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Sitzung der Bezirksvertretung Penzing vom 13. Dezember 2023

Protokoll

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Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung vom 13. Dezember 2023 wurden 13 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

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Betreff

Einbringende Partei

497 KB PDF

Barrierefreie und inklusive öffentliche Spielplätze

Bierpartei

401 KB PDF

Ortsverhandlung Transgourmet

ÖVP

393 KB PDF

Planungsstand Vorplatz S45 Breitensee

ÖVP

146 KB PDF

Letztstand zum Projekt Rad-und Fußweg Mauerbachstraße

ÖVP

52 KB PDF

Mobile Tempomessgeräte

ÖVP

57 KB PDF

Ergebnisse des PISA-Tests an Penzinger Schulen

FPÖ

60 KB PDF

Schneeräumung Hugo-Breitner-Hof

FPÖ

504 KB PDF

Benutzung der Wien Mobil Radanlagen

FPÖ

176 KB PDF

Neupflanzungen von Bäumen und Ersatzpflanzungen

Grüne

176 KB PDF

Projekt Vorplatz S45 Breitensee

Grüne

172 KB PDF

Gesichertes Abstellen von Fahrrädern in Wohnhausanlagen der Gemeinde Wien

Grüne

50 KB PDF

Klimaprojekte in Penzing 2023/2024

ÖVP

243 KB PDF

Zufahrt Diesterweggasse 19-25

ÖVP

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 13. Dezember 2023 wurden 38 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.

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Betreff

Einbringende Partei

Abstimmungsergebnis

181 KB PDF

Umbenennung in "Ni Una Menos Weg"

Grüne, SPÖ

mehrheitlich angenommen

135 KB PDF

Abhaltung einer Bürgerversammlung zum Thema "Umgestaltung Vorplatz S45 Breitensee"

SPÖ

einstimmig angenommen

175 KB PDF

Errichtung einer Fahrradabstellanlage im Bereich der Zweigstelle der Bücherei der Stadt Wien im Hugo-Breitner Hof Linzerstraße 309

Grüne

mehrheitlich der Mobilitätskommission zugewiesen

188 KB PDF

H.C.-Artmann Park: "Raus aus dem Asphalt"

SPÖ, Grüne, NEOS

mehrheitlich angenommen

677 KB PDF

Parkverbot in der Umkehrzone Rettichgasse

NEOS

mehrheitlich angenommen

521 KB PDF

Erweiterung der Information auf wien.gv.at/bezirke/penzing

Bierpartei

mehrheitlich angenommen

518 KB PDF

Bezirkshomepage in leichter Sprache

Bierpartei

einstimmig angenommen

36 KB PDF

Wiederherstellung Verkehrsspiegel Hüttelbergstraße Ecke Wolfersberggasse

ÖVP

einstimmig angenommen

231 KB PDF

Evaluierung der Schulwegpläne

ÖVP

einstimmig der Kommission für Kinder, Jugend, Seniorinnen und Senioren zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen

100KB PDF

Verbesserung der Intervalle der Straßenbahnlinie 49

ÖVP

einstimmig angenommen

244 KB PDF

Reinigung und Schaffung von mehr Möglichkeiten zur Abfallbeseitigung bei der 49er-Haltestelle Hütteldorfer Straße

ÖVP

einstimmig angenommen

36 KB PDF

Errichtung eines Behindertenparkplatzes in der unmittelbaren Nähe des Eingangsbereiches des Friedhofs Hadersdorf-Weidlingau

ÖVP

einstimmig angenommen

104 KB PDF

Baumpflanzungen oder andere Beschattungsmaßnahmen für die Straßenbahnstation Reinlgasse

ÖVP

einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen

36 KB PDF

Schaltung der Signallichtanlagen Hadikgasse/Diesterweggasse und Hadikgasse/Nisselgasse

ÖVP

einstimmig angenommen

87 KB PDF

Fahrradabstellanlage Nisselgasse

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission zur Vorberatung und Berichterstattung

124 KB PDF

Wiedererrichtung des Schranken Diesterweggasse

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission zur Vorberatung und Berichterstattung

84 KB PDF

Wiedererrichtung des Bauzauns

ÖVP

einstimmig angenommen

29 KB PDF

Überwachungskamera bei westlicher Fahrradabstellanlage am Bahnhof Hütteldorf

NEOS

einstimmig angenommen

31 KB PDF

Verlängerung der Grünphase für Linksabbieger*innen bei Linzer Straße Kreuzung Bergmillergasse und Hüttelbergstraße

NEOS

einstimmig Zuweisung an die Mobilitätskommission zur Vorberatung und Berichterstattung

55 KB PDF

Begrünung von Fassaden bei Gemeindebauten

FPÖ

einstimmig angenommen (LINKS nicht anwesend)

290 KB PDF

Beleuchtung Gemeindebau Schimonhof

FPÖ

einstimmig angenommen (LINKS nicht anwesend)

152 KB PDF

Ersatzpflanzungen von in Penzing gefällten Bäumen

FPÖ

einstimmig angenommen (LINKS nicht anwesend)

56 KB PDF

Errichtung von Fahrradanlehnbügel

FPÖ

mehrheitlich abgelehnt

253 KB PDF

Überprüfung Halteverbotszeichen vor Hütteldorfer Straße 219

FPÖ

mehrheitlich angenommen

131 KB PDF

Entleerung von öffentlichen Mistkübeln trotz Schneefalls

FPÖ

mehrheitlich angenommen

105 KB PDF

Wartehäuschen Nisselgasse

FPÖ

einstimmig angenommen (LINKS nicht anwesend)

169 KB PDF

Verkehrssicherheit Samptwandnergasse

FPÖ

einstimmig angenommen (LINKS nicht anwesend)

129 KB PDF

Beleuchtung Wienflussweg

FPÖ

mehrheitlich abgelehnt

33 KB PDF

Orientierungspläne Lagerwiese Wolfersberg

FPÖ

zurückgezogen

171 KB PDF

Radfahren gegen die Einbahn in der Bahnhofstraße von Isbarygasse bis Linzer Straße

Grüne

mehrheitliche Zuweisung an die Mobilitätskommission zur Vorberatung und Berichterstattung

171 KB PDF

Radfahren gegen die Einbahn am Achtundvierzigerplatz von Lebingergasse bis Köppelweg

Grüne

mehrheitlich abgelehnt

171 KB PDF

Radfahren gegen die Einbahn am Achtundvierzigerplatz von Köppelweg bis Kiesgasse

Grüne

mehrheitlich abgelehnt

20 KB PDF

Kurze Beschreibung des Antragstextes und Parteienzugehörigkeit bei der Online Übertragung

NEOS

einstimmig angenommen

153 KB PDF

Antrag auf Abhaltung einer Bürgerversammlung gem. § 104c (2) WStV

ÖVP, NEOS, FPÖ

mehrheitlich abgelehnt

23 KB PDF

Gehsteigräumung

LINKS

mehrheitliche Zuweisung an die Mobilitätskommission zur Vorberatung und Berichterstattung

24 KB PDF

Versetzung der Müllinsel Hütteldorfer Straße 182

LINKS

mehrheitlich abgelehnt

24 KB PDF

Barrierefreie Wohnungskontingente der Stadt Wien

LINKS

einstimmig angenommen

486 KB PDF

Prüfung der Gebäude des Wiener Gesundheitsverbundes in Penzing auf Barrierefreiheit für blinde Menschen und Menschen mit Sehbeeinträchtigungen

ÖVP

einstimmig angenommen

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