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Sitzung der Bezirksvertretung Wieden vom 19. Dezember 2024

Protokoll

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Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung vom 19. Dezember 2024 wurden 20 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden spätestens bis zur nächsten Sitzung mündlich oder schriftlich beantwortet.

Einbringende Partei sowie Betreff und Download der Anfragen, die in der Sitzung am 19. Dezember 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 21 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Einbringende ParteiBetreff und Download
GrüneAmpelanlage in der Argentinierstraße/Weyringergasse
GrüneFörderung von E-Mobilität
GrüneNeu zu errichtende Toilettenanlage im Resselpark
GrüneHalteplätze für die Rechtssicherheit von Anrainer*innen und Lieferant*innen
GrüneSchriftliche Einladung zur Infomesse "Weiterkommen im Beruf"

Grüne

Leerstand im 4. Bezirk
GrüneVersenkbare Poller am Karlsplatz
GrüneNeue Verkehrsführung in der Favoritenstraße
GrüneNeue Verkehrsführung in der Rainergasse
GrüneAktivitäten der Polizei auf der Wieden
LINKSAgenda Wieden
LINKSPrivate Vermietung von Wohnraum zu touristischen Zwecken
LINKSKindergartenpersonal auf der Wieden
LINKSGußhausstraße Gewista-Säule
LINKSSchwarzenbergplatz
LINKSSPÖ Lokal Wieden
LINKSStolz auf Wien auf der Wieden
LINKSInvestitionen in U-Strab Blechturmgasse

LINKS

Restaurant Im Resselpark
LINKSNebenfahrbahn Wiedner Hauptstraße Höhe 50/52

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 19. Dezember 2024 wurden 75 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt. Die Anträge stehen als Download zur Verfügung.

Einbringende Partei sowie Betreff und Download der Anträge, die in der Sitzung am 19. Dezember 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 76 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Einbringende ParteiBetreff und DownloadAbstimmungsergebnis
SPÖ, BRin DürrFaktenbasierte Sachpolitik im Umgang mit dem Umbruch in Syrienmehrstimmig angenommen
LINKSNein zu Aufnahmestopp und Abschiebungen für Syrer*innenmehrstimmig angenommen
SPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS, LINKSGrundlegende Überarbeitung des Denkmal-Projekts am Südtiroler Platzmehrstimmig angenommen
SPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS, FPÖ, LINKS, BRin DürrAttraktivierung des Resselparks rund um den Tilgner-Brunneneinstimmig angenommen
SPÖ, GrüneHerstellung einer Linksabbiege-Relation vom Wiedner Gürtel auf die Wiedenmehrstimmig angenommen
SPÖVerdichtung der Intervalle der Straßenbahnlinie Deinstimmig angenommen
SPÖ, LINKS, BRin DürrErweiterung der Räumlichkeiten des Fux4einstimmig angenommen
SPÖ, BRin DürrAusweitung des Outdoor-Spieleverleihseinstimmig angenommen
SPÖWiedner Gesundheitstageinstimmig angenommen
SPÖFortführung des Kindergarten-Infotags für Elterneinstimmig angenommen
GrüneVerbesserung der Luftqualität am Wiedner Gürtel durch die Einhaltung geltender Grenzwerteeinstimmig angenommen
Grüne, LINKSDie Scham muss die Seite wechselneinstimmig angenommen
Grüne, LINKSLeerstand und Spekulation auf der Wiedenmehrstimmig angenommen
GrüneDurchzugsverkehr auf der Fahrradstraße reduzierenmehrstimmig abgelehnt
GrüneDurchzugsverkehr auf der Fahrradstraße stoppenmehrstimmig abgelehnt
GrüneBeseitigung der Engstelle zwischen Radständern und Postkasten auf der Argentinierstraßemehrstimmig zugewiesen in die Verkehrs- und Planungskommission
GrüneAmpelschaltung Argentinierstraße/Weyringergassemehrstimmig zugewiesen in die Verkehrs- und Planungskommission
GrünePoller für Gehsteige und Mikrofreiräume auf der Argentinierstraßemehrstimmig zugewiesen in die Verkehrs- und Planungskommission
GrüneTreitlstraße ist Teil des Hauptradverkehrsnetzes Wienmehrstimmig abgelehnt
GrüneBewässerung der Skulptur am Cissy-Kraner-Platzeinstimmig angenommen
GrüneSchüler*innenfreundliche Verbindung zwischen Volksschule Elisabethplatz und Belvederegasse 32einstimmig angenommen
GrüneSinnvolle Poller für den St.-Elisabeth-Platzabgeändert mehrstimmig angenommen
GrüneLösung für Essenszustellung der Nachmittagsbetreuung St. Elisabeth-Platzmehrstimmig angenommen
GrüneRadfahren gegen die Einbahn in der Belvederegassemehrstimmig angenommen
GrüneAchtung-Straßenbahn-Schild Radweg Paulanerkirche/Schleifmühlgassemehrstimmig angenommen
Grüne, LINKSBröckelnde Fassade in der Karolinengasse 16einstimmig angenommen
GrüneDurchzugsverkehr auf der Wohnstraße Schmöllerlgasse stoppenmehrstimmig abgelehnt
GrüneVerdoppelung der Anzahl von E-Ladesäulen im Jahr 2025mehrstimmig angenommen
GrüneBus-Spur ohne Taxibenützung in der Rainergassemehrstimmig angenommen
GrüneTheresianumgasse wurde zur Durchzugsstraße: Fußgänger*innen-Übergangeinstimmig angenommen
GrüneRadfahren gegen die Einbahn Mommsengasse sicherer machenmehrstimmig angenommen
GrüneBeseitigung der Engstelle am Gehsteig Weyrinergasse 33-35einstimmig angenommen
GrüneÖffnungszeiten der zukünftigen Toilette Karlsplatzeinstimmig in den Umweltausschuss zugewiesen
ÖVPZusätzliche Anwohner*innen-Parkplätze Schelleingasse und Schönburgstraßeeinstimmig angenommen
ÖVPAnwohner*innen-Parkplätze in der Maderstraßeeinstimmig angenommen
ÖVPNachträgliche klimafitte Gestaltung der Gehsteige auf der Wiedner Hauptstraße zwischen Karlsplatz und Schönburgstraßemehrstimmig angenommen
ÖVPHundekotsackerlspender am Karlsplatzeinstimmig angenommen
ÖVPKarlsgarten - Betreiberverein kündigenmehrstimmig in den Umweltausschuss zugewiesen
ÖVPMühlgasse - mehr Bedacht und Rücksicht, daher Planungsstoppmehrstimmig abgelehnt
ÖVPFavoritenstraße: Abbiegespur in die Schelleingasse bestehen lassenmehrstimmig abgelehnt
ÖVPUmbenennung Realgymnasium IV in der Waltergasse 7 in Viktor Kaplan Schulemehrstimmig abgelehnt
ÖVPSchutzweg Wiedner Hauptstraße/Paniglgasse/Schauhofergasseeinstimmig angenommen
ÖVPSchutzweg Wiedner Hauptstraße/Schleifmühlgasse/Paulanerkircheeinstimmig angenommen
ÖVPWiedner Waldeinstimmig angenommen
ÖVPVerwendung von Mehrweggebinden in den Bezirksvertretungssitzungeneinstimmig angenommen
ÖVPLasst den Mozartplatz offenmehrstimmig abgelehnt
ÖVPLasst die Phorusgasse offenmehrstimmig abgelehnt
NEOSNivellierung von Sitzgelegenheiten bei der Wiedner Hauptstraßeabgeändert einstimmig angenommen
NEOSWeniger Kiesbeete, mehr Erde, mehr Blätter bei der Wiedner Haupstraßemehrstimmig angenommen
NEOSAnbringung einer Ehrentafel für Bürgermeister Cajetan Feldermehrstimmig in die Sozialkommission zugewiesen
NEOSEU-Sitzbänkemehrstimmig angenommen
NEOSSitzgelegenheiten rund um TU Campuseinstimmig angenommen
NEOSUmsetzung der Wie(d)ner Wandmehrstimmig angenommen

