Sitzung der Bezirksvertretung Ottakring vom 27. Juni 2024
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 27. Juni 2024 wurden 14 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung mündlich beantwortet.
Betreff und Download sowie einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 27. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 15 Zeilen. In der 1. Zeile befinden sich die Spaltentitel.
Anträge und Resolutionen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 27. Juni 2024 wurden 20 Anträge und 8 Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt.
Betreff und Stand der Anträge, die in der Sitzung am 27. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 3 Spalten und 29 Zeilen. In der 1. Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Betreff und Download | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|
| Tempo 30 im Grätzl Wiesberggasse | SPÖ, Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Regenbogen-Schutzweg Ottakringerstraße | SPÖ, Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Attraktivierung der Straßenbahnlinie 2 mittels diverser Maßnahmen | SPÖ | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Wohn- und Schutzzonenerweiterung in Ottakring | Grüne | Zuweisung an den Bauausschuss |
| Prüfung weiterer Kreuzungen auf "Grünpfeile" | Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Zufußgehrelation Gürtel/Grundsteingasse | Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Schutz der Glaubenseinrichtungen im Bezirk | ÖVP | Zuweisung an die Allgemeine Angelegenheiten- und Sozialkommission |
| Barrierefreier Zugang und Sicherheit/Hygiene bei der U6 Station Thaliastraße | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Herstellen von barrierefreien Gehsteigen rund um das Haus Liebhartstal | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Einhausung der S45 im Stationsbereich | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Aufwertung der Grünfläche in der Huttengasse | ÖVP | Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Verdichtung der Intervalle auf der Straßenbahnlinie 2 | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Park and Vote | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Haltemöglichkeit vor Arztpraxis für Taxis in der Paltaufgasse | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Errichtung eines Schutzweges über die Hettenkofergasse auf der Koppstraße | NEOS | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Errichtung von Radbügel im Umfeld von Panikengasse 35 | NEOS | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Vorrang-geben-Zeichen an der Ecke Erdbrustgasse und Gallitzinstraße | NEOS | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Umgestaltung des Platzes vor der JugendZone16 an der Ottakringer Straße 200 | NEOS | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Verkehrslichtanlage zur Schulwegsicherung | KPÖ-LINKS, SPÖ | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Tag der Kinderrechte | Bierpartei, SPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS, FPÖ, KPÖ, SÖZ, HC | angenommen |
| Erklärung zum Menschenrechtsbezirk | SPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS, FPÖ, KPÖ, Bierpartei, SÖZ, HC | einstimmig angenommen |
| Starkes Bekenntnis zur Chancengleichheit in der Bildung hinsichtlich eines gelungenen Übergangs vom Kindergarten in die Schule | SPÖ | Zuweisung an die Integrations- Jugend- und -Bildungskommission |
| Leitbild Grünräume | Grüne | Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Widmungskonforme Nutzung der ehemaligen Gärtnerei Tuna als Parkplatz | ÖVP | Zuweisung an den Bauausschuss |
| Schutz und Erhalt der wertvollen Grünflächen in Ottakring! | ÖVP | Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Rettet den Ottakringer Heurigen | FPÖ | Zuweisung an die Allgemeine Angelegenheiten- und Sozialkommission |
| Demokratie verteidigen | FPÖ | Zuweisung an die Allgemeine Angelegenheiten- und Sozialkommission |
| Gegen Digitalisierungszwang | KPÖ-LINKS | Zuweisung an die Allgemeine Angelegenheiten- und Sozialkommission |
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