| Sitzung |
2. Sitzung des Landtages vom 15.12.2005 |
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| Aktenzahl |
LG - 03512-2004/0001 (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl)) |
| Betreff |
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Bauordnung für Wien geändert wird (LGBl 10/2006), Beilage 35/2005 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung) |
| Beschreibung
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Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.6.2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme; Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.12.2003 zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen; Gewährleistung der Durchführung einer strategischen Umweltprüfung für Flächenwidmungspläne und Bebauungspläne sowie Berücksichtigung der Änderungen der "Seveso-II-Richtlinie" bei der Festlegung von Schutzabständen zu Gebieten, in denen gefahrengeneigte Betriebe zulässig sind; Abkoppelung des Hochhausbegriffes von der Geltung der brandschutztechnischen Sonderbestimmungen
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| Beteiligte
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Werner Faymann (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter
WP S. 64
Dipl.-Ing. Sabine Gretner (GRÜNE) als LABG u. Rednerin
WP S. 64
Heinz Vettermann (SPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 64
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| Schlagworte
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Bauordnung; Brandschutz; Europäische Union; Flächenwidmungs- und Bebauungsplan; Hochhaus; Umweltverträglichkeitsprüfung (Hauptaspekte)
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| Erledigung
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nach Debatte angenommen
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| Kommentar
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dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ; dagegen: GRÜNE
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| Sitzungsprotokoll
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Seite 3
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| Wörtliches Protokoll
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Seite 64
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