Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 16. November 2023
Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 9 Anfragen eingebracht.
Betreff und einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 16. November 2023 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 10 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 9 Anträge und Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.
Betreff und Stand der Anträge, die in der Sitzung am 16. November 2023 behandelt wurden. Die Tabelle hat 3 Spalten und 10 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Betreff und Download | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|
| Verbesserung der Sicht auf die Ampel Schweglerstraße/Märzstraße Richtung Süden | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission |
| Infoschilder Öffentliche Bedürfnisanstalten | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Offenlegung der Rohdaten der Bürgerbefragung zur Äußeren Mariahilfer Straße | ÖVP | einstimmig angenommen |
| Europa-Sitzbank | NEOS | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Machbare Baumrettung Schweglerstraße | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission |
| Streusalzeinsatz im Winterdienst | Grüne | mehrheitlich angenommen |
| Verkehrszählung im Hauptradverkehrsnetz Sturzgasse | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission |
| Bezirkshomepage in leichter Sprache | Bierpartei | einstimmig angenommen |
| Keine Bebauung des Westbahngeländes | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss |
Kontakt
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