Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 22. Juni 2023
Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 7 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Wohnhausverfall | ÖVP | |
E-Leihscooter | ÖVP | |
Zunahme Gewaltverbrechen | ÖVP | |
Stadtraum Mitte 15 | ÖVP | |
Bezirksferienspiel | Bierpartei | |
Kinderbetreuungsplätze | Bierpartei | |
Planstellen für Allgemeinmediziner*innen und Fachärzt*innen | Bierpartei |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 18 Anträge und Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. 1 Antrag wurde zurückgezogen.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Entfernung gesprühte Schmiererei Otto-Wagner-Brücke | FPÖ | mehrstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Nutzung der Wohnungen im Haus Reichsapfelgasse 19 | LINKS-KPÖ | mehrstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission | |
Leerstand | LINKS-KPÖ | mehrstimmige Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Inklusive Spielgeräte | NEOS | zurückgezogen | |
Kreuzung Ullmannstraße/Linke Wienzeile | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Verkehrssicherheit Haltestellenbereich Mariahilfer Straße/Oesterleingasse | Grüne | mehrstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Informationsveranstaltung zum Prozess SEK Mitte 15 und zum Entwicklungsplan des Westbahngeländes | Grüne | mehrstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Gehsteigreinigung | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Geländer Straßenbahnhaltestelle Westbahnhof/Gerstnerstraße | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
QR-Codes in allen öffentlichen Toilettenanlagen | ÖVP | einstimmig Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Versetzung der Radabstellanlage in der Schwendergasse 36 | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Informationen zu bestehenden "warmen Platzerln" | Bierpartei, SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ | einstimmig angenommen | |
Gesundheitsfakten | Bierpartei | einstimmige Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Rote Box | Bierpartei | mehrheitlich angenommen | |
Resolution - Stopp aller Mieterhöhungen | LINKS-KPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution - Strategische Preiskontrollen bei Grundnahrungsmitteln und Energie | LINKS-KPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution - Rudolfsheim-Fünfhaus als Wohnzone | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Resolution - Hauptradroute Mariahilfer Straße | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Resolution - Solidarität mit den Freizeitpädagog*innen - Für den Erhalt der verschränkten Gratis-Ganztagsschule | SPÖ | mehrheitlich angenommen |
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