Sitzung der Bezirksvertretung Simmering vom 16. Juni 202
Protokoll
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 16. Juni 2021 wurden 99 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
S709110/21: | Resolution - Bedingungsloser Schutz aller Frauen vor Gewalt | SPÖ | einstimmig angenommen |
S709130/21: | Resolution - Anpassung von E-Scootern und ähnlichen Fahrzeugen entsprechend der Fahrräder in der StVO | SPÖ | nicht zugelassen |
S709160/21: | Errichtung von Überdachungen auf den Grillplätzen am Donaukanal (Simmeringer Lände) | SPÖ | abgeändert mehrheitlich angenommen |
S709183/21: | Überprüfung der Kreuzung Geystraße und Am Kanal hinsichtlich Verkehrssicherheit | SPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709204/21: | Aufstellung von Schach- und Mühle-Tischen im "unteren Garten" beim Schloss Neugebäude | SPÖ | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S709217/21: | Überprüfung der Sichtverhältnisse im Bereich der Ausfahrt Grillgasse 48 | SPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709235/21: | Anbringung einer Beschriftung mit Hinweis auf die gesundheitlichen Vorteile des Stiegensteigens beim Stiegenaufgang in der Dürrnbacherstraße | SPÖ | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss |
S709252/21: | Aufstellung von Wellenliegen (Ruh' dich aus Möbeln) im Hyblerpark | SPÖ | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S709269/21: | Überprüfung der Sichtverhältnisse des Bereichs Luise-Montag-Gasse Ecke Am Kanal | SPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709294/21: | Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes Am Kanal, im Bereich der Einfahrt Sackgasse Wilhelm-Kreß-Platz 29-30/83 | SPÖ | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709344/21: | Überprüfung der Sichtverhältnisse im Bereich der Garagenausfahrt Schemmerlstraße 54-58 | SPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709366/21: | Überprüfung der Haltelinien an der Kreuzung Simmeringer Hauptstraße, Krausegasse und Grillgasse, Richtung stadtauswärts | SPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S696593/21: | Errichtung eines Halte- und Parkverbotes vor Mitterweg 9-15 | SPÖ und ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709848/21: | Resolution - Künftig keine Info- bzw. Hinweistafeln mit Portrait und Ressortbezeichnungen von StadträtInnen bei städtischen Einrichtungen | FPÖ | mehrheitlich angenommen |
S709865/21: | Überprüfung der Ampelregelung im Kreuzungsbereich Etrichstraße, Sängergasse und Svetelskystraße | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709890/21: | Errichtung einer barrierefreien Querung sowie Installation einer Radabstellanlage im Kreuzungsbereich Dommesgasse und Hugogasse | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709928/21: | Errichtung einer barrierefreien Querung bei den beiden Autobushaltestellen (Auftrittsflächen) der Linien 71A und 73A im Bereich Kaiser-Ebersdorfer Straße und Mühlsangergasse | FPÖ | zurückgezogen |
S709945/21: | Überprüfung der Parkordnung in der Reischekgasse | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709962/21: | Errichtung einer Sperrfläche im Kreuzungsbereich Hakelgasse und Lorystraße | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709980/21: | Errichtung einer Radabstellanlage im Bereich der beiden Grünstreifen bei der Rosa-Jochmann-Schule | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S709994/21: | Markierung eines weiteren Stellplatzes im Bereich Lesergasse ONr. 23 | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S710021/21: | Maßnahmen zur Beseitigung der Müllproblematik (z. B. weitere Container) in Gemeindebauten (z. B. Florian-Hedorfer-Straße, Muhrhoferweg und Thürnlhof-Siedlung) | FPÖ | einstimmig angenommen |
S710062/21: | Zurverfügungstellung von Flächen für die Ersatzaufforstung der geplanten Rodung in der 2.Molostraße bzw. für zukünftige Ersatzaufforstungen | FPÖ | mehrheitlich angenommen |
