6.3 Menschenrechtsarbeit der Volksanwaltschaft

Shams Asadi, Menschenrechtsbeauftragte der Stadt Wien, ist als Bundesländervertreterin im Menschenrechtsbeirat tätig. Der Menschenrechtsbeirat ist seit dem 1. Juli 2012 als beratendes Gremium der Volksanwaltschaft (VA) tätig und unterstützt diese bei der präventiven Menschenrechtskontrolle in Einrichtungen, in denen es zu Freiheitsentzug oder -einschränkung kommt. Der Beirat setzt sich aus Vertreter*innen der Bundesministerien, Bundesländer und der Zivilgesellschaft zusammen, um ein breites Spektrum an Expertise und Perspektiven zu bieten. Er berät die VA und ihre Kommissionen bei der Festlegung von Prüfschwerpunkten und der Entwicklung von Prüfstandards, um eine einheitliche Vorgehensweise zu gewährleisten.

Ein zentrales Aufgabenfeld des Menschenrechtsbeirats ist die Auswertung der menschenrechtlichen Beurteilungen der Besuchsprotokolle der Kommissionen der VA, die als Basis für die Vorschläge zu Prüfschwerpunkten dienen. Darüber hinaus bringt der Menschenrechtsbeirat auch eigene Vorschläge ein, die aus den verschiedenen Bereichen der Menschenrechte stammen, in denen seine Mitglieder tätig sind. Der Beirat ist befugt, aus eigener Initiative Stellungnahmen zu menschenrechtlichen Themen zu erarbeiten und der VA zu übermitteln, was ihm eine aktive Rolle im Rahmen seines Beratungsmandats ermöglicht.

Die Vielfalt in der Zusammensetzung des Menschenrechtsbeirats, die Mitglieder aus sieben verschiedenen Ministerien, den Bundesländern sowie von mehreren NGOs umfasst, bietet eine solide Grundlage für den Nationalen Präventionsmechanismus (NPM). Diese Vielfalt fördert den intensiven Dialog zwischen dem Menschenrechtsbeirat und den Geschäftsbereichen der VA, was zur Weiterentwicklung menschenrechtlicher Schutzmechanismen in Österreich beiträgt.