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Sitzung 33. Sitzung des Landtages vom 24.06.2010
 
Aktenzahl  LG - 02449-2010/0001  (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff  Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Garagengesetz 2008 - WGarG 2008 und die Bauordnung für Wien geändert werden (LGBl 46/2010), Beilage 24/2010 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung  Einführung einer Substitutionsmöglichkeit der Errichtung von Kfz-Stellplätzen durch Motorrad- bzw. Fahrradabstellplätze, Erhöhung der Ausgewogenheit des Verhältnisses zwischen der Verpflichtung zur Schaffung von Stellplätzen und der Möglichkeit zur Entrichtung der Ausgleichsabgabe, Verstärkung der Möglichkeit, im Wege eines Stellplatzregulatives eine Stellplatzbegrenzung an den Zielorten festzulegen
Beteiligte  Dr. Michael Ludwig (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter    WP S. 40   WP S. 42-43
Ing. Mag. Bernhard Dworak (ÖVP) als LABG u. Redner    WP S. 41
Karlheinz Hora (SPÖ) als LABG u. Redner    WP S. 41-42
Mag. Rüdiger Maresch (GRÜNE) als LABG u. Redner    WP S. 40-41
Schlagworte  Parkplatz; Bauordnung; Garage (Hauptaspekte)
Erledigung  nach Debatte angenommen
Kommentar  dafür: SPÖ, FPÖ; dagegen: ÖVP, GRÜNE
Sitzungsprotokoll  Seite 2
Wörtliches Protokoll  Seite 40-43
 
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