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Sitzung der Bezirksvertretung Simmering vom 12. Juni 2024

Protokoll

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Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 12. Juni 2024 wurden 40 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.

Betreff und Stand der Anträge, die in der Sitzung am 12. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 4 Spalten und 41 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

AntragsnummerBetreff und DownloadEinbringende ParteiAbstimmungsergebnis
S 797075/24Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes in der Mautner-Markhof-Gasse 26SPÖeinstimmig angenommen
S 797288/24Errichtung eines Fußgänger*innen-Überganges im Kreuzungsbereich Meidlgasse/PantucekgasseSPÖeinstimmig angenommen
S 797310/24Umbenennung des Gemeindebau NEU in der Hoefftgasse 8 in Anna-Staufer-HofSPÖmehrheitlich angenommen
S 797360/24Errichtung von Zusatztafeln bei historisch belasteten StraßennamenSPÖmehrheitlich angenommen
S 797428/24Überprüfung des Fahrbahnbelages der Kreuzung Kaiser-Ebersdorfer Straße/Etrichstraße wegen Überflutung bei RegenSPÖeinstimmig angenommen
S 797452/24Überprüfung eines Motorradabstellplatzes in der Dreherstraße 46SPÖeinstimmig angenommen
S 797490/24Überprüfung eines Scooterabstellplatzes in der Dreherstraße/SängergasseSPÖmehrheitlich angenommen
S 800907/24Überprüfung eines Motorradabstellplatzes in der Simmeringer Hauptstraße 201SPÖeinstimmig angenommen
S 800920/24Resolution der FPÖ, gegen die Errichtung von Containerklassen in SimmeringFPÖmehrheitlich angenommen
S 800933/24Resolution der FPÖ, für die Realisierung einer Polizeistation im Gebiet der GasometerFPÖeinstimmig angenommen
S 800940/24Resolution der FPÖ, für die Schaffung eines Ordnungsamtes, eines Sicherheitsstadtrates und einer SicherheitswachtFPÖnicht zugelassen
S 800950/24Überprüfung der Verkehrssicherheit der Kreuzung Hasenleitengasse/Am KanalFPÖeinstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission
S 800958/24

Überprüfung der Querungszeit für Fußgänger der Kreuzung Rosa-Jochmann-Ring/Am Hofgartel

FPÖeinstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission
S 800973/24Überprüfung der Kreuzung Simmeringer Hauptstraße/Reimmichlgasse auf mögliche VerbesserungenFPÖeinstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission
S 800992/24Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes auf der Simmeringer Hauptstraße 36/Stiege 2FPÖeinstimmig angenommen
S 801003/24Sanierung der Fahrbahn in der FuchsbodengasseFPÖeinstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss
S 801009/24Sanierung des Geländers in der MeichlstraßeFPÖeinstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss
S 801019/24Sanierung des Bodenbelags in der Kaiser-Ebersdorfer Straße 296-298FPÖzurückgezogen
S 801040/24Sanierung der Fahrbahn in der Meidlgasse (Teilstück Kaiser-Ebersdorfer Straße bis Pantucekgasse)FPÖeinstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss
S 801051/24Sanierung der Fahrbahn in der Mühlsangergasse von der Kaiser-Ebersdorfer Straße in Richtung PaulasgasseFPÖzurückgezogen
S 801071/24Sanierung der Fahrbahn in der Mühlsangergasse von der Kaiser-Ebersdorfer Straße kommend, in Richtung SchmidgunstgasseFPÖeinstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss
S 801098/24Anstelle der Errichtung des 2-Richtungsradweges und Fahrradstraße in der Rinnböckstraße, sollen geeignetere Wege für Radfahrer gefunden werden.FPÖmehrheitlich abgelehnt
S 803098/24Resolution für Deutschförderung in SimmeringÖVPmehrheitlich angenommen
S 803149/24Resolution auf Abhaltung eines Verkehrsgipfels zum Thema Verkehr und Mobilität im 11. BezirkÖVPnicht zugelassen
S 803171/24Rückschnitt des Baum-/Strauchwuchses am Seeschlachtweg Nr. 247ÖVPeinstimmig angenommen
S 803194/24Umgestaltung bzw. Ergänzung von barrierefreien Spielgeräten beim Schloss NeugebäudeÖVPeinstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission
S 803215/24Errichtung eines XXL-Selfie-Bilderrahmens beim Schloss NeugebäudeÖVPeinstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission
S 803265/24Entfernung des Mehrzweckstreifens für Radfahrer*innen beim Ampelbereich Florian-Hedorfer-Straße/Simmeringer HauptstraßeÖVPeinstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission
S 803302/24Errichtung eines Trinkbrunnens im Kreuzungsbereich Geystraße/Am KanalÖVPeinstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission
S 803793/24Resolution für bessere Öffis zwischen Simmering und SchwechatGrünemehrheitlich angenommen
S 803817/24Resolution für Renaturierung in ÖsterreichGrünemehrheitlich angenommen
S 803852/24Projektausarbeitung zur Pflanzung von Bäumen in der EisteichstraßeGrüneeinstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss
S 803952/24Überprüfung der Verkehrssicherheit vor der Schule in der Nemelkagasse 9Grüneeinstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission
S 803982/24Erstellung eines Schulwegplanes für die Phönix-Volksschule in der Nemelkagasse 9Grünezurückgezogen
S 804019/24Überarbeitung der Mobilität im SEK KaiserebersdorfGrünemehrheitlich abgelehnt
S 804037/24Errichtung einer Wartehalle für die Busstation 71B "Kaiserebersdorf"Grünenicht zugelassen
S 804077/24Errichtung einer barrierefreien, stationären WC-Anlage beim Grillplatz am Donaukanal - Simmeringer Lände/Alberner HafenzufahrtsstraßeGrüneeinstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission
S 798222/24Simmeringer JugendparlamentNEOSeinstimmige Zuweisung an die Jugendkommission
S 798247/24Künstlerische Ausgestaltung des U3-Ausganges Hyblerpark bei der Station ZippererstraßeNEOSnicht zugelassen
S 798261/24Errichtung eines Fußweges zwischen der Ehamgasse und der DommesgasseNEOSzurückgezogen

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