barbara Schöfnagel, betreffend toxikologische Wirkung von THC in Lebensmitteln, wird den GRAen für Gesundheits- und Spitalswesen sowie Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PrZ 1456/GAt) Der Antrag der GRe Mag Helmut Kowarik, Heinz Christian Strache, Heidrun Schmalenberg und Frigga Wicke, betreffend Diskussion und Umsetzung des "Manifests für Sterbehilfe" des Dachverbands HOSPIZ ÖSTERREICH, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PrZ 1457/GAt) Der Antrag der GRe Dr Herbert Madejski und Josef Wagner, betreffend die Einholung von verschiedenen Offerten von Versicherungsleistungen für Wiener Gemeindebauten, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

 5. Vorsitzender GR Johann Römer teilt mit: "Durch das Ableben von GR Dipl Ing Dr Rainer Pawkowicz ist ein Mandat im Gemeinderat freigeworden."

 

Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung auf das dadurch freigewordene Mandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied im Wahl-

 

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