Sitzung |
28. Sitzung des Landtages vom 26.11.2009 |
|
Aktenzahl |
LG - 00152-2009/0001 (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl)) |
Betreff |
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über den Betrieb und die Räumung von Kanalanlagen und über die Einhebung von Gebühren für die Benützung und Räumung von Unratsanlagen (Kanalräumungs- und Kanalgebührengesetz - KKG) geändert wird (LGBl 8/2010), Beilage 27/2009 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung) |
Beschreibung
|
Anpassung des Gesetzes an die Erfordernisse einer modernen und büger/innennahen Verwaltung sowie an die geltende Rechtslage
|
Beteiligte
|
Mag. Ulli Sima (SPÖ) als amtsf StRin u. Berichterstatterin
WP S. 59
|
Schlagworte
|
Wien Kanal; Abwassergebühr; Ausgliederung; Gebühren; Verwaltungsorganisation (Hauptaspekte)
|
Erledigung
|
einstimmig angenommen
|
Sitzungsprotokoll
|
Seite 3
|
Wörtliches Protokoll
|
Seite 59
|