Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 4. März 2021
Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 13 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Website Rudolfsheim-Fünfhaus | Bierpartei | |
Exzessiver Einsatz von Streusalz | FPÖ | |
Community Nurses | LINKS | |
Mikroklima Bauvorhaben | NEOS | |
Hundezone Kranzgasse Ecke Herklotzgasse | NEOS | |
Rosskastanienallee vor Felberstraße ONr. 1 | Grüne | |
Bäume in der Felberstraße | Grüne | |
Anpassung Kurzparkzone im Stadthallenbereich während Veranstaltungsverboten | FPÖ | |
Entfernte Baumscheibe vor Goldschlagstraße | Grüne | |
Verlegung der Hundezone Kranzgasse | ÖVP | |
Zustand der Pflichtschulen und Kindergärten | ÖVP | |
Errichtung Radweg Sturzgasse und Reinlgasse | ÖVP | |
Corona Hilfspaket für die Wirtschaft - Förderung der Neubelebung von Geschäftsstraßen | LINKS |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 17 Anträge, 3 Resolutionen und 1 dringlich eingebrachter Antrag einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. 3 Anträge waren nicht zulässig.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Beleuchtungssituation Spielplatz Avedikstraße | Bierpartei | einstimmig angenommen | |
Beleuchtungssituation Bushaltestelle "Auf der Schmelz" | Bierpartei | einstimmig angenommen | |
Information auf der Bezirkswebsite über die Schnupfenbox (Checkbox) | Bierpartei | einstimmig angenommen | |
Parkmöglichkeiten bei der Schnupfenbox (Checkbox) | Bierpartei | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Verhinderung von Rasen auf der Märzstraße zwischen Gürtel und Schweglerstraße | FPÖ | mehrheitlich abgelehnt | |
Schutz der Grasnarbe in der Grünfläche Diefenbachgasse Ecke Ullmannstraße | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Fahrverbot am Vorplatz des Westbahnhofs (Europaplatz) | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Corona Hilfspaket für die Wirtschaft - Förderung der Neubelebung von Geschäftsstraßen | LINKS | nicht zulässig | |
Mietstundungen und Mietrückstände während der gesetzlichen Corona-Einschränkungen | LINKS | nicht zulässig | |
Corona-Sonderwohnhilfe-Programm | LINKS | nicht zulässig | |
Langer Tisch der Kulturen | NEOS | mehrheitlich angenommen | |
Zentrum für junge Erwachsene | NEOS | mehrheitliche Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Wohnstraßen-Zusatzschild | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Platz für Fünfhaus | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
KÖR 15 - Open Call: Kunst im öffentlichen Raum | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Kulturkommission | |
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Mariahilfer Straße und Clementinengasse | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Errichtung von Fahrradservicestationen | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Beleuchtung von Ballspielplätzen im Bezirk | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
AnrainerInnen-Parken Teilgebiet 1A | SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ und NEOS | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
AnrainerInnen-Parken Teilgebiet 1B | SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ und NEOS | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Resolution: Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus setzt sich dafür ein, einen Kautionsfonds zu schaffen, der Mieterinnen und Mieter auch in Rudolfsheim-Fünfhaus bei Bedarf zinsenlose Darlehn für Wohnungskautionen zur Verfügung stellt. | LINKS | mehrheitlich angenommen | |
Resolution: Winterpaket als ganzjähriges Unterstützungsangebot | Grüne | einstimmig angenommen | |
Resolution: Keine Erhöhung der Kategoriemieten | LINKS | zurückgezogen | |
Corona-Sonderwohnhilfe-Programm | LINKS | mehrheitlich angenommen |
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