Startseite Infodat Wien

Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates - Detailansicht

 

Sitzung 37. Sitzung des Landtages vom 21.11.2024       zum Video
 
Aktenzahl  LG-143323-2023  (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))       zum Video
Betreff  Entwurf des Gesetzes, mit dem das Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetz 2005 - WEIWG 2005 geändert wird (LGBl 45/2024 kundgemacht am 13.12.2024), Beilage 18/2024 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung) (Postnummer 6)
Beschreibung  - Entfall der Anzeigepflicht für sämtliche Fotovoltaikanlagen bis maximal 15 kW Engpassleistung - Vereinfachung des Anzeigeverfahrens für Fotovoltaikanlagen über 15 kW Engpassleistung durch eine Reduktion des Umfanges der erforderlichen Einreichunterlagen - Umsetzung einer Bestimmung der Richtlinie (EU) 2019/944 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU - Klarstellung in Bezug auf die Bewilligungspflicht von doppelfunktionalen Stromerzeugungsanlagen - Rechtsbereinigung - Anpassung der Bestimmungen über die Grundversorgung an die aktuelle VfGH-Judikatur
Beteiligte  Waltraud Karner-Kremser, MAS (SPÖ) als LABG u. Berichterstatterin        zum Video
Ernst Woller (SPÖ) als 1. LPräs u. Redner        zum Video
Schlagworte  Stromversorgung; Europäische Union; Europäisches Parlament; Sonnenenergie (Hauptaspekte)
Erledigung  einstimmig angenommen
Kommentar  Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP, GRÜNE, FPÖ und LAbg. Wolfgang Kieslich (ohne Klub)
Sitzungsprotokoll  Seite 3
Wörtliches Protokoll  - Protokoll liegt noch nicht vor
 
Ergebnisliste Suche anpassen     Neue Suche Hilfe

Startseite Infodat Wien
Verantwortlich für diese Seite:
Stadt Wien | Wiener Stadt- und Landesarchiv
Kontaktformular