Ergebnis der Mediation zum Otto-Wagner-Areal
Um eine Lösung für die Nutzung des Otto-Wagner-Areals zu finden, wurde von der Stadt Wien ein Mediationsverfahren eingeleitet. Dort waren Bürger*innen, die GESIBA sowie die Stadt eingebunden. Ergebnisse des Verfahrens waren Vorschläge für Nutzung sowie die Untersuchung einer möglichen Bebauung im Osten des Areals durch ein Expert*innen-Gremium.
Das hochrangig besetzte Gremium unter der Leitung von Architekt Adolf Krischanitz veröffentlichte im April 2013 eine 9 Punkte umfassende Empfehlung. Ein Punkt der Empfehlung betrifft die Durchführung eines Entwicklungsplanungsverfahrens zur detaillierten Ausarbeitung der Bebauungsmöglichkeiten. Die Wiener Stadtregierung entschied, den Empfehlungen nachzukommen:
- Denkmalgeschütztes Ensemble bleibt unangetastet
Die Steinhofgründe werden unangetastet bleiben. Die künftige Entwicklung des östlichen Otto-Wagner-Areals sieht vor, dass die Anzahl der ursprünglich geplanten 600 neuen Wohnungen auf 160 reduziert wird. Zusätzlich könnten durch Umnutzung der denkmalgeschützten Wirtschaftsgebäude bis zu 100 Wohnungen realisiert werden. - 160 leistbare Wohnungen geplant
Es entstehen leistbare Genossenschaftswohnungen mit einer Nettomiete von 7,50 Euro pro Quadratmeter. 40 der 160 Wohnungen werden vom Bauträger GESIBA in Zusammenarbeit mit sozialen Trägerorganisationen in Form von betreubarem Wohnen vergeben. Weitere 4 Wohneinheiten werden als Wohngemeinschaften zur Verfügung gestellt, etwa für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen oder für Jugendliche mit besonderen Bedürfnissen. Zusätzliche 20 Wohnungen werden an Studierende vergeben. Somit ist sichergestellt, dass dem sozialen Wohnbaugedanken umfassend Rechnung getragen wird. - Grund bleibt im Eigentum der Stadt
Das Grundstück bleibt im Eigentum der Stadt Wien. Statt einem Verkauf wird an die GESIBA ein Baurecht für 99 Jahre vergeben.
Vorschläge für die Zukunft des Areals
Wie das Areal des Otto-Wagner-Spitals in Zukunft aussehen und genutzt werden könnte, hat eine Expert*innen-Kommission unter Leitung des Architekten Adolf Krischanitz am 2. April 2013 dargelegt. Mit dem Ergebnis der unabhängigen Kommission wurde das Mediationsverfahren rund um das Areal abgeschlossen.
Das Areal soll nicht in Ost- und Westhälften geteilt, sondern als Ganzes behandelt werden. Eine neu gegründete Trägergesellschaft soll die komplette Fläche verwalten und somit auch für die Gartengestaltung zuständig sein.
Gemäß architektonischen Besonderheiten wie freier Sichtachsen sollen Grün- und Freiflächen unbebaut bleiben. Außerdem sollen Gebäude nur im Sinne des Denkmalschutzes anderweitig genutzt werden. Mit einer Absiedlung aller derzeitigen Einrichtungen rechnet das Gremium im Jahr 2032. Danach sei es am sinnvollsten, die Gebäude zu medizinischen Zwecken und für Wohnungen zu nutzen. Das gesamte Otto-Wagner-Areal soll im Besitz der Stadt bleiben.
Testplanungs- beziehungsweise Entwicklungsplanungsverfahren
Als letzten Punkt forderte die Kommission ein probeweises Planungsverfahren: Nach dessen Abschluss konnte eine Empfehlung gegeben werden, wie man Bebauungsplan und Flächenwidmung des Areals überarbeiten kann.
Kommission begrüßt konstruktiven Austausch
Das Tagen der Expert*innen-Runde war ein Ergebnis der Mediation zum Otto-Wagner-Areal, die von der damaligen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou im März 2012 beauftragt wurde. In der Mediationsrunde vertreten waren:
- GESIBA
- VAMED
- Wiener Stadtentwicklungsgesellschaft
- Stadtteilplanung und Flächenwidmung (MA 21)
- Bürgerinitiative Steinhof
Im Statement der Mediationsrunde heißt es: "Wir begrüßen die von den Expert*innen präsentierten Punkte. Diese decken sich weitgehend mit den erarbeiteten Ergebnissen der Hauptmediation. Das nun beendete Verfahren hat einen Rahmen zum konstruktiven Austausch geboten. Es ist gelungen, gemeinsame Standpunkte zu erarbeiten, die die Basis für weitere Entwicklungen darstellen sollen."
