Sitzung der Bezirksvertretung Ottakring vom 14. Dezember 2023
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Dezember 2023 wurden 10 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung mündlich beantwortet.
Betreff und Download sowie einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 14. Dezember 2023 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 10 Zeilen. In der 1. Zeile befinden sich die Spaltentitel.
Anträge und Resolutionen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Dezember 2023 wurden 13 Anträge und Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt.
Betreff und Stand der Anträge, die in der Sitzung am 14. Dezember 2023 behandelt wurden. Die Tabelle hat 3 Spalten und 14 Zeilen. In der 1. Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Betreff und Download | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|
| Für Abschlussprüfungen in Schule und Ausbildung | ÖVP | Zuweisung an die Integrations- Jugend- und -Bildungskommission |
| Resolutionsantrag "Sicherer Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen" | Bierpartei | Zuweisung an die Allgemeine Angelegenheiten- und Sozialkommission |
| Klimafitte Fahrradstraße Seeböckgasse | SPÖ, Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Tempo 30 in der Maroltingergasse | SPÖ, Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Beschleunigung der Straßenbahnlinie 2 am Johann-Nepomuk-Berger-Platz/Neulerchenfelder Straße | Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Radfahren gegen die Einbahn in der Friedmanngasse | Grüne | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Zusätzliche Bäume auf bestehenden Grünflächen | Grüne | Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Schwerpunkte der MA 28 und der Wiener Linien im Jahr 2024 in Ottakring | ÖVP | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| 16 Tage gegen Gewalt an Frauen | ÖVP | Zuweisung an die Allgemeine Angelegenheiten- und Sozialkommission |
| Livestream des Bezirksvertretungssitzungen mit Gebärdendolmetscher*in | ÖVP | Zuweisung an die Allgemeine Angelegenheiten- und Sozialkommission |
| Online Veröffentlichung geplanter Entfernungen und Ersatzpflanzungen von Bäumen | NEOS | Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Einrichtung einer Wohnstraße vor der VS Odoakergasse | NEOS | Zuweisung an die Entwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Erweiterung der Information auf wien.gv.at/bezirke/ottakring | Bierpartei | Zuweisung an die Allgemeine Angelegenheiten- und Sozialkommission |
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