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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.06.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 76 von 103

 

Bausubstanz schützen wollen, die hier in Wien wirklich einmalig ist. Es ist ja auch eine Stadt, die den Zweiten Weltkrieg Gott sei Dank so überstanden hat, dass sehr viel von dieser Substanz noch da ist, und diese gründerzeitliche Substanz wollen wir und müssen wir erhalten.

 

Und deshalb - apropos Beharrlichkeit, manche würden in manchen Momenten sagen, Starrsinn -: Was uns gelungen ist, ist, mit sehr großer Beharrlichkeit eine Novelle der Bauordnung zu erreichen, mit der eben gründerzeitliche Häuser nicht einfach so abgerissen werden können, wenn sie nicht in einer Schutzzone sind. Wenn Sie mich fragen, was sich seither auf meinem Schreibtisch zum Vidieren getürmt hat, dann sind es ganz genau die Videnden, die mit dieser Novelle zu tun haben, wo dann einfach eine Entscheidung, und manchmal eine sehr schwierige Entscheidung, zu treffen ist: Erhalten wir etwas, oder geben wir doch noch die Bewilligung, dass es abgerissen wird?

 

Bei aller Kritik, die es gibt, sage ich an dieser Stelle: Die Stadt, die Lebensqualität, das Lebensgefühl in unserer Stadt bedroht nicht der soziale Wohnbau, sie bedroht nicht die eine oder andere größere Anlage, die gebaut wird, um jungen Menschen leistbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen und sicherzugehen, dass das Wohnen auch mit Blick auf kommende Generationen leistbar bleibt. Das, was unsere Identität, wenn Sie so wollen, unser Lebensgefühl in der Stadt bedroht, ist die Abrissbirne. Und diese Abrissbirne haben wir weitestgehend stillgelegt.

 

Jetzt habe ich keine Zeit mehr, um über die anderen und sehr vielen Konzepte und Projekte des Jahres 2018 zu sprechen. Ich nutze nur die Gelegenheit, um mich zu bedanken - wie immer - bei meinem Büro, bei allen Abteilungsleitern meines Ressorts und bei der Magistratsdirektion, die schlussendlich auch dafür verantwortlich zeichnet, dass das alles umgesetzt werden konnte, selbstverständlich auch bei allen Mitgliedern meines Ausschusses, logischerweise beim Koalitionspartner und bei den grünen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, die meine Arbeit gestützt haben, aber auch bei der Opposition. Und wer weiß, vielleicht werden, weil ich morgen meine letzte Rede halten werde und in meinen alten Tagen versöhnlich werde, alle etwas von meiner zartfühlenden Seite zu spüren bekommen. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ sowie von GRin Ingrid Korosec.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zur Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

17.14.30 Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft.

 

Ich darf die Frau Stadträtin für Kultur und Wissenschaft recht herzlich begrüßen und bitten, Platz zu nehmen.

 

Zum Wort gemeldet ist Herr GR Weber. Ich erteile es ihm. Die gewählte Redezeit ist 15 Minuten.

 

17.14.49

†GR Thomas Weber (NEOS)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen!

 

Zu Beginn möchte ich auch in der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Magistratsabteilungen der Geschäftsgruppe und der Einrichtungen der Geschäftsgruppe ein sehr herzliches Dankeschön für ihre Arbeit zum Wohle unserer Stadt und im Dienste der Wiener Bevölkerung aussprechen. Herzlichen Dank! (Beifall bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN sowie von GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger.)

 

Ich möchte mich zu Beginn auch bei den Ausschussmitgliedern und bei Ihnen, Frau Straubinger, für das gute Miteinander bedanken, das wir im Ausschuss haben. Auch dafür einen herzlichen Dank!

 

Kunst und Kultur sind identitätsstiftend, Kunst und Kultur sind ein Brennpunkt, ein Verstärker und ein Transporteur des gesellschaftlichen Diskurses, und Kulturpolitik ist in einer Stadt wie Wien, die Kunst und Kultur ja in ihrer DNA hat, mehr als das Fortschreiben des kulturellen Erbes und das Absegnen von Kulturförderungen. Kulturpolitik ist tatsächlich das Schaffen von Rahmenbedingungen, innerhalb derer eine freie Kunst- und Kulturszene stattfinden kann; eine freie Kunst- und Kulturszene, die wir nicht als Förderbittsteller sehen, sondern als gleichberechtigten Partner im kulturpolitischen Diskurs.

 

Ich meine, dass in den letzten Wochen und Monaten Entscheidungen im Bereich Kunst und Kultur in Wien getroffen worden sind, die gut sind, etwa die Bestellung der Leitung der Kunsthalle - diese mit einen Kollektiv zu besetzen, halte ich tatsächlich für eine richtige und gute Entscheidung; ich hoffe, dass dieses Leitungskollektiv auch mit frischen Ideen im Gepäck die Kunsthalle wiederbeleben wird und einem größeren Publikum zugänglich machen wird -, aber auch die Entscheidung über die künstlerische Leitung des Volkstheaters. Die Situation im Volkstheater ist ja nicht frei von Dramatik oder nicht eine einfache - wir wissen, das Haus steht halb leer -, und daher ist der erste Schritt, hier die künstlerische Leitung neu zu besetzen, auch wenn es im Prozess Verzögerungen gegeben hat, eine gute und auch eine richtige Entscheidung.

 

Ich meine auch, dass wir in den letzten Monaten gute Fortschritte gemacht haben, wenn es darum geht, den Dialog mit der freien Kunst- und Kulturszene zu initiieren. Das ist ein Punkt, der mir besonders wichtig ist, denn ich habe schon vorher gesagt, Kulturpolitik ist nicht das Absegnen von Kulturförderungen, sondern tatsächlich ein Diskurs, eine Diskussion, die wir führen. Unter diesem Gesichtspunkt möchte ich auch auf das zweitägige Symposium im April mit dem Thema „Freie Szene - Freie Kunst. Soziale Gerechtigkeit - Fair Pay. Konkrete Strukturen und Ideen für Wien“ verweisen. Als außenstehender Beobachter weiß ich es nicht, aber ich kann mich nicht erinnern, dass es so ein Veranstaltungsformat unter der Ära Mailath-Pokorny gegeben hat. Ich meine, das ist ein erster guter und richtiger Schritt, um in einen Dialog mit der freien Kulturszene zu treten. (Beifall bei den NEOS.)

 

Auch gut sind Initiativen, die gesetzt worden sind, wenn es darum geht, die Eintrittsschwelle zu Kunst und Kultur in Form von Dezentralisierung niedriger zu gestal

 

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