Sitzung der Bezirksvertretung Neubau vom 14. Dezember 2023
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Dezember 2023 wurden 2 Anfragen eingebracht. Die Anfragen wurden mündlich beantwortet.
Betreff und einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 14. Dezember 2023 behandelt wurden. Die Tabelle hat 3 Spalten und 3 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Dachgarten auf dem Kaufhaus Lamarr | NEOS | |
Soziale Maßnahmen im Bezirk | SPÖ |
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Dezember 2023 wurden 16 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit beschlossen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt.
Betreff und Stand der Anträge, die in der Sitzung am 14. Dezember 2023 behandelt wurden. Die Tabelle hat 4 Spalten und 17 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Beschlussantrag zur Festlegung von Wahlsprengel | einstimmig beschlossen | ||
Mahntafel beim ehemaligen Quartier der NS-Zeitschrift "Völkischer Beobachter" | ÖVP | einstimmige Zuweisung in die Kulturkommission | |
Überprüfung der Hydranten in der | ÖVP | einstimmige Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission | |
Überprüfung des Kreuzungsbereichs | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung in die Mobilitätskommission | |
Sanierung der Baumscheibengeländer | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt | |
Geschwindigkeitsmessgerät in der Begegnungszone Zollergasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung in die Mobilitätskommission | |
Neugestaltung der Sitzbänke - Mariahilfer Straße | ÖVP | einstimmige Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission | |
Sicherheitsbeleuchtung im | ÖVP | einstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Resolution - Solidarität mit der israelischen Bevölkerung | ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
Digitale Anzeigetafeln für alle | NEOS | einstimmige Zuweisung in die Mobilitätskommission | |
Einbiegesituation - Lerchenfelder Gürtel | NEOS | einstimmige Zuweisung in die Mobilitätskommission | |
Radabstellanlagen - U-Bahn-Station | NEOS | einstimmige Zuweisung in die Mobilitätskommission | |
Taktile Leitsysteme im Bezirk | NEOS | mehrheitlich angenommen | |
Mindestgehsteigbreite am | LINKS | einstimmige Zuweisung in die Mobilitätskommission | |
Soziale Arbeit auf der | SPÖ und Grüne | einstimmige Zuweisung in die Sozial- und Generationenkommission |
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