Mediationsvereinbarung
MEDIATIONSVEREINBARUNG "OTTO-WAGNER-AREAL" - Abschlusspapier der 1. Phase der Hauptmediation
Ablauf des Mediationsverfahrens Otto-Wagner-Areal
Das Mediationsverfahren für das Otto-Wagner-Areal wurde von Johannes Gotsmy und Alexander Neumann geleitet. Die Mediatoren sorgten für Verhandlungen auf Augenhöhe und eine unparteiische Ergebnissicherung. Ihre Aufgabe war es, vorab herauszufinden, welche Gruppen sowie Akteur*innen (wie zum Beispiel Vertreter*innen der Bürgerinitiative, der Stadt Wien et cetera) am Mediationsverfahren teilnehmen sollten. Die Mediatoren schlugen die Akteur*innen für das Verfahren vor und luden sie zum Verhandlungstisch ein.
Ziel war, die unterschiedlichen Interessen von Bürger*innen, Stadt Wien und weiterer Akteur*innen auf einen Nenner zu bringen.
2-phasiges Verfahren
Die Mediation unterteilte sich in 2 Phasen:
- Vor-Mediation
- Haupt-Mediation
Vor-Mediation
Die Vor-Mediation diente als Klärungsphase. Es wurden offene Fragen zum Mediationsverfahren beantwortet und erste Hindernisse ausgeräumt. Praktische und erfolgsrelevante Rahmenbedingungen wie Verhandlungsort, zeitlicher Rahmen, Termine, Geheimhaltungsinteressen, Öffentlichkeitsbeteiligung, Umgang mit der Presse oder Vertretungsbefugnisse wurden geklärt. Um die Interessen der verschiedenen Akteur*innen zum weiteren Mediationsverfahren auszuarbeiten, fanden die Gespräche in einem ersten Schritt in Einzelgruppen statt.
Im zweiten Schritt folgten gemeinsame Termine aller Vertreter*innen, sogenannte Mediationssitzungen. Die Vor-Mediation schloss mit einem Mediationsvertrag, in dem die formalen Aspekte des weiteren Verfahrens festgehalten wurden. Dieser wurde von allen Teilnehmenden unterschrieben und hatte verbindlichen Charakter.
Haupt-Mediation
In der Mediationssitzung am 10. Juli 2012 wurde von der GESIBA, der Wiener Stadtentwicklungsgesellschaft, der MA 21, Vertreter*innen der Stadt Wien sowie von den Bürgerinitiativen Flötzersteig und Steinhof ein Vertrag unterzeichnet, der die Haupt-Mediation einleitete. Gegenstand des Verfahrens war das gesamte historische Areal des Otto-Wagner-Spitals. In der Mediation sollte Einvernehmen über die möglichen Nutzungen sowie über Flächen und Baulichkeiten, die genutzt werden sollen, gefunden werden.
Bis Ende August 2012 fanden wöchentliche Sitzungen statt, in denen mit allen Beteiligten eine einvernehmliche Lösung für das östliche Areal - also die Flächen der GESIBA - erarbeitet werden sollte.
Mediationsvereinbarung unterzeichnet
Am 4. September 2012 wurde die Mediationsvereinbarung als gemeinsam erarbeitetes Abschlusspapier unterzeichnet. Es wurden sowohl allgemeine Prinzipien für die weitere Entwicklung des Gesamtareals als auch konkrete Nutzungsvorschläge weitestgehend einvernehmlich erarbeitet. Diese beziehen sich unter anderem auf soziale und medizinnahe Einrichtungen, Bildung und Ausbildung sowie Kunst und Kultur.
Das Ziel einer konkreten Lösung für die Bebaubarkeit des Ostareals konnte mit der Zeitperspektive Ende August 2012 nicht erreicht werden. Einvernehmen konnte jedoch erreicht werden, dass diesbezüglich ein Expert*innen-Gremium Gebäude und Flächen unter dem Gesichtspunkt "schützenswerte Substanz des Gesamt-Ensembles" sowie unter besonderer Berücksichtigung der kulturhistorischen Bedeutung, Ökologie und Raumplanung beurteilen soll. Weiters wurde vorgeschlagen, die Mediationsrunde laufend über den Stand der Arbeit des Expert*innen-Gremiums zu informieren und mit ihr weitere Schritte abzustimmen.
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