| Sitzung |
21. Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.2022  zum Video |
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| Aktenzahl |
275569-2022-GWS (Antrag Stadtsenat) zum Video (30.03.2022) zum Video (30.03.2022) |
| Betreff |
Die vorgelegten Förderrichtlinien "Grätzlförderung" sowie "Grätzlmarie" werden zustimmend zur Kenntnis genommen, die dargelegte Vorgehensweise wird genehmigt und die MA 25 wird ermächtigt, das Förderprogramm WieNeu+ auf Basis der genannten Förderrichtlinien mit dem seitens des Gemeinderates bereits genehmigten Rahmenbetrages von maximal 5,200.000 EUR selbständig durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen 1) im Rahmen der "Grätzlförderung" in der Höhe von höchstens je 500.000 EUR bzw. 2) im Rahmen der "Grätzlmarie" in der Höhe von höchstens je 30.000 EUR abzuschließen und bei Bedarf formelle Anpassungen und inhaltliche Änderungen an den Förderrichtlinien vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind. Die Bedeckung ist bezüglich 1) auf den Haushaltsstellen 1/4830/775 oder 778 bzw. bezüglich 2) auf den Haushaltsstellen 1/0313/775, 777 oder 778 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 25 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen (Postnummer 16) |
| Beteiligte
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Martina Ludwig-Faymann (SPÖ) als GRin u. Berichterstatterin
WP S. 64
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Dipl.-Ing.in Selma Arapovic (NEOS) als GRin u. Rednerin
WP S. 64-65
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Gabriele Mörk (SPÖ) als 2. GVors u. Rednerin
WP S. 63
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Dipl.-Ing.in Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP) als 3. GVors u. Rednerin
WP S. 93
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Ing.in Astrid Rompolt, MA (SPÖ) als GRin u. Rednerin
WP S. 65-66
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| Schlagworte
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Bezirk; Magistratsabteilung 25 - Techn. Stadterneuerung (ab 1.12.2019), (2007-2019 Stadterneuerung u.Prüfstelle für Wohnhäuser), davor plus Stadterneuerung (Hauptaspekte)
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| Erledigung
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nach Debatte angenommen
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| Kommentar
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Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich (ohne Klub)
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| Sitzungsprotokoll
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Seite 8
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| Wörtliches Protokoll
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Seite 63-66
Seite 93
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