Startseite Infodat Wien

Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates - Detailansicht

 

Sitzung 10. Sitzung des Landtages vom 28.06.2007
 
Aktenzahl  LG - 01340-2007/0001  (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff  Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Abfallwirtschaftsgesetz, das Kanalräumungs- und Kanalgebührengesetz, das Parkometergesetz 2006, das Wasserversorgungsgesetz und die Wiener Stadtverfassung geändert werden (Valorisierungsgesetz 2007) (LGBl 33/2007), Beilage 11/2007 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen)
Beschreibung  Gewährleistung und Sicherung der Finanzierbarkeit einer qualitativ hochwertigen kommunalen Infrastruktur durch Änderung der bestehenden Systematik der Abgaben-, Gebühren- und Entgeltfestsetzung, Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen, weitere Gewährleistung von Lenkungszwecken sowie Anpassung an die geltenden Bestimmungen des Finanzausgleichsgesetzes, landesgesetzliche Ermächtigung des Gemeinderates, eine Wertsicherung von Abgaben, öffentlich-rechtlichen Geldleistungen und tarifmäßigen Entgelten für Leistungen der Gemeinde vorzusehen und den Magistrat anzuweisen, bei definierten Änderungen des Verbraucherpreisindexes 2005 (VPI 2005) eine entsprechende Änderung vorzunehmen
Beteiligte  Mag. Renate Brauner (SPÖ) als amtsf StRin u. Berichterstatterin    WP S. 53   WP S. 59-60
Kurth-Bodo Blind (FPÖ) als LABG u. Redner    WP S. 53-55
Franz Ekkamp (SPÖ) als LABG u. Redner    WP S. 56-59
Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE) als LABG u. Redner    WP S. 55-56
Dr. Matthias Tschirf (ÖVP) als LABG u. Redner    WP S. 56   WP S. 59 (tatsächliche Berichtigung)
Schlagworte  Abgabe; Abfallwirtschaft; Abwassergebühr; Gebühren; Parkometerabgabe; Steuer; Verfassung der Bundeshauptstadt Wien; Wassergebühr (Hauptaspekte)
Kommentar  in 1. Lesung nach Debatte angenommen, die 2. Lesung und die Abstimmung erfolgte in der 11. Sitzung vom 5.7.2007
Sitzungsprotokoll  Seite 2
Wörtliches Protokoll  Seite 53-60
 
Ergebnisliste Suche anpassen     Neue Suche Hilfe

Startseite Infodat Wien
Verantwortlich für diese Seite:
Stadt Wien | Wiener Stadt- und Landesarchiv
Kontaktformular