LINKS, Grüne

Entwicklung eines Straßenbauprojekts in der Goldegggassemehrstimmig abgelehnt

LINKS

Community Nursing für die Wiedeneinstimmig angenommen
LINKSCooles Amtshaus Wiedeneinstimmig angenommen
LINKS, GrüneOrange Bänke gegen Gewalt an Frauenmehrstimmig angenommen
LINKSKein Gehsteigparken am Wiedner Gürtelmehrstimmig abgelehnt
LINKSInteraktive erinnerungspolitische Karte der Wiedeneinstimmig angenommen
LINKSMehr Kontrollen gegen Airbnb in Wohnzoneneinstimmig angenommen
LINKSSpekualtionshäuser auf der Wiedenmehrstimmig angenommen
LINKSNachbesserungen für Fußgänger*innen auf der Wiedner Hauptstraßemehrstimmig angenommen
LINKSNeugestaltung Sitzgelegenheiten Irene-Harand-Platzmehrstimmig angenommen
LINKSNachpflanzung und Sanierung Baumscheiben Schönbrunner Straßeabgeändert einstimmig angenommen
LINKSPfandringe auf der Wiedeneinstimmig angenommen
LINKSUmgestaltung Gehsteig vor dem Haus Heumühlgasse 3einstimmig angenommen
LINKSNeuplanung Wiedner Sternmehrstimmig abgelehnt
LINKSVerstärkte Geschwindigkeitskontrollen in Tempo-30-Zonenmehrstimmig angenommen
LINKSVerstärkte Geschwindigkeitskontrollen in Wohnstraßeneinstimmig angenommen
LINKSEislaufen für Wiedner*innenmehrstimmig angenommen
LINKSEine Wieden ohne Kinderarmuteinstimmig angenommen
LINKSKriterienkatalog Fahrrad-, (Roller-) Abstellanlageneinstimmig angenommen
LINKSSchwarzenbergplatz der Zukunfteinstimmig angenommen
LINKSZukünftige (Straßen)-Umbauprojekte auf der Wieden ehrlicher und demokratischer handhabenmehrstimmig angenommen
LINKSTage der Offenen Türen auf der Wiedeneinstimmig angenommen

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Bezirksvorstehung des 4. Bezirks

Telefon: +43 1 4000-04111
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