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Sitzung der Bezirksvertretung Penzing vom 25. September 2024

Protokoll

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Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung Penzing vom 25. September 2024 wurden 10 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden spätestens bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

Einbringende Partei sowie Betreff und Download der Anfragen, die in der Sitzung am 25. September 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 11 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Einbringende ParteiBetreff und Download
ÖVPFunktion der Nebeldusche Nisselgasse
ÖVPFeuerwehrzufahrt zum Pfarrkindergarten Breitensee
ÖVPBeleuchtungskonzept Parkanlage Cossmanngasse
ÖVPBewässerung der Bäume und Pflanzen in der Nisselgasse
FPÖAnzahl der Begrünung von Wartehäuschen entlang der Penzinger Kaltluftschneisen
ÖVPHitzemonitoring für Penzing
GrüneAblauf und Kriterien für Benennung von städtischen Wohnhausanlagen
ÖVPBezirkskommission nach dem Wiener Katastrophenhilfegesetz
ÖVPHochwasserschutzmaßnahmen am 15.9.2024 Wienfluss
ÖVPVernachlässigung der Sicherheit von blinden und sehbehinderten Menschen in der Spallartgasse 22-24

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 25. September 2024 wurden 38 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet. 12 Anträge wurde abgelehnt. 8 Anträge wurden einer Kommission oder einem Ausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen. 1 Antrag wurde zurückgezogen.

