Sitzung der Bezirksvertretung Penzing vom 27. September 2023
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung Penzing vom vom 27. September 2023 wurden 13 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Bezirksmuseum Penzing | FPÖ | |
Sanierung städtischer Wohnhausanlagen, die älter als 30 Jahre sind | FPÖ | |
Neupflanzung von Bäumen | Grüne | |
Amtliche Mitteilung "Wir in Penzing" | ÖVP | |
Zukunft des Otto-Wagner-Spitals | Grüne | |
Fluglärm über Penzing | ÖVP | |
Geschehnisse im Bereich der Grundstücke 338/1, 338/3 und 338/4 | ÖVP | |
Intervalle der Linie 10 | ÖVP | |
Likes und Follower der Social-Media-Kanäle der Bezirksvorstehung | ÖVP | |
Flächenwidmung/Nachnutzung Kinkplatz | ÖVP | |
Leerstehende Ordinationsräumlichkeiten Huttengasse 2-4/2/1 | ÖVP | |
Errichtung eines Lerncafés im Wohnquartier Wientalterrassen | ÖVP | |
Kapazitäten der Musikschule Wien für Penzing | ÖVP |
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung Penzing vom 27. September 2023 wurden 51 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.
Antragsnummer und Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Neugestaltung des Platzes rund um die S-Bahn-Station Breitensee inklusive angrenzendem Bereich bis zur Hütteldorfer Straße | SPÖ | einstimmig angenommen | |
Ausweisung eines gemeinsamen Fuß- und Radwegs in Marcusgasse im Bereich zwischen Hütteldorfer Straße und Felbigergasse | Grüne | einstimmig angenommen | |
Prüfung der Anbringung von Haltelinien und Halt-Stopp-Tafeln statt Vorrang-geben-Tafeln bei der Kreuzung Gurkgasse und Goldschlagstraße | Grüne | einstimmig angenommen | |
Prüfung von Rechtsabbiegen bei Rot für den Radverkehr bei der Ampel Mühlbergstraße | Grüne | einstimmig angenommen | |
Prüfung von Rechtsabbiegen bei Rot für den Radverkehr bei der Ampel Cumberlandstraße | Grüne | einstimmig angenommen | |
Errichtung einer lastenradtauglichen Fahrradabstellanlage im Bereich vor Kindergarten Hägelingasse 8 bis 10 | Grüne | einstimmig der Mobilitätskommission zugewiesen | |
Errichtung eines begrünten Fahrgastunterstands bei der Bushaltestelle Hauptstraße 116 | Grüne | einstimmig angenommen | |
Vorschläge zur dauerhaften Unterbindung des Abstellens von Fahrzeugen auf den Gehsteigen in der Spallartgasse Höhe 17-21 | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Errichtung einer lastenradtauglichen Fahrradabstellanlage im Eingangsbereich des Heinz-Conrads-Parks | Grüne | mehrheitlich der Mobilitätskommission zugewiesen | |
Lückenschluss der bestehenden 30-km/h-Beschränkung auf der Hüttelbergstraße | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Künstlerische Gestaltung der Lüftungstürme am Feilplatz | Grüne | einstimmig angenommen | |
Barrierefreie Komposttoilette für Ulmenpark | Grüne | einstimmig der Kommission für Soziales, Sicherheit zugewiesen | |
Stärkere Einbeziehung der Penzinger Mobilitätskommission bei straßenbaulichen Projekten | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Kennzeichnung des Wien-Fluss Wegs als gemeinsame Rad- und Fußgänger*innen-Zone | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Gewidmete Parkzone (temporäres Halteverbot) für einspurige Kraftfahrzeuge in der Albert-Schweitzer-Gasse | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Erklärung der Dehnegasse zur Wohnstraße | ÖVP und FPÖ | abgelehnt | |
Temporäres Parken auf dem Parkplatz neben dem Mauerbachweg | FPÖ | abgelehnt | |
Begrünung von öffentlichen Gebäuden in Penzing | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Aufstellung von Sammelbehältnissen für Papier, Kunststoff und Metall sowie Weiß- und Buntglas am Grundstück KG Hütteldorf, GstNr. 781/1 EZ 561 | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Herstellung von Hinweisschildern auf Wasserentnahmestellen und Toilette im Nahbereich der beiden am Grundstück KG Hütteldorf, GstNr. 781/1 EZ 561 befindlichen Spielplätze | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer*innen auf Schienenstraßen | FPÖ | einstimmig der Mobilitätskommission zugewiesen | |
