Sitzung |
33. Sitzung des Landtages vom 24.10.1986 |
|
Aktenzahl |
1883 (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl)) |
Betreff |
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Krankenanstaltengesetz geändert wird (LGBl 3/1987) Beilage 13/1986 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung) Ausschuss-Abänderungsantrag |
Beschreibung
|
Ausführung der Krankenanstaltengesetz-Novelle 1984, BGBl. Nr. 218/1985; Bestimmungen über die Führung des Inventars, die Gestaltung des Voranschlages, des Rechnungsabschlusses und die Berechnung des Betriebsabgangs; Klarstellung, dass ein Pflegegebühranspruch gegen den Patienten und gegen einen ersatzpflichtigen Dritten nebeneinander besteht
|
Beteiligte
|
ao. Univ.-Prof. Dr. Alois Stacher (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter
WP S. 17-18
|
Schlagworte
|
Krankenanstalt; Gebühren; Spitalsfinanzierung (Hauptaspekte)
|
Erledigung
|
einstimmig angenommen
|
Sitzungsprotokoll
|
Seite 1
|
Wörtliches Protokoll
|
Seite 17-18
|