7.3 Kooperationen mit der EU-Grundrechteagentur (FRA)

Die EU-Grundrechteagentur ist eine wichtige Partnerin der Menschenrechtsstadt Wien. Obwohl die städtische Ebene im Mandat der Agentur nur eine untergeordnete Rolle spielt, konnte – auch auf Grund ihres Sitzes in Wien – eine langjährige und produktive Zusammenarbeit etabliert werden.

Framework of Commitments für die Menschenrechtsstädte in Europa

Das Menschenrechtsbüro der Stadt Wien leistete einen maßgeblichen Beitrag zur Entwicklung des wegweisenden Berichts "A Framework for Reinforcing Rights Locally" (2021) der EU-Grundrechteagentur. In enger Zusammenarbeit mit der FRA und anderen europäischen Partnerstädten brachte das Wiener Menschenrechtsbüro seine langjährige Expertise in der kommunalen Menschenrechtsarbeit ein.

Das resultierende Framework etabliert erstmals EU-weit einheitliche Standards für die Implementierung von Menschenrechten auf städtischer Ebene. So heißt es im Framework of Commitments: „Cities are an ideal starting point to strengthen respect for human rights by developing a human rights-based policy framework to guide the development of the community.” Das Framework soll zeigen, was es bedeutet, eine Menschenrechtsstadt zu sein, und mehr Städte und Kommunalverwaltungen dazu ermutigen, die Menschenrechte zu einem festen Bestandteil ihrer Arbeit zu machen. Dass die Initiative für diesen mehrjährigen Prozess unter anderem von der Stadt Wien ausging, unterstreicht die Vorreiterrolle Wiens in der europäischen Menschenrechtspolitik.

Fundamental Rights Forum 2021 – 11.-12. Oktober 2021

Am 11. und 12. Oktober 2021 fand das Fundamental Rights Forum erstmals im Wiener Rathaus statt. Die Menschenrechtsstadt Wien ermöglichte damit internationale Vernetzung und einen umfangreichen Austausch zu Menschenrechtsthemen.

Rund 25 europäische Städte nahmen vor Ort oder hybrid zugeschaltet teil, so etwa Ljubliana, Oslo, Genf, Straßburg oder Warschau. Das Forum bot die Möglichkeit für Expert*innen, Praktiker*innen und Interessierte sich zu einer Reihe von Menschenrechtsthemen – etwa Kampf gegen Hass und Diskriminierung, Zugang zu Recht, oder Menschenrechtspraxis – zu informieren und auszutauschen. Ebenso wurde die Arbeit der Menschenrechtsstädte vorgestellt.