Startseite Infodat Wien

Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates - Detailansicht

 

Sitzung 30. Sitzung des Landtages vom 23.05.2005
 
Aktenzahl  LG - 01428-2005/0001  (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff  Änderung Wiener IPPC Anlagengesetz - WIAG (LGBl 45/2005), Beilage 10/2005 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung  Umsetzung der Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.5.2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten, Umsetzung des Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten vom 25.6.1998 (Aarhus-Konvention), Einführung eines Beschwerderechtes des Umweltanwalts gemäß Artikel 131 Abs. 2 B-VG an den Verwaltungsgerichtshof im Genehmigungs- bzw. Änderungsverfahren
Beteiligte  Mag. Ulli Sima (SPÖ) als amtsf StRin u. Berichterstatterin    WP S. 55
Schlagworte  Umweltschutz; Abfallbeseitigung; Abfallwirtschaft; Betriebsanlage; Europäische Union; Müllverbrennung (Hauptaspekte)
Erledigung  einstimmig angenommen
Sitzungsprotokoll  Seite 2
Wörtliches Protokoll  Seite 55
 
Ergebnisliste Suche anpassen     Neue Suche Hilfe

Startseite Infodat Wien
Verantwortlich für diese Seite:
Stadt Wien | Wiener Stadt- und Landesarchiv
Kontaktformular