S710090/21: | Errichtung von Defibrillator-Zellen oder -Säulen entlang der Simmeringer Hauptstraße | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S710112/21: | Installation von "smarten Ampeln" auf der Simmeringer Hauptstraße | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S710143/21: | Vollautomatische Bahnsteigtüren in den U-Bahnstationen Simmerings | FPÖ | abgeändert einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S710175/21: | Überprüfung der Fassaden und Dächer von Gemeindebauten entlang der Simmeringer Hauptstraße in Bezug auf Wärmedämmung sowie optisch ansprechende Gestaltung der Fassaden | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S710193/21: | Berücksichtigung von Flächen für einen Gastronomiebetrieb mit Gastgarten im neu geplanten Zentralpark Gasometer | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S710209/21: | Busverbindung vom Gasometer zum "Huma Eleven" (Landwehrstraße) | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S710236/21: | Trinkbrunnenaufsätze und Applikationen für Tiere an bestehenden Hydranten entlang der Simmeringer Hauptstraße sowie in den Bereichen der U3-Ausgänge Simmeringer Platz, Gasometer Vorplatz und Zippererstraße | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S710269/21: | Errichtung eines Motorradabstellplatzes im Bereich Oriongasse 15-19 | FPÖ | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission |
S710291/21: | Überprüfung der Verkehrssituation im Bereich der Ein- bzw. Ausfahrt zum Parkplatz des Ekazent Geringergasse am Seeschlachtweg | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S696650/21: | Resolution - Bei der Planung und Flächenwidmung von Hochhäusern soll nicht nur auf die Einhaltung der Bauordnung, sondern auch auf die direkte Umgebung geachtet werden. | ÖVP | einstimmig angenommen |
S696680/21: | Resolution - Respektvolles Verhalten von BezirksrätInnen bei Sitzungen in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten | ÖVP | mehrheitlich angenommen |
S696712/21: | Überprüfung der Abgrenzung zwischen Rad- bzw. Schutzweg und Fahrbahn auf Höhe Simmeringer Hauptstraße | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S696735/21: | Aufstellung von Graffiti-Walls für Jugendliche und KünstlerInnen in Simmering | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bildung, Jugend und Soziales |
S696750/21: | Ausbau des BreitbandIinternets in den Industriegebieten Simmerings | ÖVP | einstimmig angenommen |
S696783/21: | Errichtung von Bienenhotels in Simmering | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss |
S696808/21: | Entsiegelung und Begrünung der Kreisverkehre in Simmering | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss |
S696842/21: | Entsiegelung und Neugestaltung des Simmeringer Platzes | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S696860/21: | Errichtung von Futterstellen für Rehe am Zentralfriedhof | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss |
S696871/21: | Evaluierung der Radwege und Mehrzweckstreifen in Simmering | ÖVP | abgeändert mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission |
S969894/21: | Evaluierung der Verkehrsflächen im Gärtnergebiet (zwischen Oriongasse, Kaiser-Ebersdorfer Straße, Ostbautobahn und Wildpretstraße) | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission |
S697286/21: | Evaluierung der Tempo-30-Zonen und -Beschränkungen im Bezirk | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission |
S697316/21: | Errichtung einer Einbahnführung in der Sellingergasse, in Richtung Kaiser-Ebersdorfer Straße | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S697334/21: | Errichtung von Jugendwerkstätten in Simmering | ÖVP | nicht zugelassen |
