Sitzung der Bezirksvertretung Ottakring vom 29. Februar 2024
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 29. Februar 2024 wurden 14 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden spätestens bis zur nächsten Sitzung mündlich oder schriftlich beantwortet.
Betreff und Download sowie einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 29. Februar 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 15 Zeilen. In der 1. Zeile befinden sich die Spaltentitel.
Anträge und Resolutionen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 29. Februar 2024 wurden 18 Anträge und 3 Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt.
Betreff und Stand der Anträge, die in der Sitzung am 29. Februar 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 3 Spalten und 22 Zeilen. In der 1. Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Betreff und Download | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|
| Sicher zur Schule | SPÖ, Grüne, NEOS, KPÖ-LINKS | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Rollstuhl-Karussell für Ottakring | Grüne | Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Errichtung von WienMobil Rad-Stationen | Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Schutzweg Ottakringer Straße 188 | Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Durchfahrtsverkehr in der Wohnstraße Familienplatz | Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Wiedererrichtung Radabstellanlagen | Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Radfahren gegen die Einbahn Erdbrustgasse | Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Schaffen einer Hundezone im Else-Federn-Park | ÖVP | Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Installierung eines unabhängigen Gestaltungs-Beirates im Bezirk, um das Ortsbild zu schützen | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| 16 Tage gegen Gewalt an Frauen | ÖVP | angenommen |
| Tempo raus für Radfahrer*innen vor gefährlichen Kreuzungen | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Andenken an Ceija Stojka im Wiener Kongresspark | ÖVP | Zuweisung an die Kulturkommission |
| Einsatz von E-Bussen auf der Buslinie 45A | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Neuplanung und Abstimmung über den 3. Bauabschnitt der Thaliastraße | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Konzept Parkraumgestaltung | FPÖ | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Überprüfung der Mistkübel | FPÖ | Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Attraktivierung der U-Bahnstation Thaliastraße | NEOS | Zuweisung an die Kulturkommission |
| Tag der Kinderrechte | Bierpartei | Zuweisung an die Integrations- Jugend- und -Bildungskommission |
| Demokratie verteidigen – auf allen Ebenen! | SPÖ, Grüne, NEOS, KPÖ-LINKS, Bierpartei | Zuweisung an die Allgemeine Angelegenheiten- und Sozialkommission |
| Schutz Christlicher Einrichtungen in Ottakring | FPÖ | Zuweisung an die Allgemeine Angelegenheiten- und Sozialkommission |
| Ablehnung der Reduktion von Fahrspuren am Gürtel | FPÖ | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
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