Schulweg beim Sonnenweg Ecke Anzbachgasse | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Stationsanzeige Linienbusse | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Verbesserung der Bewässerung der Grünflächen in Penzing | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Verbesserung der Abbiegemöglichkeit Hauptstraße - Badgasse | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Begrünung der Wartehäuschen entlang der Kaltluftschneisen in Penzing | FPÖ | einstimmig angenommen | |
"Runder Tisch" zu Auswirkungen der Wohnungslosenhilfe für Anrainer*innen in der Seckendorfstraße | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Erarbeitung eines Kriterienkatalogs für die Errichtung von Radständern in Penzing | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt | |
Evaluierung der Verkehrssituation Hochsatzengasse Ecke Hadikgasse | ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
Wohnnutzung im Jugendstilensemble des Otto-Wagner-Spitals | FPÖ | mehrheitlich abgelehnt | |
Sitzbank für Gewaltpräventionsprojekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in einem Penzinger Park | Grüne | einstimmig der Kommission für Soziales, Sicherheit und Zusammenleben zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen | |
Sitzbank für Gewaltpräventionsprojekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" an stark frequentierter Straße in Penzing | Grüne | einstimmig der Kommission für Soziales, Sicherheit und Zusammenleben zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen | |
Vorschläge zur dauerhaften Unterbindung des Abstellens von Fahrzeugen auf den Gehsteigen im Kreuzungsbereich Matznergasse und Märzstraße | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Öffnung beziehungsweise Ausnehmen aller Einbahnstraßen in Penzing für Radfahrer*innen | LINKS | mehrheitlich abgelehnt | |
Ablehnung von in Zukunft möglicherweise stattfindenden Konzerten der Band Rammstein | LINKS | mehrheitlich abgelehnt | |
Errichtung eines offenen Bücherschranks in Telefonzelle am Reinlpark, Märzstraße Ecke Reinlgasse | LINKS | einstimmig der Kommission für Kinder, Jugend, Senioren und Seniorinnen zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen | |
Verkehrssicherheit Mauerbachstrasse Ecke Nestroygasse | ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
öKlo am Viktor Kutschera Platz | ÖVP | einstimmig der Kommission für Soziales, Sicherheit und Zusammenleben zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen | |
Prüfung der ungenutzten Grünflächen des Viktor-Kutschera-Platzes auf ihre Eignung als Spielplatz | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Versetzung des Volleyballnetzes am Viktor-Kutschera-Platz | ÖVP | einstimmig der Kommission für Kinder, Jugend, Seniorinnen und Senioren zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen | |
Reaktivierung des Wahllokals am Viktor-Kutschera-Platz | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt | |
Wiederherstellung des Wartehäuschens Station Rettichgasse | ÖVP | einstimmig angenommen | |
öKlo statt Mobiklo | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Evaluierung der Schulwegpläne | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Rückkehr zu den alten dichteren Intervallen auf der Linie 10 | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Social Media Kanäle der Bezirksvorstehung – Löschen von Links zur SPÖ Penzing | ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
Social Media Kanäle der Bezirksvorstehung – Löschen von SPÖ-Beiträgen | ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
Echte Koordination bei Sommerbaustellen statt Öffi-, Rad- und Auto-Chaos | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Neugestaltung des Spielplatzes im Gemeindebau Rosentalgasse 15 | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Anpassung der Ampelschaltung Kreuzung Hauptstraße und Badgasse | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Einrichtung einer temporären Halteverbotszone in der Hofjägerstrasse (Stadt des Kindes) | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt |
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