S697354/21: | Errichtung von kostenlosen Fahrradservice-Stationen im Eingangsbereich der U3-Station am Simmeringer Platz, sowie hinter der U3-Station Zippererstraße | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S697364/21: | Erstellung eines Fahrrad-Recycling-Programms in Simmering | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S697381/21: | Erstellung eines Verkehrskonzeptes zur Entlastung der Simmeringer Hauptstraße in Bezug auf den Durchzugsverkehr | ÖVP | zurückgezogen |
S697397/21: | Schaffung eines großflächigen Skater-Parks in Simmering | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bildung, Jugend und Soziales |
S697410/21: | Ausweitung der Wien-Mobil-App | ÖVP | nicht zugelassen |
S697430/21: | Errichtung von Zebrastreifen in der Simmeringer Hauptstraße, zwischen den Kreuzungen Etrichstraße und Pantucekgasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S697447/21: | Verordnung eines Fahrverbotes für LKW über 3,5 Tonnen am Zehngrafweg | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S697462/21: | Aufstellung eines Trinkwasserbrunnens auf der Freifläche im Bereich Etrichstraße 34 | ÖVP | zurückgezogen |
S697490/21: | Überprüfung der Stiege vor dem Schloss Neugebäude - vom unteren Parkplatz zur Otmar-Brix-Gasse - hinsichtlich Sicherheit und Beleuchtung | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss |
S697527/21: | Maßnahmen zum Schutz der Wechselkröten im Gärtnergebiet (Oriongasse, Kaiser-Ebersdorfer Straße, Ostbautobahn und Wildpretstraße) | ÖVP | zurückgezogen |
S697538/21: | Errichtung eines Motorik-Parks vor dem Schloss Neugebäude | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S697624/21: | Maßnahmen zur Verhinderung von illegalen Müllablagerungen in der Hörtengasse ONr. 2 | ÖVP | zurückgezogen |
S697648/21: | Installation von öffentlichen Bücherstationen im Bezirk | ÖVP | nicht zugelassen |
S697671/21: | Errichtung von fixen Toilettenanlagen am Spielplatz des Schloss Neugebäude | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss |
S697687/21: | Einführung von AnwohnerInnen-Parken im Simmeringer Gärtnergebiet | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt |
S710558/21: | Resolution - Ausbau der Kassenplätze für Psychotherapie | Grüne | einstimmig angenommen |
S710573/21: | Resolution - Erleichterung des Zugangs zu geschlechtsangleichenden Maßnahmen für transidente Personen | Grüne | mehrheitlich angenommen |
S710590/21: | Resolution - Befürwortung einer diskriminierungsfreien Blutspende | Grüne | mehrheitlich angenommen |
S710603/21: | Resolution - Sensibilisierung der Polizei bezüglich LGBTIQ-Angelegenheiten | Grüne | mehrheitlich angenommen |
S710718/21: | Kostenlose Menstruationsprodukte an öffentlichen Einrichtungen sowie in WC-Anlagen der Wiener Linien | Grüne | mehrheitlich angenommen |
S710727/21: | Start eines "Lokale Agenda 21 Plus"-Prozesses in Simmering | Grüne | mehrheitlich angenommen |
S710737/21: | "SToP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Simmering | Grüne | einstimmig angenommen |
S710764/21: | Überprüfung der Ampelanlage beim Radweg an der Kreuzung Simmeringer Hauptstraße und Thürnlhofstraße | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S710769/21: | Erstellung einer Potentialanalyse für Baumpflanzungen | Grüne | einstimmig angenommen |
S710789/21: | Überprüfung des Flächenwidmungsplans PD8006 hinsichtlich Umwidmung des Gebiets östlich des Friedhofs der Feuerhalle und südlich der Otmar-Brix-Gasse in ein Erholungsgebiet oder Schutzgebiet | Grüne | mehrheitlich angenommen |
S710806/21: | Herstellung einer ausreichenden Gehsteigbreite in der Eyzinggasse im Bereich des Mastes nördlich vom Bahnübergang | Grüne | einstimmig angenommen |
S710820/21: | Herstellung eines Gehsteiges mit der Mindestbreite von 2 Metern in der Kobelgasse im Bereich des Durchlasses unter der Ostbahn | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S710842/21: | Information der Bevölkerung über Regelung von Halteverboten mittels gelber Linie an Randsteinen | Grüne | mehrheitlich angenommen |
