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Sitzung der Bezirksvertretung Penzing vom 19. Juni 2024

Protokoll

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Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung vom 19. Juni 2024 wurden 8 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden spätestens bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

Betreff und Download sowie einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 19. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 9 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Betreff und DownloadEinbringende Partei
Vorteile der lastenfahrradtauglichen Fahrradständer

FPÖ

Beschwerden von Anrainer*innen zu Lärmbelästigungen durch Schule SpallartgasseFPÖ
Wartung von Jalousien im Pflegewohnhaus BaumgartenÖVP

Wasserwasseraufbereitung für Kindergarten Waidhausenstraße

ÖVP
Entstandene Kosten seit Schließung der Schule KinkplatzFPÖ
Unterschied bei der Pflege von Grünstreifen zwischen Penzing und DöblingFPÖ
Flächenwidmung zur Versiegelung einer großen Fläche am Rande des Lainzer TiergartensÖVP
Wirkungsbereich einer Bezirksvorsteherin bei Maßnahmen zu Verbesserung der UmweltÖVP

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 19. Juni 2024 wurden 30 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet. beziehungsweise abgelehnt. 1 Antrag wurde abgelehnt. 10 Anträge wurden einer Kommission oder einem Ausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen.

Betreff und Stand der Anträge, die in der Sitzung am 19. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 3 Spalten und 42 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Betreff und DownloadEinbringende ParteiAbstimmungsergebnis
Umsetzung des Plans zur Neugestaltung - Vorplatz S45 BreitenseeSPÖmehrheitlich angenommen
Umsetzung von bezirksbezogenen Lokalen Agenda 21-Prozessen 2025-2030

SPÖ, Grüne, NEOS

mehrheitlich angenommen
Benennung eines Gemeindebaus in der Deutschordenstraße nach Rudolf EdlingerSPÖmehrheitlich angenommen
Verschließung der Löcher auf der Fahrbahn in der Lorenz-Stein-StraßeFPÖeinstimmig angenommen
Wiederherstellung der Absturzsicherung in der SchleusenstraßeFPÖeinstimmig angenommen
Hinweis auf flächendeckende Kurzparkzone am Parkplatz beim MauerbachwegFPÖeinstimmig angenommen
Vorplatz S45 Breitensee - Umgestaltung zu Hauptplatz mit klimafittem MarktÖVPmehrheitlich abgelehnt
Errichtung eines Verkehrsspiegels in der Mauerbachstraße 54 und 56ÖVPmehrheitlich angenommen
Planung eines Grünstreifens sowie Baumpflanzungen in der Zehetnergasse

Grüne

mehrheitlich angenommen
Benennung der Parkanlage Hochsatzengasse in Maria-Lassnig-ParkGrünemehrheitlich angenommen
Coole Zonen für Bürger*innen in PenzingGrüneeinstimmig der Kommission für Soziales, Sicherheit und Zusammenleben zugewiesen
Umgestaltung der Linzer Straße von Flötzersteig bis Rosentalgasse - "Raus aus dem Asphalt"Grünemehrheitlich angenommen
Überprüfung der Kreuzung Breitenseer Straße/Leyserstraße auf Verkehrssicherheit der RadwegeGrüneeinstimmig angenommen
Überprüfung der Kreuzung Breitenseer Hauptstraße/Badgasse auf Verkehrssicherheit für ZufußgehendeGrüneeinstimmig angenommen
Ausweisung eines Stellplatzes für einspurige Kfz am HeschwegGrüneeinstimmig der Mobilitätskommission zugewiesen
Errichtung von Carsharing-Standorten in Penzing

ÖVP

mehrheitlich angenommen
Bürger*innen-Beteiligung bei der Umgestaltung des Feilplatzes

ÖVP

einstimmig der Bezirksentwicklungs- und Klimakommission zugewiesen
Prüfung der Gleise in der Breitenseer StraßeÖVPeinstimmig angenommen
Vorziehen der Sanierung des Turnsaals der Volksschule MondwegÖVPeinstimmig angenommen
Errichtung einer Haltezone in der NisselgasseÖVPmehrheitlich angenommen
Evaluierung der festgesetzten Wahlsprengel in PenzingÖVPeinstimmig angenommen
Maßnahmenpaket gegen Hitzeinseln in PenzingÖVPmehrheitlich angenommen
Evaluierung der Ampelschaltung auf der GuldenbrückeÖVPeinstimmig angenommen
Sanierung der KnödelhüttenstraßeÖVPeinstimmig der Mobilitätskommission zugewiesen
Benennung des Gemeindebaus Wolfersberggasse 13-17 nach Erika Weinzierl

Grüne

mehrheitlich der Kommission für Kultur und Sport zugewiesen
Anpassung der Ampelschaltungen in der Hadikgasse bei Kreuzungen mit Nisselgasse und DiesterweggasseÖVPeinstimmig angenommen
Evaluierung eines Standortes für eine Hundezone im Bereich Auhof/Stadt des KindesÖVPeinstimmig der Kommission für Soziales, Sicherheit und Zusammenleben zugewiesen
Evaluierung eines Standortes für einen Radmotorikpark in PenzingÖVPeinstimmig der Kommission für Kinder, Jugend, Senior*innen zugewiesen
Barrierefreie Nutzung des LaudonstegesÖVPmehrheitlich angenommen
Anpassung der Ampelschaltung Einwanggasse/CumberlandstraßeÖVPeinstimmig angenommen
Errichtung einer Kleinkindschaukel im Eduard-Gurk-ParkÖVPeinstimmig angenommen
Bürger*innen-Beteiligung - Parkraumkonzept Knödelhütte/JägerwaldsiedlungÖVPeinstimmig angenommen
Kennzeichnung der Kurzparkzone bei "Wald der Ewigkeit" - Mauerbachstraße 45ÖVPeinstimmig angenommen
Angabe der Adresse des barrierefreien Zugangs bei Wahllokal MuthsamgasseÖVPeinstimmig angenommen
Montage eines Sezessionsgitters - Grünfläche vor Felbigergasse 51ÖVPeinstimmig der Kommission für Soziales, Sicherheit und Zusammenleben zugewiesen
Vermeidung überdimensionierter Parkverbote bei VeranstaltungenÖVPmehrheitlich angenommen
Berücksichtigung des Platzbedarfs ansässiger Unternehmen bei Plänen zur Umgestaltung der Penzinger StraßeÖVPeinstimmig angenommen
Aufstellung einer Regenbogenbank beim Gemeinschaftsgarten bei der Kirche St. LaurentiusLINKS

mehrheitlich angenommen

Baumpflanzungen in der KienmayergasseLINKSmehrheitlich der Bezirksentwicklungs- und Klimakommission zugewiesen
Akustische Liniensignal-Anlage für Doppel- und Mehrfachlinien-Haltestellen in Penzing als PilotprojektÖVPeinstimmig angenommen
Benennung des Gemeindebaus Baumgartenstraße 25-33 nach NS-OpfernGrünemehrheitlich der Kommission für Kultur und Sport zugewiesen

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