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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates - Detailansicht
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11. Sitzung des Landtages vom 05.07.2007 |
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| Aktenzahl |
LG - 01340-2007/0001 (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl)) |
| Betreff |
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Abfallwirtschaftsgesetz, das Kanalräumungs- und Kanalgebührengesetz, das Parkometergesetz 2006, das Wasserversorgungsgesetz und die Wiener Stadtverfassung geändert werden (Valorisierungsgesetz 2007) (LGBl 33/2007), Beilage 11/2007 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen) |
| Beschreibung
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Gewährleistung und Sicherung der Finanzierbarkeit einer qualitativ hochwertigen kommunalen Infrastruktur durch Änderung der bestehenden Systematik der Abgaben-, Gebühren- und Entgeltfestsetzung, Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen, weitere Gewährleistung von Lenkungszwecken sowie Anpassung an die geltenden Bestimmungen des Finanzausgleichsgesetzes, landesgesetzliche Ermächtigung des Gemeinderates, eine Wertsicherung von Abgaben, öffentlich-rechtlichen Geldleistungen und tarifmäßigen Entgelten für Leistungen der Gemeinde vorzusehen und den Magistrat anzuweisen, bei definierten Änderungen des Verbraucherpreisindexes 2005 (VPI 2005) eine entsprechende Änderung vorzunehmen
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| Schlagworte
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Abgabe; Abfallwirtschaft; Abwassergebühr; Gebühren; Parkometerabgabe; Steuer; Verfassung der Bundeshauptstadt Wien; Wassergebühr (Hauptaspekte)
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| Erledigung
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nach Debatte angenommen
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| Kommentar
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dafür: SPÖ; dagegen: ÖVP, FPÖ, GRÜNE; die 1. Lesung und die Debatte erfolgte in der 10. Sitzung vom 28.6.2007
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| Sitzungsprotokoll
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Seite 1
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| Wörtliches Protokoll
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Seite 22
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