S710857/21: | Abhaltung einer Kampagne im Juni 2022 zur Aufklärung und Sensibilisierung über die LGBTIQ-Community | Grüne | mehrheitlich angenommen |
S710882/21: | Herstellung einer Auffahrt auf den Geh- und Radweg im Kreuzungsbereich Alberner Hafenzufahrtsstraße und Neu Albern | Grüne | einstimmig angenommen |
S710895/21: | Erstellung eines Projekts hinsichtlich getrennten Rad- und Fußwegs in der Etrichstraße | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S710929/21: | Sensibilisierungsworkshops zum Thema Diversität in Schulen | Grüne | mehrheitlich angenommen |
S710940/21: | Aufstellung eines Mistkübels mit Aschenbecher auf der Wiese vor dem Waldspielplatz nahe dem Stadtwäldchen Simmering | Grüne | abgeändert in eine Anregung |
S710954/21: | Anbringung von Schildern "Rauchen verboten" und "Alkoholverbot" beim Eingang des Waldspielplatzes nahe dem Stadtwäldchen Simmering | Grüne | abgeändert in eine Anregung |
S710992/21: | Überprüfung des Waldspielplatzes nahe dem Stadtwäldchen Simmering hinsichtlich Sauberkeit und dauerhafte Verbesserung | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss |
S711008/21: | Wiedererrichtung eines Ballspiel-Käfigs Am Hofgartel | Grüne | mehrheitlich abgelehnt |
S707269/21: | Resolution - Trennung von Kirche und Staat | NEOS | abgeändert einstimmig angenommen |
S745213/21: | Resolution - Trennung von Kirche und Staat | NEOS | mehrheitlich abgelehnt |
S707288/21: | Einfärbung der 3 Schutzwege am Simmeringer Platz in den Farben des Regenbogens | NEOS | mehrheitlich abgelehnt |
S707312/21: | Markierung von "Straßenspielen" an geeigneten Wegen (z. B. Parks, Spielstraßen oder Wohnstraßen) | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bildung, Jugend und Soziales |
S707327/21: | Errichtung einer mobilen Graffiti-Wand in Simmering | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bildung, Jugend und Soziales |
S707336/21: | Prüfung neuer Standorte für Baumpflanzungen in Simmering | NEOS | einstimmig angenommen |
S707348/21: | Begrünung von Wartehäuschen in Simmering | NEOS | nicht zugelassen |
S707381/21: | Digitale Signatur von Anträgen und Anfragen | NEOS | zurückgezogen |
S707403/21: | Einrichtung einer Mediathek für Livestreams der Bezirksvertretungssitzungen | NEOS | nicht zugelassen |
S711596/21: | Errichtung von zusätzlichen "Kiss-and-Go"-Zonen vor Kindergärten und Schulen | Team HC Strache | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission |
S701877/21: | Mehrsprachige Plakate für Arztpraxen als Hilfestellung für Gewalt- und/oder Missbrauchsopfer | Bierpartei und Grüne | mehrheitlich angenommen |
S697682/21: | Umsetzung des im März 2021 vorgestellten Konzeptes der öffentlichen Schanigärten und Picknickzonen in abgeänderter Form und Errichtung einer Aufenthaltszone für Treffen von Jugendlichen im öffentlichen Raum | Bierpartei | mehrheitlich angenommen |
S711635/21: | Erstellung eines Konzeptes, um Räumlichkeiten in Schulen für Musikproben nutzbar zu machen | Bierpartei | einstimmig angenommen |
S705113/21: | Errichtung von konsumfreien Sitzmöglichkeiten im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Hauffgasse der Linie71 | SÖZ | abgeändert in eine Anregung |
S705129/21: | Errichtung eines Wasserspielplatzes, z. B. im Hyblerpark, Spielplatz Hutterergasse oder an einer anderen Örtlichkeit | SÖZ | zurückgezogen |
S705136/21: | Errichtung von Outdoor-Fitnessgeräten an Simmeringer Spielplätzen, z. B. Umgebung Schloss Neugebäude, Spielplatz Hutterergasse oder an einer anderen Örtlichkeit | SÖZ | einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft |
S705141/21: | Errichtung von Holz-Pavillons beim Grillplatz am Donaukanal bei der Alberner Hafenzufahrtsstraße | SÖZ | mehrheitlich angenommen |
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