Betreff und Stand der Anträge, die in der Sitzung am 25. September 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 3 Spalten und 60 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Einbringende ParteiBetreff und DownloadAbstimmungsergebnis
GrüneBaumpflanzungen und Begrünungen in der Rottstraßemehrheitlich angenommen
ÖVPBerücksichtigung technischer Anschlüsse Umgestaltung des Vorplatzes S45 Breitenseeeinstimmig angenommen
ÖVPBürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Laurentiusplatzeseinstimmig angenommen
ÖVPVersetzung des Altstoffsammelbehälters in der Kuefsteingasseeinstimmig der Kommission für Soziales, Sicherheit und Zusammenleben zugewiesen
ÖVPAufstellen eines Informationsschildes "Einhaltung von Ruhezeiten" in der Parkanlage Cossmanngassemehrheitlich angenommen
NEOSSchattenspender beim Wasserspielplatz im Casinoparkeinstimmig der Kommission für Kinder, Jugend, Seniorinnen und Senioren zugewiesen
NEOSBaumpflanzungen in der Penzinger Straßeeinstimmig der Bezirksentwicklungs- und Klimakommission zugewiesen
NEOSAnwohner*innen-Parkplätze Brudermanngassemehrheitlich abgelehnt
NEOSAnwohner*innen-Parkplätze Bahnhofstraßemehrheitlich abgelehnt
NEOSAnwohner*innen-Parkplätze Samhaberplatzmehrheitlich abgelehnt
NEOSAnwohner*innen-Parkplätze Linzer Straßemehrheitlich abgelehnt
NEOSAnwohner*innen-Parkplätze Keißlergassemehrheitlich abgelehnt
NEOSAnwohner*innen-Parkplätze Hanakgassemehrheitlich abgelehnt
NEOSPrüfung der Errichtung einer Boulderwand im Fußgängerdurchgang Kefergasse/Hackinger Straßeeinstimmig angenommen
GrüneAusweitung der 30 km/h Zone in der Sanatoriumstraßemehrheitlich angenommen
GrüneAnbringung einer Stop-Tafel anstelle Vorrang-geben und Anbringung einer Haltelinie in der Sanatoriumstraße/Einmündung An der Niederhaideinstimmig angenommen
GrünePrüfung der Möglichkeit einer Abflachung der Auffahrtsrampe auf der Zufferbrückeeinstimmig angenommen
ÖVPWiedereröffnung des Wahllokals im Siedlungsvereinshaus in der Genossenschaftsstraße 22mehrheitlich abgelehnt
ÖVPErrichtung einer Bushaltestelle vor dem Ernst-Fuchs-Museum (Hüttelbergstraße 26)mehrheitlich angenommen
ÖVPErrichtung eines Wartehäuschens mit Sitzgelegenheit bei der Bushaltestelle Albert-Schweitzer-Gasse 2A, Linie 50Bmehrheitlich angenommen
ÖVPErrichtung einer Sitzgelegenheit im Wartebereich bei der Bushaltestelle Cottagestraße 9einstimmig angenommen
ÖVPErrichtung einer zusätzlichen Sitzgelegenheit im Wartebereich bei der Bushaltestelle Gruschaplatz - Straßenbahnlinie 52einstimmig angenommen
ÖVPVerlegung der eingezeichneten Parkplätze um das Verlassen der Einfahrt Krafft-Ebing-Gasse 38 wieder zu ermöglichenmehrheitlich angenommen
ÖVPErrichtung einer Sitzgruppe zwischen Stadtwanderweg 8 und Drapal-Pintar-Wegeinstimmig angenommen
FPÖSanierung des Wienflussweges ab Nikolaisteg Richtung Westen mit einem glatten Belageinstimmig angenommen
FPÖPrüfung und Evaluierung von aufgestellten "Dreieckständern" von wahlwerbenden Parteien aufgrund von Sichtbeziehungeneinstimmig angenommen
FPÖWiederkundmachung des Fahrverbots ausgenommen Anrainer am Erdenweg zwischen Bierhäuselberggasse und der Kreuzung mit der Kometengasseeinstimmig angenommen
FPÖErhebung der gefahrenen Geschwindigkeit in der Hütteldorfer Straße zwischen Lützowgasse und Hernstorferstraßeeinstimmig angenommen
FPÖSanierung der Gottfried-Alber-Gasse und Errichtung einer Umkehrmöglichkeit mit größtmöglicher Zahl an legalen Stellplätzenmehrheitlich der Mobilitätskommission zugewiesen
FPÖMaßnahmen zur Instandsetzung der Wiese in der Grassigasse 4-6 (Hundeklo)mehrheitlich der Kommission für Soziales, Sicherheit und Zusammenleben zugewiesen
FPÖWiederherstellung der unterbrochenen Absturzsicherung in der Schleusenstraßeeinstimmig angenommen
FPÖAufstellung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Gottfried-Alber-Gasse/Leyserstraßemehrheitlich abgelehnt
FPÖAufstellung einer zusätzlichen Wartebank im Bereich der Haltstelle Hütteldorf Bahnhof Steige 1-2einstimmig angenommen
ÖVPEvaluierung des Katastrophenschutzkonzeptes mit Schwerpunkt Hochwassereinstimmig angenommen
FPÖPrüfung ob begrünte Überdachung von Fussballplätzen möglich istmehrheitlich angenommen
FPÖPrüfung ob eine begrünte Überdachung des Skateparks Hütteldorf möglich istmehrheitlich der Kommission für Kinder, Jugend, Seniorinnen und Senioren zugewiesen
GrüneÜberprüfung Regenwasser-Management bei den Abwasserschächten am Heschwegeinstimmig angenommen
Grüne30er-Zone beziehungsweise Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich Lernraum 14, Linzer Straße 23mehrheitlich abgelehnt
GrünePrüfung 30er-Zone Linzer Straße 290 bis Pachmanngassemehrheitlich abgelehnt
GrüneBaumpflanzung und Begrünungen in der Flachgassemehrheitlich angenommen
GrüneFußgängerübergang Mauerbachstraße Höhe Schloss Laudonmehrheitlich abgelehnt
GrüneÜberprüfung der Ladesituation des Supermarktes in der Flachgasse 1mehrheitlich angenommen
GrünePrüfung weiterer Zugänge zum Hadikparkmehrheitlich abgelehnt
ÖVPInformationsschilder Fitnessübungen für Senior*innen bei den Fitnessgeräten im Matznerparkeinstimmig angenommen
ÖVPErstellung Hitzeaktionsplaneinstimmig angenommen
NEOSErrichtung Fahrradständer bei der U4 Unter St. Veiteinstimmig angenommen
ÖVPAufstellung von Mistkübel in den Aufenthaltszonen Diesterweggasseeinstimmig angenommen
ÖVPPflege Baumscheiben Waidhausenstraßeeinstimmig angenommen
ÖVPErrichtung Aufdoppelung und Zebrastreifen in der Töpfelgassemehrheitlich der Mobilitätskommission zugewiesen
ÖVPVerlegung der Haltestelle 49A Station Josef-Ressel-Straßemehrheitlich angenommen
ÖVPMontage Mistkübel Plutoweg/Grenzwegeinstimmig angenommen
ÖVPSanierung des Stiegenaufgangs Weidlingau/Loudonstraßeeinstimmig angenommen
ÖVPSchaffung einer Sitzmöglichkeit 49er-Station Rettichgasseeinstimmig angenommen
GrüneErrichtung einer Fahrradabstellanlage in der Kienmayergasseerledigt zurückgezogen
LINKSKostenlose Entsorgung des privaten Sperrmülls, der durch Hochwasser entstanden isteinstimmig angenommen
LINKSResolution für finanzielle Soforthilfen für die Betroffenen des Hochwassers in Penzingeinstimmig angenommen
NEOSEvaluierung Renaturierungsmaßnahmen für den Halterbach entlang Ignaz-Prilisauer-Wegeinstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen
NEOSErrichtung Fahrradabstellbügel bei westlichen Ausgang Bahnhof Hütteldorfeinstimmig angenommen
GrüneErrichtung lastenradtauglicher Fahrradabstellanlagen bei der Schule Goldschlagstraße 137mehrheitlich angenommen

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