Sitzung |
38. Sitzung des Landtages vom 27.03.1987 |
|
Aktenzahl |
662 (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl)) |
Betreff |
Entwurf des Gesetzes, mit dem das Wiener Heilvorkommen- und Kurortegesetz geändert wird (LGBl 26/1987) Beilage 5/1987 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung) |
Beschreibung
|
Abschaffung der Kurkommission und Übertragung der Angelegenheiten des Kurwesens auf Organe der Gemeinde Wien; Einrichtung eines Beirates für Angelegenheiten des Kurwesens mit beratender Funktion; Anpassung an die bestehende Rechtslage; ausdrückliche Bezeichnung einzelner Angelegenheiten als solche des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde im Sinne der Bundesverfassung
|
Beteiligte
|
ao. Univ.-Prof. Dr. Alois Stacher (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter
WP S. 25
|
Schlagworte
|
Kuranstalt; Beiräte und Kommissionen (Hauptaspekte)
|
Erledigung
|
einstimmig angenommen
|
Sitzungsprotokoll
|
Seite 2
|
Wörtliches Protokoll
|
Seite 25
|