| Sitzung |
14. Sitzung des Landtages vom 28.06.2012 |
| |
| Aktenzahl |
LG - 00418-2012/0001 (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl)) |
| Betreff |
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung geändert wird (LGBl 51/2012), Beilage 23/2012 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung) |
| Beschreibung
|
Die Novelle des Wiener IPPC-Anlagengesetzes setzt die Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die geologische Speicherung von Kohlendioxid und zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG des Rates sowie der Richtlinien 2000/60/EG, 2001/80/EG, 2004/35/EG, 2006/12/EG und 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (sogenannte CCS - Richtlinie) im Wiener IPPC-Anlagengesetz um, soweit dieses betroffen ist. Dazu wird die Abscheidung von CO2-Strömen für Zwecke der geologischen Speicherung aus Anlagen, die schon bisher vom Wiener IPPCAnlagengesetz erfasst waren, durch die Aktualisierung des Verweises hinzugefügt
|
| Beteiligte
|
Mag. Ulli Sima (SPÖ) als amtsf StRin u. Berichterstatterin
WP S. 32
|
| Schlagworte
|
Umweltschutz; Europäische Union; Luftreinhaltung; Luftverschmutzung (Hauptaspekte)
|
| Erledigung
|
einstimmig angenommen
|
| Sitzungsprotokoll
|
Seite 2
|
| Wörtliches Protokoll
|
Seite 32
|
